KR/SI/K: Pleite für Krefelder NPD

Krefeld/Siegen/Köln – Es bleibt dabei: Die NPD wird bei der Wahl des neuen Krefelder Stadtrates nur in drei von 29 Wahlbezirken auf den Stimmzetteln stehen.

Der Landeswahlausschuss wies heute Nachmittag einstimmig eine Beschwerde der NPD gegen eine Entscheidung des Krefelder Wahlausschusses als unbegründet zurück. Der NPD-Kreisvorsitzende Lars Spönlein hatte behauptet, in zwölf weiteren Wahlbezirken und für die Reserveliste ausreichend Unterstützungsunterschriften gesammelt zu haben. Landeswahlleiterin Helga Block sagte, selbst wenn man nicht die „an einigen Stellen strengen“ Kriterien der Krefelder Stadtverwaltung zur Beurteilung der Unterstützungsunterschriften heranziehe, komme man nicht auf eine ausreichende Zahl von Unterzeichnern.

Mehr Erfolg hatte die Kölner NPD in der Sitzung. Der Ausschuss entschied, dass sie nicht nur in der Innenstadt, in Kalk und Mülheim für die Bezirksvertretungen kandidieren kann, wie dies der Kölner Wahlausschuss entschieden hatte, sondern auch in den anderen sechs Stadtbezirken.

Im Kreis Siegen-Wittgenstein kann die NPD bei der Wahl des neuen Kreistags flächendeckend antreten. Der Siegener Kreiswahlausschuss hatte einen ihrer Bewerber im Wahlkreis 26 Wilnsdorf gestrichen, weil eine 76-jährige Wählerin ihre Unterstützungsunterschrift zurückgezogen hatte und die Partei in diesem Wahlbezirk damit nur noch auf 19 statt der geforderten 20 Unterzeichner kam. Der Landeswahlausschuss befand, es gebe keinen Hinweis darauf, dass der Unterschriftensammler die Wählerin getäuscht habe, und ließ den NPD-Kandidaten Alexander Stangier wieder zu. (ts)