DO: DVU-Branghofer hält Ausschluss-Antrag für „null und nichtig“

Dortmund – Der nordrhein-westfälische DVU-Landeschef Max Branghofer hält den Beschluss des Bundesvorstands, gegen ihn und seine Kollegen aus Niedersachsen und Schleswig-Holstein, Hans-Gerd Wiechmann und Ingeborg Lobocki, Ausschlussverfahren in Gang zu setzen*, für „null und nichtig“.

Zu der Vorstandssitzung, die am Mittwoch in der Parteizentrale der NPD in Berlin stattfand, sei nicht fristgerecht eingeladen worden, meint Branghofer. Außerdem habe auf der Einladung der Tagesordnungspunkt „Ordnungsmaßnahmen“ gefehlt. Ohne einen solchen Hinweis habe man aber so weitreichende Maßnahmen nicht beschließen dürfen. Im Übrigen, so der DVU-Landesvorsitzende, hätten fünf von derzeit zehn Vorstandsmitgliedern schriftlich gegen den Ausschlussantrag gestimmt.

Mit fast zweiwöchiger Verspätung mühte sich Branghofer außerdem, einem Bericht von „Zeit online“** zu widersprechen: Er habe seinerzeit gegenüber dem Zeit-Autor nicht erklärt, er befinde sich in „Verhandlungen“ mit der „pro-Bewegung“. Auch eine entsprechende Behauptung der taz entspreche nicht der Wahrheit. Ob er statt „Verhandlungen“ einen anderen Begriff – und wenn ja: welchen – für seine eventuellen Gespräche mit „pro“ bevorzugen würde, verriet Branghofer in seiner Erklärung nicht. (ts)

* /nrwrex/2010/08/do-nun-soll-branghofer-aus-der-dvu-fliegen

** /nrwrex/2010/07/presseschau-branghofer-auf-dem-sprung-zu-pro

  • Ein zusammenfassender Bericht über die DVU nach ihrer Berliner Vorstandssitzung findet sich beim „blick nach rechts“:

http://www.bnr.de/content/ae-putschistentruppe-ae

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