Artikel aus dem Ressort Braunzone

Das „Kondylis-Institut“ als intellektuelles Querfront-Netzwerk

Im „Verein für Kulturanalyse und Alterationsforschung“ mit Sitz in Hagen und in dem von ihm gegründeten „Kondylis-Institut“ versammeln sich Intellektuelle, die nicht nur eine Nähe zur Fernuniversität Hagen eint, sondern die teils seit Jahrzehnten in der „Neuen Rechten“ aktiv sind.

Andreas Lichert
Andreas Lichert im Netzwerk von AfD, „IB“ und „Neuer Rechten“

Andreas Lichert hat sich in den vergangenen Jahren zu einem der exponiertesten Akteure der „Neuen Rechte“ gemausert. Der 42-Jährige aus Bad Nauheim im hessischen Wetteraukreis ist gut vernetzt und nimmt unter anderem bei der hessischen AfD und der „neurechten“ Denkfabrik „Institut für Staatspolitik“ (IfS) wichtige Funktionen ein. Doch auch zur „jungen“ Generation hat Lichert enge Kontakte.

Problemkandidat*innen der AfD Rheinland-Pfalz zur Bundestagswahl

Mit 12,6 Prozent zog die „Alternative für Deutschland“ (AfD) in den Bundestag ein. Vier der 94 Sitze werden mit Kandidat*innen aus Rheinland-Pfalz besetzt. An erster Stelle auf der rheinland-pfälzischen Landesliste stand Sebastian Münzenmaier. Dieser jedoch musste sich ab dem 25. Juli 2017 vor dem Amtsgericht Mainz wegen gefährlicher Körperverletzung verantworten, am 18. Oktober fiel das Urteil. Falls Münzenmaier infolgedessen sein Mandat zurückgeben sollte, stünde mit Stefan Scheil auch schon der nächste Skandalkandidat bereit.

Foto: Attenzione
Die AfD nach dem Abgang von Frauke Petry und Marcus Pretzell

Im Mai wurden 16 Abgeordnete der AfD in den NRW-Landtag gewählt, die allermeisten treue Gefolgsleute von Landes- und Fraktionschef Pretzell. Er versuchte, die AfD als möglichst anschlussfähig an Konservative und die wirtschaftsliberale FDP erscheinen zu lassen — und scheiterte. Nachdem er und die bisherige Bundessprecherin Petry die AfD verlassen haben, fühlen sich die Partei-Rechten obenauf.

Rechtspopulistische Partei zieht in den NRW-Landtag ein

7,38 Prozent hat die AfD bei der Landtagswahl in NRW geholt — etwas mehr als zuvor im Saarland und in Schleswig-Holstein, aber deutlich weniger, als ihre Funktionäre noch Anfang des Jahres erwarteten. Die neuen AfD-Abgeordneten bieten schon einmal einen Vorgeschmack auf das, was von ihnen in den nächsten fünf Jahren zu erwarten ist.

Marcus Pretzell und Geert Wilders beim Treffen der Rechtsaußen-Parteien am 21. Februar 2017 in Koblenz
Die AfD vor der Landtagswahl in NRW

Vor der für die rechtspopulistische Partei wichtigen Landtagswahl in NRW steigt in der AfD die Anspannung: Anhaltender Streit in der Führungsspitze und sinkende Wählerzustimmung könnten den Erfolgshoffnungen in ihrem mitgliederstärksten Landesverband einen empfindlichen Dämpfer versetzen.

Foto: M. Bialek
Die AfD in Sachsen-Anhalt

Mit einem Stimmenanteil von 24,3 Prozent und 25 Mandaten zog die AfD am 13. März 2016 in den Landtag von Sachsen-Anhalt ein — als zweitstärkste Kraft und Oppositionsführerin. Ihr Wahlergebnis ist das bislang beste, das eine Rechtsaußenpartei jemals bei Landtagswahlen erzielte. Dies ist nicht nur im Plenarsaal spürbar.

Neoliberale Eliten streiten über Kooperationen mit der extremen Rechten

In der neoliberalen Friedrich-August-von-Hayek-Stiftung ist der Machtkampf um die Frage entschieden, ob man sich einer Zusammenarbeit mit Ultrarechten prinzipiell verweigern soll. Rund 50 GegnerInnen einer solchen Kooperation haben die Elitenorganisation verlassen. Die Mehrheit billigt den Flirt mit Rechtsaußen.

Onlineausgabe |
Die AfD nach ihrem Bundesparteitag

Mit der Art des Sturzes ihres früheren Frontmanns Bernd Lucke bewies die Alternative für Deutschland (AfD) auf ihrem Parteitag in Essen einmal mehr „Mut zur Wahrheit“: Sie offenbarte ebenso leidenschaftlich wie unverblümt das (selbst-)destruktive Potenzial des deutschen Wutbürgertums. Ob dieses Milieu sich nun zwischen „PEGIDA-AfD“ und „Neustart 2015“ selbst zerfleischt oder doch noch politisch weiter verankert, hängt weniger vom vorhandenen Wähler_innenpotenzial ab, als vielmehr von der Fähigkeit der politischen Akteure zum politischen Pragmatismus.

Onlineausgabe |
Die Ergebnisse der Hamburg-Wahl

Nach den Erfolgen bei Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen ist die AfD auch in Hamburg mit 6,1% der Wählerstimmen – bei einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung von 56,9% – in die Hamburgische Bürgerschaft eingezogen.