BRD: Rechtspopulistische Platzhirsche und Totengräber

BERLIN/LEVERKUSEN – Anfang nächsten Jahres wollen der „Republikaner“-Chef Rolf Schlierer, der „pro Deutschland“-Vorsitzende Manfred Rouhs sowie namentlich nicht genannte Vertreter von „pro NRW“ über eine gemeinsame Kandidatur rechter Gruppen bei der Europawahl 2014 beraten. Dies jedenfalls teilte Rouhs in seinem neu geschaffenen Internetnetzwerk „Zone D“* mit.

Er stimme einer „Kernaussage“ von „pro NRW“-Chef Markus Beisicht** zu, ließ Rouhs wissen: Man setze nach wie vor auf die getroffenen Absprachen mit dem Bundesvorstand der Republikaner und kämpfe für einen gemeinsamen Einzug in das europäische Parlament. „Wir sind jedoch kein Bittsteller, sondern eine selbstbewusste politische Plattform mit Perspektive“, zitierte Rouhs zugleich den Leverkusener „pro NRW“-Vorsitzenden zustimmend.

Undogmatisch

Auf die Frage, wie genau man denn zur Europawahl antreten werde, da Listenverbindungen eigenständiger Parteien in Deutschland – und genau dies sind „pro Deutschland“, „pro NRW“ und die „Republikaner“ – bei der Wahl nicht zugelassen seien, reagierte Rouhs ausweichend. Nach seiner Einschätzung würden die Einzelheiten nicht vor Anfang 2013 geklärt, antwortete er: „Wir werden dann undogmatisch in die Verhandlungen gehen und sehen, daß wir das beste aus den gegebenen Möglichkeiten machen.“

„Totengräber Schlierer“

Grundsätzliche Kritik an den Einigungsbemühungen mit den „Republikanern“ ließ hingegen Rouhs’ Stellvertreter im „pro D“-Vorstand, Alfred Dagenbach*** aus Baden-Württemberg, erkennen. Er gilt manchen im Spektrum der rechtspopulistischen Parteien als personifiziertes Hindernis auf dem Weg zu einer Kooperation zwischen „pro“-Gruppierungen und den „Republikanern“ unter ihrem aktuellen Parteivorsitzenden Schlierer. „Man sollte sich endlich von der Illusion befreien, daß es die Führung der Republikaner auch nur ansatzweise ernst meint“, schrieb er in der „Zone D“. Es gebe schon zu viele gescheiterte gleichartige Vorgänge. REP-Chef Schlierer, den Dagenbach als „Totengräber der einst unter Schönhuber erfolgreichen Truppe“ bezeichnete, habe es „stets verstanden, dem Druck seiner Basis scheinbar nachzukommen. Tatsächlich ist er stets nur zum Schein darauf solange eingegangen, bis sich die Sache von allein erledigt hat“. Schlierer finde „immer noch genügend Leute, die ihm dabei auf den Leim gehen“, bedauert er.

„Bundesweiter Anspruch“

Die „Republikaner“ und ihre Spitzenfunktionäre würden sich auch aus den Staatsgeldern der letzten Europawahl finanzieren, meint Dagenbach: „Schlierer wird daher einen Teufel tun, um die erwartete Fortsetzung der Parteienfinanzierung zwecks Selbstversorgung mit anderen zu teilen.“ Aus Dagenbachs Sicht gibt es „nur einen Weg: Pro Deutschland tritt mit ihrem bundesweiten Anspruch als solche an. Wer dann von anderen Parteien mitmachen will, kann das tun oder soll es lassen“.

„Pro NRW“-Chef Beisicht freilich dürfte angesichts eigener Machtansprüche allerdings wenig geneigt sein, irgendwo bloß „mitzumachen“ oder sich gar irgendwem „anzuschließen“. (ts)

* http://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/soziales-netzwerk-zone-d

** /nrwrex/2011/12/nrw-pro-chef-beisicht-erh-ht-druck-auf-republikaner

*** /nrwrex/2011/11/b-pro-deutschland-chef-rouhs-wiedergew-hlt-bonner-pro-nrw-ler-ernst-neu-im-vorstand

und

/nrwrex/2011/11/b-rouhs-l-sst-sich-als-pro-deutschland-chef-wiederw-hlen