Artikel von Gerd Wiegel

Foto: Deutscher Bundestag / Achim Melde
Zwischenbilanz zur AfD im Bundestag

Halbzeitpause im Bundestag, auch wenn niemand genau weiß, wie lange die zweite Halbzeit dauern wird. Knapp zwei Jahre sind seit der letzten Bundestagswahl vergangen und die Dauerkrise der Großen Koalition ist Ausdruck politischer Instabilität, für die die AfD weniger Ursache als Ausdruck ist. Deren Bundestagsfraktion hat in den vergangenen 21 Monaten die Möglichkeiten des Parlamentarismus zur politischen Achsenverschiebung nach rechts genutzt.

Foto: Mark Mühlhaus / attenzione
Zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus

Die Absage der Bundeskanzlerin, der Einladung von Russlands Präsident Wladimir Putin zu den Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus am 9. Mai 2015 in Moskau zu folgen, macht unmissverständlich deutlich, in welchem Maße das Gedenken an die NS-Vergangenheit unter der Maßgabe der neuen Spannungen in Europa - basierend auf den Ereignissen in der Ukraine seit 2013/2014, der Eingliederung der Krim durch Russland und dem Bürgerkrieg im Osten der Ukraine - steht.

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  • Gerd Wiegel ist Referent der Bundestagsfraktion „Die Linke“ für die Themen Rechtsextremismus und Antifaschismus.