BRD: DVU will bei Bundestagswahl gegen NPD antreten

München – Der DVU-Vorsitzende Matthias Faust hat am Wochenende angekündigt, seine Partei werde „alle Vorbereitungen zu einem Antritt zur Bundestagswahl in diesem Jahr treffen“.

Damit reagierte die DVU auf das Schweigen der NPD zu ihrem vor einer Woche vorgelegten Vorschlag, doch noch zu einer Einigung über ein abgestimmtes Vorgehen bei der Landtagswahl in Brandenburg und der Bundestagswahl am 27. September zu kommen und die Bildung einer neuen Rechtspartei in die Wege zu leiten.

NPD-Chef Udo Voigt habe die nun entstandene Situation zu verantworten, sagte Faust. Die Tatsache, dass die NPD in Brandenburg gegen die DVU kandidiere, erklärt er damit, dass Voigts Partei wegen der „undurchsichtigen Finanzmachenschaften ihres damaligen Schatzmeisters vor dem finanziellen Ruin“ stehe und daher „offenbar jeden Cent aus der Parteienfinanzierung“ benötige, „selbst wenn man damit den Einzug einer nationalen Fraktion in den Landtag verhindert“. Mit dem Kurs des jetzigen Vorstands habe die NPD „keinerlei politische Zukunft“, meint Faust.

Die DVU wolle hingegen „in diesem Bundestagswahlkampf darstellen, wie moderne rechte Positionen aussehen“. Dass der Partei ein bundesweit flächendeckender Wahlkampf nicht möglich sein wird, räumt Faust ein: Die DVU werde „ihren Internetwahlkampf noch weiter ausbauen, vor Ort werden wir dort agieren, wo uns das möglich ist“. Sein niedersächsischer Landesvorsitzender Hans-Gerd Wiechmann sagt derweil ganz offen, dass das DVU-Ergebnis bei der Bundestagswahl „völlig zweitrangig“ sei: „Es muss nur aufgezeigt werden, dass die DVU nicht der Hausdiener oder Fußabtreter der NPD ist.“ Wiechmann, selbst einst NPD-Mitglied, meint, seine alte Partei müsse „abgestraft“ werden: „Jede Wählerstimme, die der Wähler bei Wahlen der DVU und nicht der NPD gibt, können auch nicht dem Stimmenkonto dieser vertragsbrüchigen Partei zugeschrieben werden und bedeuten weniger Geld in deren ,Kriegskasse’ und das ist gut so.“

Faust scheint seine Hoffnung auf eine neue Rechtsformation – freilich ohne Beteiligung des Voigt-Mehrheitsflügels in der NPD - noch nicht aufgegeben zu haben: „Im nächsten Jahr werden wir  mit politikfähigen Nationaldemokraten und Anhängern anderer Gruppierungen zu einer politischen Gemeinsamkeit finden, die unser Land so bitter benötigt.“ (ts)