SO: Auch zwei NPD-Kreisverbände rufen nun zu Demo auf – Keine „unnötige“ Volksverhetzung (ergänzt)

Soest – Zwei Tage vor der Neonazi-Demonstration in Soest* haben nun doch zwei NPD-Kreisverbände zu der Veranstaltung aufgerufen.

Bis Mittwoch hatte es keinen Aufruf aus dem Bereich der NPD gegeben.** Am Donnerstag meldeten sich dann die Kreisverbände Essen und Düsseldorf/Mettmann zu Wort. Beide haben schon in der Vergangenheit ihre besondere Nähe zu „parteifreien“ Neonazis unter Beweis gestellt.

Die von dem Essener Stadtrat Marcel Haliti geführte NPD der Ruhrgebietsstadt fiel erst im vorigen Monat dadurch auf, dass sie ebenso wie die „parteifreien“ „Nationalen Sozialisten aus Essen“ eine Erklärung veröffentlichte, in der man einander versicherte, wie in der Vergangenheit weiter eng zusammenarbeiten zu wollen.

Die Düsseldorf/Mettmanner NPD unterstützte bereits im vorigen Herbst und Ende Januar in Velbert und Wuppertal Demonstrationen der „Parteifreien“, die von der Landesspitze der Partei und den meisten Kreisverbänden gemieden wurden. Mit dem stellvertretenden Kreisvorsitzenden Manfred Breidbach stellte sie in beiden Fällen auch einen der Redner, der von seinem braunen Publikum wegen seiner rassistischen und antisemitischen Tiraden gefeiert wurde.***

In wohl realistischer Einschätzung der Teilnehmer, die sie zu der Demonstration erwarten, warnen die Veranstalter derweil die anreisenden Neonazis, sich in Soest „nicht unnötig der Volksverhetzung (§130) schuldig zu machen“. Generell dürfe nicht zum Hass oder zur Gewalt gegen Menschen aufgerufen werden, und es dürften keine Menschengruppen verächtlich gemacht oder beschimpft werden. Die Polizei habe ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sie darauf besonders achten werde. „Seid kreativ in der Wortwahl“, empfehlen die Veranstalter rund um Versammlungsleiter Sascha Krolzig dem Neonazi-Fußvolk. (ts)

* /nrwrex/2011/02/so-neonazis-k-ndigen-demo-soest

** /nrwrex/2011/02/so-npd-schweigt-zur-neonazi-demo

*** /nrwrex/2010/10/me-rund-150-neonazis-demonstrieren-neviges-npd-redner-will-bis-aufs-blut-gegen-die-be

und

/nrwrex/2010/12/dme-neuer-vormann-f-r-ns-fraktion-der-nordrhein-westf-lischen-npd