BI: Weihnachtsgeschenke für Neonazi-Demonstranten

BIELEFELD – Neonazis, die zu einer Demo der Szene am 24. Dezember nach Bielefeld kommen, sollen offenbar ganz weihnachtlich mit Präsenten bedacht werden.

„Jeder Demonstrationsteilnehmer erhält ein(e) T-Hemd, oder CD gratis!!!!“, verspricht in einem neonazistischen Internetforum ein Autor, den man zu den Organisatoren der Veranstaltung zählen darf. Zugleich bedankt er sich in seinem Beitrag bei zwei extrem rechten Internetversänden sowie bei „freien Kräften aus Ostwestfalen und Schaumburg“. Sie sorgen offenbar für die Geschenke bzw. für eine „große Versammlung“, die im Anschluss an die Demonstration angeblich stattfinden soll. Wie berichtet, war die Demo wegen des Termins auch in der Szene in die Kritik geraten.*

Anmelder nun zu Kooperationsgespräch bereit

Der Bielefelder Polizeipräsident hatte die Demonstration Ende November verboten – „in der angemeldeten Form“, wie in Medienberichten betont wurde.** Zum einen ging es der Polizei um die angemeldete Dauer der Veranstaltung bis 18.30 Uhr – ein Verstoß gegen das Feiertagsgesetz –, zum anderen lehnte die Behörde eine Demoroute ab, die am AJZ entlang führen sollte. Schließlich hatte die Polizei moniert, dass der Anmelder der Veranstaltung, der Düsseldorfer Neonazi Sven Skoda, der bereits im Oktober zu einem Gespräch aufgefordert worden sei, sich bis Ende November nicht gemeldet habe.

Die Neue Westfälische berichtet heute, ein von Skoda beauftragtes Anwaltsbüro habe nunmehr dessen Bereitschaft zu einem solchen Kooperationsgespräch betont.*** Skoda habe zudem beantragt, die Verbotsverfügung gegen den Aufmarsch an Heiligabend wieder aufzuheben. Das Westfalen-Blatt meldete, sollte es nun zu einer neuformulierten Demo-Anmeldung kommen, könnte die Veranstaltung trotz des Verbotes stattfinden, eventuell auch ohne den Gerichtsweg zu beschreiten.**** (ts)

* /nrwrex/2011/09/bi-neonazis-der-heilige-abend-die-besinnlichkeit-und-der-kampf-um-die-stra-e

** /nrwrex/2011/11/presseschau-polizei-verbietet-neonazi-demo-bielefeld-angemeldeter-form

*** http://www.presseportal.de/pm/65487/2162469/neue-westfaelische-bielefeld-neonazis-halten-an-demo-heiligabend-in-bielefeld-fest

**** http://www.westfalen-blatt.de/nachricht/2011-12-08-rechte-wenden-sich-gegen-demo-verbot/?tx_ttnews%5BbackPid%5D=613&cHash=217996e556a1d5fc346c4e3a9e8c48fa

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