Artikel aus dem Ressort Schwerpunkt

Foto: r-press
Einschätzung der Bewegung der Pandemie-Leugner*innen

Zu Beginn der Proteste gegen die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie herrschte noch Unklarheit über die politische Verortbarkeit der Protestakteur*nnen. Mittlerweile weisen Berichterstattungen über Protestbeobachtungen und Auswertungen des Protestgeschehens in vielerlei Hinsicht deutlich auf eine rechte Radikalisierung des Akteursfeldes hin.

Eine Einleitung in den Schwerpunkt

Die Corona-Pandemie hat weltweit zu einem Ausnahmezustand geführt, dessen Folgen bislang noch nicht abzusehen sind. Die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie in Deutschland gaben den Anlass zur Entwicklung einer neuen Protestbewegung, die seit Frühjahr 2020 das Demonstrationsgeschehen hierzulande maßgeblich geprägt hat, zum Teil mit Massenaufläufen im fünfstelligen Bereich.

Aktualität, Bedeutung, Ausprägungen und Reichweite eines zentralen rechten Feindbildes

Ende Mai 2020 ließ der US-amerikanische Präsident Donald Trump einmal mehr öffentlich verlauten, er wolle „die Antifa“ als terroristische Organisation verbieten lassen. Die deutsche Rechte feierte, die AfD for- derte im Bundestag ebenfalls ein Verbot „der Antifa“. Antifaschismus als Feindbild und Angriffe gegen Antifaschist*innen sind kein neues Phänomen, doch beides gewinnt angesichts des Erstarkens extrem rechter politischer Akteur*innen an Aktualität.

Eine Einleitung in den Schwerpunkt

Mit der zentralen Platzierung der Extremismustheorie machte die Rechte einen wichtigen Schritt im Kampf um die Deutungshoheit des vorherrschenden politischen Verständnisses in der BRD. Darüber täuscht auch das Lob von Anti-Nazi-Recherchen nicht hinweg. Die Antifa taugt immer noch als Feindbild.

Zum 80. Todestag von Walter Benjamin

Wo die Geschichte des Faschismus auch nach 100 Jahren weiterhin in die Gegenwart hineinragt, bleiben Gedächtnis und Erinnern eine Frage des Bemächtigens.

Trauer, Solidarität & Widerstand

Nach dem rechten Terroranschlag in Hanau, bei dem Ferhat Unvar, Gökhan Gültekin, Hamza Kurtović, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Kalojan Velkov, Fatih Saraçoğlu, Said Nesar El Hashemi und Vili Viorel Păun aus rassistischen Motiven getötet wurden, haben viele Menschen Angst, trauern und sind wütend.

Ibrahim Arslan, Überlebender des rassistischen Brandanschlags in Mölln 1992, spricht 2018 bei der Gedenkfeier zum 73. Jahrestag der Befreiung des ehemaligen Jugendkonzentrationslagers und späteren Vernichtungsortes Uckermark.
Überlegungen zu emanzipatorischen Perspektiven antifaschistischer und rassismuskritischer Gedächtnispolitiken

„Nichts und niemand ist vergessen!“? Die Erinnerung an die Opfer des NS ist seit jeher ein wichtiger Bestandteil eines antifaschistischen Politikverständnisses. Auch das Gedenken an die Opfer rechter und rassistischer Gewalt hat sich in den letzten Jahrzehnten zu einem wichtigen Bestandteil antifaschistischer Arbeit entwickelt.

Eine Einleitung in den Schwerpunkt

Als eine der letzten Überlebenden des KZ Auschwitz forderte Esther Bejarano, den 8. Mai zu einem Feiertag zu erklären. In einer von ihr gestarteten Petition heißt es: „Es ist nicht hinnehmbar, dass 75 Jahre danach extrem Rechte in allen deutschen Parlamenten sitzen und in immer rascherer Folge Mord auf Mord folgt.“

Foto: Johnny Silvercloud (CC BY-SA 2.0)
Über eine Bewegung gegen rassistische Polizeigewalt in den USA

In den USA gehört der Tod durch (rassistische) Polizeigewalt zum Alltag. Nach Zählungen des Projekts „Mapping Police Violence“ töteten Polizist*innen im letzten Jahr 1.099 Menschen. 24 Prozent der Opfer waren Schwarz, obwohl sie nur 13 Prozent der Bevölkerung ausmachen. Die Statistiken zeigen auch: Als unbewaffneter Schwarzer ist die Wahrscheinlichkeit, von Polizist*innen getötet zu werden, fünffach erhöht.

Foto: @infozentrale
Interview mit den Anwälten der Familie von Amad A.

Im November 2019 stellte die Staatsanwaltschaft Kleve das Ermittlungsverfahren wegen Freiheitsberaubung gegen die an der Inhaftierung von Amad A. beteiligten Polizeibeamt*innen und JVA-Bediensteten ein. Wir sprachen mit den Anwälten Eberhard Reinecke und Sven Tamer Forst. Sie vertreten die Familie von Amad A. und haben Beschwerde gegen die Einstellung der Ermittlungen eingelegt.