Artikel aus dem Ressort Schwerpunkt

Die Rolle von Korporierten in den Parlamenten

Die Anzahl korporierter Bundestagsabgeordneter hat zugenommen. Vor allem in der „Alternative für Deutschland“ (AfD) haben Verbindungsstudenten, allem voran Burschenschafter, ein Betätigungsfeld gefunden. Das Ziel einer Burschenschafterpartei ähnlich der österreichischen FPÖ ist zwar noch ein gutes Stück entfernt; die Möglichkeiten für Korporierte, Einfluss auf die Parlamente auszuüben, scheinen jedoch so gut zu sein wie lange nicht mehr.

Das Netzwerk der „Deutschen Burschenschaft“ in der extremen Rechten

Für die Frage, welche Rolle die „Deutsche Burschenschaft“ als Organisation innerhalb der extremen Rechten einnimmt, eignet sich am Besten ein analytischer Blick auf das Netzwerk. Dadurch können Effekte, komplexe Verbindung und Taktiken, aber auch Konflikte und Bruchlinien genau analysiert und Gegenstrategien entwickelt werden.

Im Netzwerk der extremen Rechten

Dass Studentenverbindungen ein Hort der Reaktion sind, ist hinlänglich bekannt. Eine gewisse Zeit lang hatte man hoffen können, dass sich diese aus der Zeit gefallene männerbündische Form der Vergesellschaftung von allein erledigen würde, so sehr waren sie ins Feld gesellschaftlicher Irrelevanz gerückt. Diese, wenn auch schon immer naive Hoffnung hat sich seit dem Aufstieg der AfD und ihren Wahlerfolgen zerschlagen. Zeit, sich die Studentenverbindungen und ihre Rolle im Netzwerk der völkisch-autoritären Sammelbewegung näher anzuschauen.

Eine Einleitung in den Schwerpunkt

Noch vor gut zehn Jahren war die sogenannte „Neue Rechte“ ein Nischenthema, mit dem sich nur wenige Expert_innen auskannten. Heute gehört die Auseinandersetzung mit diesem Spektrum zum Standardrepertoire antifaschistischer Kritik. Burschenschafter und andere Korporierte haben eine wichtige Rolle bei der Verschiebung des politischen Klimas in Deutschland gespielt.

Foto: Jan Maximillian Gerlach
Der aus der Landtagsfraktion ausgeschlossene Jens Ahnemüller (l.).
Die AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag

­Am 1. Juli durfte sich Uwe Junge als gemäßigter AfD-Mann in der Fernsehsendung „Hart aber fair“ präsentieren. So gibt sich der Fraktionsvorsitzende auch im Landtag. Die weniger strategische Arbeit übernehmen Abgeordnete aus der zweiten Reihe — und die sind schon seit Längerem zum Angriff übergegangen. Ein Rückblick auf drei Jahre AfD im Mainzer Landtag.

Die AfD-Fraktion im Hessischen Landtag

In den ersten sechs Monaten blieben Eklats rund um die AfD-Fraktion im hessischen Landtag weitestgehend aus. Zwar ist der Ton der AfD in einigen ihrer Anfragen rauer, insgesamt versucht sie derzeit aber, sich als demokratisch legitimierte Partei, mit der Realpolitik zu machen ist, darzustellen und schluckt Rückschläge ungewohnt kleinlaut. Für Aufsehen sorgten Abgeordnete eher außerhalb des Parlamentes.

Foto: PM Cheung
Vertreter des "Flügels": Der Landtagsabgeordnete Christian Blex (r.).
Die AfD-Fraktion im Landtag NRW

Im Mai 2017 zog die AfD mit zunächst 16 Angeordneten in den Düsseldorfer Landtag ein. Bereits nach fünf Monaten war die Fraktion auf 13 Mitglieder geschrumpft, die internen Streitigkeiten aber dauern bis heute an. Akzente konnte die AfD mit ihrer durchaus professionellen parlamentarischen Arbeit bislang nur wenige setzen.

Foto: Deutscher Bundestag / Achim Melde
Zwischenbilanz zur AfD im Bundestag

Halbzeitpause im Bundestag, auch wenn niemand genau weiß, wie lange die zweite Halbzeit dauern wird. Knapp zwei Jahre sind seit der letzten Bundestagswahl vergangen und die Dauerkrise der Großen Koalition ist Ausdruck politischer Instabilität, für die die AfD weniger Ursache als Ausdruck ist. Deren Bundestagsfraktion hat in den vergangenen 21 Monaten die Möglichkeiten des Parlamentarismus zur politischen Achsenverschiebung nach rechts genutzt.

Eine Einleitung in den Schwerpunkt

Seit Herbst 2018 ist die Alternative für Deutschland (AfD) in sämtlichen Landesparlamenten vertreten. Auch im Bundestag verfügt sie über eine relativ große Fraktion. Damit ist ihr gelungen, was bisher keine Rechtsaußen-Partei nach dem Zweiten Weltkrieg geschafft hat: die Festsetzung im parlamentarischen System der Bundesrepublik.

Foto: ignoto
Wie die faschistischen Stoßtrupps die italienische Arbeiterbewegung zerschlugen

Als im November 1918 der Erste Weltkrieg endete, gehörte Italien zu den Siegern. Im „biennio rosso“, den „zwei roten Jahren“ 1919/20, fand die Arbeiterbewegung zu nie gekannter Stärke. Lohnerhöhungen wurden erkämpft und in der Industrie der Acht-Stunden-Tag durchgesetzt. Das Beispiel der Oktoberrevolution faszinierte nicht nur das städtische Proletariat, sondern auch die Landarbeiterschaft. „Fare come in Russia“ („Es wie in Russland machen“) wurde zum geflügelten Wort.