HH/DO: Chaos in der DVU noch steigerungsfähig

Hamburg/Dortmund – Der Machtkampf innerhalb der DVU geht in eine weitere Runde: Matthias Faust, der vom Schiedsgericht der Partei für aus der DVU ausgeschlossen und damit auch als Vorsitzender für abgesetzt erklärt wurde, kündigte an, Anfang der nächsten Woche Strafanträge gegen innerparteiliche Gegner stellen zu wollen.

Faust spricht von einer „Putschistentruppe“. Er klagt, „zumindest einige Funktionsträger“ würden nicht davor zurückscheuen, „sich krimineller Handlungsweisen zu bedienen, um ihre niederen Ziele zu erreichen“.

Wen genau er anzeigen will und ob auch der NRW-Landesvorsitzende Max Branghofer dazugehört, wird aus dem gestern auf Fausts privater Homepage veröffentlichten Text nicht deutlich. Allerdings rechnet er Branghofer zu jener „Putschistentruppe“, die ihm in einer konzertierten Aktion ans Leder will. Dessen nordrhein-westfälischer Landesverband habe, obwohl er gar nicht zuständig und antragsberechtigt sei, seinen Ausschluss beim ebenfalls nicht zuständigen Bundesschiedsgericht beantragt. Die Entscheidung jenes Parteigerichts stamme wiederum nicht von seiner Vorsitzenden, sondern von einer der „Rädelsführerinnen“ der „Putschisten“, der schleswig-holsteinischen Landesvorsitzenden Ingeborg Lobocki. Das fertige Urteil gegen ihn sei der „ziemlich überrumpelten und verunsicherten Schiedsgerichtsvorsitzenden“ zugeleitet worden, so dass sie „nur noch unterschreiben brauchte“.

Neben Branghofer und Lobocki zählt Faust auch den niedersächsischen Landesvorsitzenden Hans-Gerd Wiechmann zu der „Putschisten-Truppe“. Unterstützt würden sie von außen durch Christian Worch.

Faust fühlt sich weiter als DVU-Vorsitzender, obwohl er mit seinem Versuch, sich per einstweiliger Verfügung wieder ins Amt einsetzen zu lassen, beim Landgericht München und beim Oberlandesgericht in der bayerischen Landeshauptstadt gescheitert ist. Faust: „Ein ,Bundesschiedsgerichtsurteil’, das keines ist, und zudem sogar noch rechtswidrig und unwirksam ist, kann mich weder meiner Mitgliedschaft, noch meines Amtes berauben.“ Und so kontert er die Attacken der „Putschisten“ mit der Ankündigung: „Zusätzlich zu den strafrechtlichen werden gegen alle beteiligten Personen auch parteirechtliche Schritte in Form von Parteiausschlußverfahren in die Wege geleitet.“

Doch das Chaos in der Partei ist noch steigerungsfähig: Auch seine Gegner wollen die Gerichte bemühen. Sie wollen per Unterlassungsverfügung eine Sitzung des DVU-Bundesvorstands verhindern, zu der Faust für den kommenden Mittwoch in die Parteizentrale der NPD in Berlin eingeladen haben soll. (ts)