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Feindbild Antifa

Eine Einleitung in den Schwerpunkt

Mit der zentralen Platzierung der Extremismustheorie machte die Rechte einen wichtigen Schritt im Kampf um die Deutungshoheit des vorherrschenden politischen Verständnisses in der BRD. Darüber täuscht auch das Lob von Anti-Nazi-Recherchen nicht hinweg. Die Antifa taugt immer noch als Feindbild.

Als die angereisten Antifaschist*innen aus dem Zug steigen, nimmt sie ein Groß- aufgebot der Polizei in Empfang und geleitet sie geschlossen vom Gleis. Auf dem Weg durch eine Unterführung versperrt die Polizei den Ausgang, sprüht Pfefferspray in die Menge und drückt sie in dem Tunnel zusammen. Panik breitet sich aus, auch unter einigen Polizist*innen. Am 15. August dieses Jahres eskaliert die Polizei einen Einsatz in Ingelheim (Landkreis Mainz-Bingen, RLP) derart, dass anschließend über hundert Antifaschist*innen von Sanitäter*innen behandelt werden müssen. Gegen fünf Beamt*innen leitet die Staatsanwaltschaft Ermittlungsverfahren ein.

Derartige Szenen sind bei Protesten gegen Neonazis keine Seltenheit. In den Sicherheitsbehörden herrscht dasselbe politische Verständnis von „der Antifa“ vor wie in der Gesamtgesellschaft. Menschen, die entschlossen gegen die extreme Rech- te protestieren, werden ebenso wie Neonazis als Extreme von einer vermeintlich demokratischen Mitte abgegrenzt. Der Bogen der Feindbildkonstruktion spannt sich von der Silvesternacht in Leipzig-Connewitz über den G20-Gipfel in Hamburg bis zurück zur Roten Armee Fraktion: Bilder, die immer wieder medial aufbereitet werden. Die Inszenierung einer gewalttätigen Antifa scheint weiter zuzunehmen, je mehr der Fokus auf den rechten Terror gerät, der seit dem Anschlag auf eine Synagoge und zwei Morden in Halle sowie dem Anschlag in Hanau immer massiver zutage tritt.

Von „Anti-Antifa“-Konzepten militanter Neonazis bis zu Angriffen auf „den Anti- faschismus“ durch Junge Freiheit oder AfD: Das Kalkül besteht darin, Antifaschismus gesellschaftlich zu isolieren. Wir wollen mit diesem Schwerpunkt diese Entwicklungen beleuchten.

Pia Gomez und Lina Hentschke blicken auf die Hintergründe, den historischen Kontext und den aktuellen Diskurs um das Feindbild Antifa.

Alex Wißmann wirft einen Blick auf die Entstehung und Kontinuität des Anti-Antifaschismus der militanten Neonaziszene seit den 1990er Jahren.

Mark Breuer hat sich dem Feindbild Antifa in der AfD angenommen und schaut auf die Strategien der Partei im Umgang mit Antifaschismus.

Johannes von Meppiun analysiert die Ursachen für das Vorgehen der Polizei gegen Antifaschist*innen und stellt dar, wie sich das Feindbild Antifa in dieser Institution auswirkt.

Andrea Röpke beschreibt den Umgang der extremen Rechten mit kritischen Journalist*innen.

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