NRW: NPD-Expansion hat Grenzen

Düsseldorf – Schon direkt nach der Aufstellung der nordrhein-westfälischen NPD-Liste für die Bundestagswahl am 27. September zeigten sich einige „parteifreie“ Neonazis verärgert darüber, dass mit Axel Reitz nur einer der ihren von einem Landesparteitag auf diese Liste gesetzt worden war – noch dazu auf den wenig repräsentativen Platz 11. Unter den 58 Wahlkreiskandidaten sind sie ebenfalls spärlich vertreten: Neben Reitz, der im Wahlkreis Erftkreis I antritt, findet sich mit Daniela Wegener (im Hochsauerlandkreis) lediglich eine weitere bekannte Vertreterin „freier“ Neonazis.

Die NPD versucht stattdessen, mit Kandidaten aus den eigenen Reihen um Erststimmen zu werben. Größere Überraschungen blieben bei der Aufstellung der 58 Kandidaten aus. Wie bei vorhergehenden Wahlen muss die NPD dabei Wahlkreise, in denen sie organisatorisch schwach dasteht, mit Funktionären aus anderen Regionen des Landes besetzen. Zu den NPD-Gliederungen, die Kandidaten in anderen Kreisen antreten lassen, zählen die Kreisverbände Heinsberg und Ennepe-Ruhr/Wuppertal. Heinsberger NPDler treten zum Beispiel in Gelsenkirchen und im Wahlkreis Coesfeld - Steinfurt II an.

Selbst dieser Kandidaten-Export hatte Grenzen. Gescheitert ist der Versuch der NPD, sich in Ostwestfalen flächendeckend zu verankern oder zumindest für die Mehrzahl der sieben Wahlkreise Kandidaten von außerhalb zu benennen. Für Gütersloh, Herford – Minden-Lübbecke II sowie Minden-Lübbecke I wurden erst gar keine Unterlagen bei den örtlichen Wahlämtern angefordert. In Lippe I, wo mit Marion Figge aus Bochum die Landesvorsitzende der NPD-Frauenorganisation „Ring Nationaler Frauen“ für die Partei auftreten sollte, scheiterte die Kandidatur daran, dass eine Unterschrift fehlte.

Zwar hat die NPD in den letzten fünf Jahren ihre Mitgliederzahl in NRW steigern können – zu einer besseren flächendeckenden Verankerung hat ihr das aber offenbar nicht verholfen: Bei der Bundestagswahl 2005 hatte sie lediglich in einem der 64 Wahlkreise nicht mit einem Direktkandidaten auf den Stimmzettel gestanden – diesmal sind es gleich sechs, in denen sie nicht mit der Erststimme wählbar ist. (rr)

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