RE: Indizierungsverfahren gegen Marler Neonazi-Homepage eingestellt

Marl – Neonazis aus Marl haben offenbar das Indizierungsverfahren der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPJM) gegen ihre Homepage doch noch abwenden können.

Das Verfahren sei eingestellt worden, berichtete der „Nationale Widerstand Marl“ am Dienstag. Grund für diese Entscheidung sei ein Schreiben des Rechtsanwaltes gewesen, den die Neonazis eingeschaltet hatten. Der Anwalt habe bezeugt, „dass die Netzseite an ein neues Autorenkollektiv übertragen wurde, und die beanstandeten Texte entfernt wurden“.

Wie berichtet, hatte die Bundesprüfstelle die Auffassung vertreten, dass auf der Internetseite jugendgefährdende Inhalte verbreitet wurden.* Just an dem Tag, als die Prüfstelle sich per E-Mail an die Betreiber der Internetseite wandte, war dort zum Beispiel unter der Überschrift „Horst Wessel – unvergessen!“ ein Lobgesang auf die NS-Ikone Wessel erschienen. Wessel sei „noch heute Vorbild für junge Menschen, die an Deutschland und den Sozialismus glauben“, hieß es auf der Homepage.

„Umfangreiche Säuberungen“

Um ihre Seite zu retten, hatten die Neonazis behauptet, den „Betreiber“ der Homepage ausgewechselt zu haben. Das Archiv der Seite sei zudem „umfangreichen Säuberungen“ unterzogen worden.**

„Kameraden“, die in eine ähnliche Situation geraten könnten, empfiehlt der „Nationale Widerstand Marl“ die eigene Vorgehensweise zur Nachahmung. Bevor es zu einem Gerichtsprozess komme, entstünden lediglich Kosten von 50 bis 100 Euro, teilten sie mit. Und wäre es zu einem Prozess gekommen, hätte man „Schützenhilfe“ vom ,,Deutschen Rechtsbüro” erhalten – einem Kreis von Juristen, die Neonazis mit Rat und Tat zur Seite stehen. (ts)

* /nrwrex/2011/02/re-indizierungsantrag-gegen-marler-neonazi-homepage

** /nrwrex/2011/04/re-indizierungsverfahren-gegen-neonazi-homepage-neuer-betreiber