Artikel von Torben Heine

2020 jähren sich der rechte Kapp-Lüttwitz-Putsch und die aus den Abwehrkämpfen der Arbeitenden entstandene „Märzrevolution“ zum 100. Mal. Zum Jubiläum erschienen einige Neuveröffentlichungen, die lesenswerteste legte der Autor und Filmemacher Klaus Gietinger vor. Er  verbindet in seinem Buch historische Akribie mit einer klaren politischen Bewertung.

Foto: @fraunora
Interview mit Sebastian Erb und Christina Schmidt

Über rechte Netzwerke in den Sicherheitsapparaten sprachen wir mit Sebastian Erb und Christina Schmidt. Gemeinsam mit Kolleg*innen recherchierten sie für die „taz“ über Chatgruppen, in denen sich Polizisten und Bundeswehrsoldaten auf den „Tag X“ vorbereiten, und über den Verein „Uniter e.V.“. Für ihre Recherchen wurden sie mehrfach ausgezeichnet, unter anderem vom „Medium Magazin“ als „Team des Jahres 2019“.

In vielen Bundesländern laufen Disziplinar- oder Strafverfahren gegen Polizist_innen, die sich den „Reichsbürgern“ zurechnen, die Nazi-Symboliken in Chats austauschten oder die in Verdacht stehen, die polizeilichen Datensysteme zum Ausspionieren politischer Gegner_innen genutzt oder Munition entwendet zu haben.

Foto: @flug_hoernchen
Neonazis vor der Toreinfahrt zum „Zuchthaus“ am 17. August 2019 in Hamm.
Neonazis verlieren ihr „Nationales Zentrum“ in Hamm

Die Neonazi-Szene im östlichen Ruhrgebiet hat den Zugriff auf eine wichtige Immobilie verloren. Nachdem das Treiben im „Nationalen Zentrum“ in Hamm seitens der Behörden viele Jahre lang weitestgehend ignoriert wurde, schloss das Bauordnungsamt am 15. Oktober 2019 das „Zuchthaus“ am Kentroper Weg 18. Vorangegangen waren zahlreiche Aktionen und eine umfangreiche Öffentlichkeitsarbeit von Antifaschist_innen.

Während die Akten westdeutscher Geheimdienste zumeist noch immer der Geheimhaltung unterliegen, sind die Akten der Staatssicherheit (Stasi) der DDR in Archiven einsehbar. Die Stasi spionierte nicht nur die DDR-Bevölkerung aus, sie befasste sich auch mit westdeutschen Neonazis.

Die Debatte um die Anschläge von Bottrop und Essen

Das Auto als Waffe. Mehrmals raste in der Silvesternacht ein Mann mit seinem PKW in feiernde Menschengruppen – zuerst in Bottrop, wenig später in Essen – und verletzte dabei acht Menschen. Alle Opfer haben eine familiäre Migrationsgeschichte. In der politischen Debatte zeigte sich einmal mehr die Tendenz zur Pathologisierung rassistisch motivierter Täter. Und es wurde deutlich, wie weit extrem rechte Narrative mittlerweile reichen.

Vor dem Hintergrund des Wahlerfolgs von Trump in den USA sowie dem auch unter Erwerbslosen oder Arbeiter_innen wachsenden Zuspruch für Parteien wie die AfD entwickelte sich eine Debatte über Klasse, soziale Ungleichheit und die Versäumnisse der Linken in der Vergangenheit.

Onlineausgabe |
Hammer Neonazis auf dem Dach ihres Zentrums am 3. Oktober 2017
Neonazismus in Hamm – ein aktueller Überblick

Behörden und Lokalmedien sind sich einig: Die Neonazi-Szene im westfälischen Hamm befinde sich auf dem Rückzug. Dabei haben sich lediglich die Schwerpunkte der Szene verschoben. Statt Parteiaufbau setzt man aktuell auf die Festigung einer rechten Erlebniswelt. In keiner anderen NRW-Stadt fanden in den letzten zwei Jahren so viele Rechtsrock-Events statt.

Das ambivalente Verhältnis der Neonazis zur Polizei

Das Verhältnis von Neonazis zur Polizei ist ein ambivalentes: Einerseits wird die Polizei als repressives Organ des „Systems“ wahrgenommen, anderseits wird durchaus zwischen der Polizeiführung und den rangniederen BeamtInnen unterschieden. Letztere sieht man als Teil des Volkes und als zumindest potenzielle Verbündete.

Die Band „Smart Violence“

In den vergangenen Jahren erfreuten sich RechtsRock-Bands, die sich stilistisch an Metalcore und Hardcore orientierten, einer großen Beliebtheit in der Szene. Die nordrhein-westfälische Band „Smart Violence“ hält hingegen weiterhin den Skinhead-Kult hoch und möchte zurück zu den angeblichen „glory days of R.A.C.“ Ihre Songtexte drehen sich aber nicht nur um den „Skinhead Way of Life“, sondern sind ebenso deutliche Bekenntnisse zur neonazistischen Ideologie.

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