AfD

2. Mai 2016 | nrwrex

BIELEFELD - „Ort: Nähe Bielefeld – Die genaue Ortsangabe erfolgt 12 Std. vor Veranstaltungsbeginn per E-Mail“- so steht es auf einem Flyer der am 30. April 2016 auf dem Bundesparteitag der Alternative für Deutschland (AfD) in Stuttgart verteilt wurde und für einen „Alternativer Kulturkongress“ am 11. Juni 2016 wirbt.  [...]

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Foto: Screenshot Westdeutsche Zeitung
Rechte Kandidaturen bei den Kommunalwahlen in Hessen

Am 6. März finden in Hessen Kommunalwahlen statt. Die dortigen Ergebnisse werden mit großer Spannung erwartet. Schließlich ist diese erste flächendeckende Wahl seit Beginn der Rassismuskrise ein Stimmungstest - noch dazu eine Woche vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt.Im Mittelpunkt des Interesses steht die Alternative für Deutschland (AfD). Aber auch andere extrem rechte Parteien treten an. Grund genug, sich die Kandidaturen etwas genauer anzusehen.

AfD-Demonstration am 4. Dezember 2015 in Salzkotten
Die AfD entwickelt in NRW eine eigene „Demonstrationspolitik“

Vielerorts würden schon Bürger ihren „Unmut gegen das aktuelle Asylchaos“ auf die Straße tragen, manche Bürger, „gerade im Westen und gerade in NRW“, bräuchten hierbei aber noch „Unterstützung“. Mit diesen Worten rief der AfD-Kreisverband Warendorf zu einer Demonstration am 16. November 2015 in Oelde auf. Beflügelt von der großen Resonanz der AfD-Kundgebungen in Thüringen und Sachsen-Anhalt sehen die westfälischen Kreisverbände die Zeit gekommen, sich an einer aktionistischen „Demonstrationspolitik“ zu versuchen.

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Die AfD nach ihrem Bundesparteitag

Mit der Art des Sturzes ihres früheren Frontmanns Bernd Lucke bewies die Alternative für Deutschland (AfD) auf ihrem Parteitag in Essen einmal mehr „Mut zur Wahrheit“: Sie offenbarte ebenso leidenschaftlich wie unverblümt das (selbst-)destruktive Potenzial des deutschen Wutbürgertums. Ob dieses Milieu sich nun zwischen „PEGIDA-AfD“ und „Neustart 2015“ selbst zerfleischt oder doch noch politisch weiter verankert, hängt weniger vom vorhandenen Wähler_innenpotenzial ab, als vielmehr von der Fähigkeit der politischen Akteure zum politischen Pragmatismus.

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Die Ergebnisse der Hamburg-Wahl

Nach den Erfolgen bei Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen ist die AfD auch in Hamburg mit 6,1% der Wählerstimmen – bei einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung von 56,9% – in die Hamburgische Bürgerschaft eingezogen.

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PEGIDA-Ableger in NRW

Inspiriert von den großen Montagsdemonstrationen in Dresden bildeten sich im Dezember in NRW lokale Ableger der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (PEGIDA). In Düsseldorf, Bonn und Köln riefen sich DÜGIDA, BOGIDA und KÖGIDA nennende Zusammenhänge zu „Abendspaziergängen“ auf. Auf einen massenhaften Zuspruch wie in Dresden stießen sie erwartungsgemäß nicht, ihren Aufrufen folgten nie mehr als 500 Personen. Anfang Januar spaltete sich zudem das „Orga-Team“ von PEGIDA NRW. Seither gibt es zwei „Teams“, die für sich die legitime Vertretung von PEGIDA in NRW reklamieren. Die von ihnen in Düsseldorf und Duisburg organisierten „Abendspaziergänge“ ziehen aber immer weniger Mitstreiter_innen an.

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AfD und PEGIDA

Vor dem Hintergrund eines internationalen gewalttätigen Islamismus gewinnt das rechte Kampfthema „Islamisierung“ an Mobilisierungskraft, wie die die Aufmärsche der „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) oder der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (PEGIDA) zeigten. Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) versucht von dieser Entwicklung zu profitieren und macht sich zur Fürsprecherin der Protestierenden. Mit der Angst vor Einwanderung und Islam will die Rechtspartei auf Stimmenfang gehen.

8. Januar 2015 | nrwrex

NRW – In der AfD brodelt ein massiver Streit über das Verhältnis zu PEGIDA: Während der Ex-BDI-Vorsitzende Hans Olaf Henkel vor allzu viel Nähe warnt, mobilisieren die ostdeutschen AfD-Landesverbände zur PEGIDA-Unterstützung. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im sächsischen Landtag, Frauke Petry, traf gestern mit den PEGIDA-Organisatoren zusammen. [...]

18. November 2014 | nrwrex

DORTMUND/HANNOVER - Zwischen 2000 und 3000 Menschen nahmen am Samstag an der Kundgebung der „Hooligans gegen Salafisten”(HoGeSa) in Hannover teil. Wie zuvor bei den HoGeSa-Aktionen in und Köln setzten sich die Teilnehmenden größtenteils aus rechten Hooligans und Neonazis zusammen, viele waren aus Nordrhein-Westfalen angereist. Auf der HoGeSa-Bühne in Hannover sprach zudem der Düsseldorfer Alexander Heumann. Er gründete im September die als Zusammenschluss von Rechtsaußen-Mitgliedern der AfD fungierende „Patriotische Plattform NRW“.

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Foto: apabiz
Extrem rechte Geschlechterpolitiken und ihre Anschlussfähigkeiten

Im „Kampf gegen den Genderismus“ und in der Rettung der traditionellen Familie hat die extreme Rechte seit etwa acht Jahren strömungsübergreifend Themen ausgemacht, von denen sie sich Anschluss verspricht an breit geführte Debatten um eine postulierte „Krise der Geschlechter“ und einen sich auch in anderen Teilen der Gesellschaft entladenden Antifeminismus.