AfD

Die Debatte um die Anschläge von Bottrop und Essen

Das Auto als Waffe. Mehrmals raste in der Silvesternacht ein Mann mit seinem PKW in feiernde Menschengruppen – zuerst in Bottrop, wenig später in Essen – und verletzte dabei acht Menschen. Alle Opfer haben eine familiäre Migrationsgeschichte. In der politischen Debatte zeigte sich einmal mehr die Tendenz zur Pathologisierung rassistisch motivierter Täter. Und es wurde deutlich, wie weit extrem rechte Narrative mittlerweile reichen.

Foto: mirimineta
Identitätspolitik und Klassenkampf müssen sich keineswegs ausschließen

Seit der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten ist eine Argumentation weit verbreitet. Demnach habe sich die Linke in den letzten Jahren nur auf die Anliegen von Minderheiten konzentriert. Soziale Ungleichheit und deren Bekämpfung sei aus dem Blick geraten. Kurz: Identitätspolitik habe den Klassenkampf abgelöst. Diese Entwicklung habe schließlich auch den Aufstieg der Ultrarechten beflügelt, wenn nicht sogar ausgelöst.

Die „Hessen Depesche“ als Schnittstelle der konservativen und extremen Rechten

Mit ihrem blauen Bembel und dem Hessenlöwen geriert sich die „Hessen Depesche“ als harmlose Lokalnachrichtenseite — tätigt man allerdings ein paar Klicks, stößt man schnell auf reißerische Überschriften, ungekennzeichnete Werbebeiträge und VertreterInnen der konservativen bis extremen Rechten.

Foto: LOTTA
Politisches Trolling von rechts

Rechte Aktivist_innen nutzen seit Jahren diverse Trollingtechniken, um Diskurse in öffentlichen Debatten zu platzieren. Sie versuchen durchaus erfolgreich, die Algorithmen der sozialen Netze so zu beeinflussen, dass ihre Themen sichtbar werden.

Onlineausgabe |
Foto: Protestfotografie Frankfurt
Ergebnisse der extrem rechten Parteien bei der hesssichen Landtagswahl

Letztendlich sorgte die Landtagswahl in Hessen am 28. Oktober für keine großen Überraschungen. Vielmehr wurden die Prognosen und Trends der letzten Wochen im Wesentlichen bestätigt. Dass es bei einer schwarz-grünen Landesregierung bleiben könnte, liegt an den Grünen, welche die enormen Verluste der CDU ausgleichen konnten und mit knapp 20 Prozent zur zweitstärksten Partei wurden. Aber auch die AfD muss als Wahlgewinnerin betrachtet werden. Die NPD versinkt hingegen in der parteipolitischen Bedeutungslosigkeit.

Die AfD in Fulda

Das erzkatholische Fulda ist eine Hochburg der AfD. Kontakte zur extremen Rechten erschüttern das Bild der Partei dort ebenso wenig wie auf Bundesebene. Weder interne Querelen und Austritte noch gerichtliche Auseinandersetzungen und das offensive Einschüchtern von Linken dürften der AfD in der Region Stimmen kosten.

Die AfD hat eine parteinahe Stiftung gefunden

Mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit verschafften die Delegierten des Parteitages Mitte 2018 der „Desiderius-Erasmus-Stiftung“ (DES) den Status einer parteinahen Stiftung. Vorausgegangen war eine heftige und jahrelange Diskussion über Sinn und Zweck einer Stiftung im Allgemeinen und dieser Stiftung im Konkreten.

Foto: Michael Trammer/24mmjournalism
Rassistische Mobilisierungen und Wahlerfolge der AfD

Ob Cottbus oder Chemnitz, Köthen oder Dresden: Seit dem Spätsommer lässt sich in Ostdeutschland eine neue Phase rassistischer Mobilisierungen beobachten. Zahlreich sind die Beispiele, die zeigen, dass zwischen der AfD im Osten, ihrem aggressiven „Wutbürger“-Umfeld und demharten Kern der Neonazi-Szene alle Schranken gefallen sind. Sprektrenübergreifend wähnt man sich rechtsaußen am Vorabend einer völkischen Revolte.

Das rechte Netzwerk um Thorsten Schulte und „Pro Bargeld e.V.“

Mit seinem Buch „Kontrollverlust“ schaffte es der Verschwörungstheoretiker Thorsten Schulte auf die Bestsellerlisten in Deutschland und wurde zu einem gefragten Referenten für (extrem) rechte Medien und Parteien. Aus Querfrontbestrebungen in Frankfurt am Main wurde eine rechte Karriere zwischen Ich-AG und AfD.

Rechtsdrift und Binnenklima der AfD in NRW

Noch vor einem Jahr erschien die NRW-AfD dem völkisch-nationalistischen Flügel und den Spitzenleuten der Partei höchst verdächtig: ein Landesverband ganz auf Linie von Frauke Petry und Marcus Pretzell. Im Sommer 2018 ist alles anders.