DO: Neonazis möchten keine „sinnlose Gewalt“

Dortmund – Erst distanzierten sich Dortmunds Rechts-„Autonome“ von „jeglicher Gewalt“ bei ihrem Aufmarsch zum „Nationalen Antikriegstag“ am 5. September. Dann ließen sie die Distanzierung spurlos von ihrer Homepage verschwinden. Jetzt teilen sie mit, dass sie am ersten September-Samstag keine „sinnlose“ Gewalt möchten.

Eine am 22. Juni veröffentlichte Erklärung unter der Überschrift „Distanzierung von jeglicher Gewalt am Antikriegstag“ – verfasst wohl unter dem Eindruck eines möglichen Verbots der Veranstaltung - war kurz und klar: „Hiermit distanzieren wir, die Veranstalter und Organisatoren der Antikriegstag-Demonstration am 5. September 2009 in Dortmund, uns von jeglicher Gewalt und eventuell im Internet kursierenden Aufrufen, die gewalttätige Handlungen im Zusammenhang mit unserer Demonstration fordern oder für gut heißen. Wir werden wie in den Vorjahren einen friedlichen Verlauf unserer Veranstaltung durchsetzen und gewaltätige Handlungen bereits im Ansatz unterbinden.“

Der gerade einmal 57 Wörter zählende Text, der eigentlich nur Selbstverständlichkeiten beinhaltete, verschwand nach noch nicht einmal zwei Tagen wieder von der eigens für den Aufmarsch eingerichteten Internetseite. Ersetzt wurde er am 12. Juli von einem Beitrag, der zehnmal so lang ist und einige Einschränkungen aufweist. Schon die Überschrift ist weniger eindeutig: Statt „Distanzierung von jeglicher Gewalt am Antikriegstag“ heißt es nun unverbindlicher: „Was wir möchten und was nicht“. Und weiter geht es mit den Zweideutigkeiten im Text: „Was wir nicht möchten“, ist nun nicht mehr „jegliche Gewalt“, sondern lediglich „sinnlose Gewalt“ gegen Polizisten und Andersdenkende. Und von der ursprünglichen Feststellung, man distanziere sich von „Aufrufen, die gewalttätige Handlungen im Zusammenhang mit unserer Demonstration fordern oder für gut heißen“, bleibt nun nur noch eine allgemeine Distanzierung von „Gewaltaufrufen“. Gewalt gutzuheißen bleibt demnach erlaubt.

Statt dessen wird für den 5. September ein neues Feindbild skizziert. Nicht nur gegen „Kriegstreiber“ soll es beim „Nationalen Antikriegstag“ gehen, sondern speziell auch gegen „die Presse“, die „immer dabei sei“ und „in vorauseilendem Gehorsam im Sinne der Regierenden“ zu berichten versuche, „egal ob es sich um militärische Konflikte, soziale und wirtschaftliche Probleme oder politische Bewegungen geht“. Anders sei es auch nicht zu erklären, „dass nach dem 1. Mai 2009 in Dortmund 400 friedliche Nationalisten kriminalisiert“ worden seien. (js)

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