AfD

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Die AfD nach ihrem Bundesparteitag

Mit der Art des Sturzes ihres früheren Frontmanns Bernd Lucke bewies die Alternative für Deutschland (AfD) auf ihrem Parteitag in Essen einmal mehr „Mut zur Wahrheit“: Sie offenbarte ebenso leidenschaftlich wie unverblümt das (selbst-)destruktive Potenzial des deutschen Wutbürgertums. Ob dieses Milieu sich nun zwischen „PEGIDA-AfD“ und „Neustart 2015“ selbst zerfleischt oder doch noch politisch weiter verankert, hängt weniger vom vorhandenen Wähler_innenpotenzial ab, als vielmehr von der Fähigkeit der politischen Akteure zum politischen Pragmatismus.

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Die Ergebnisse der Hamburg-Wahl

Nach den Erfolgen bei Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen ist die AfD auch in Hamburg mit 6,1% der Wählerstimmen – bei einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung von 56,9% – in die Hamburgische Bürgerschaft eingezogen.

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PEGIDA-Ableger in NRW

Inspiriert von den großen Montagsdemonstrationen in Dresden bildeten sich im Dezember in NRW lokale Ableger der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (PEGIDA). In Düsseldorf, Bonn und Köln riefen sich DÜGIDA, BOGIDA und KÖGIDA nennende Zusammenhänge zu „Abendspaziergängen“ auf. Auf einen massenhaften Zuspruch wie in Dresden stießen sie erwartungsgemäß nicht, ihren Aufrufen folgten nie mehr als 500 Personen. Anfang Januar spaltete sich zudem das „Orga-Team“ von PEGIDA NRW. Seither gibt es zwei „Teams“, die für sich die legitime Vertretung von PEGIDA in NRW reklamieren. Die von ihnen in Düsseldorf und Duisburg organisierten „Abendspaziergänge“ ziehen aber immer weniger Mitstreiter_innen an.

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AfD und PEGIDA

Vor dem Hintergrund eines internationalen gewalttätigen Islamismus gewinnt das rechte Kampfthema „Islamisierung“ an Mobilisierungskraft, wie die die Aufmärsche der „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) oder der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (PEGIDA) zeigten. Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) versucht von dieser Entwicklung zu profitieren und macht sich zur Fürsprecherin der Protestierenden. Mit der Angst vor Einwanderung und Islam will die Rechtspartei auf Stimmenfang gehen.

8. Januar 2015 | nrwrex

NRW – In der AfD brodelt ein massiver Streit über das Verhältnis zu PEGIDA: Während der Ex-BDI-Vorsitzende Hans Olaf Henkel vor allzu viel Nähe warnt, mobilisieren die ostdeutschen AfD-Landesverbände zur PEGIDA-Unterstützung. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im sächsischen Landtag, Frauke Petry, traf gestern mit den PEGIDA-Organisatoren zusammen. [...]

18. November 2014 | nrwrex

DORTMUND/HANNOVER - Zwischen 2000 und 3000 Menschen nahmen am Samstag an der Kundgebung der „Hooligans gegen Salafisten”(HoGeSa) in Hannover teil. Wie zuvor bei den HoGeSa-Aktionen in und Köln setzten sich die Teilnehmenden größtenteils aus rechten Hooligans und Neonazis zusammen, viele waren aus Nordrhein-Westfalen angereist. Auf der HoGeSa-Bühne in Hannover sprach zudem der Düsseldorfer Alexander Heumann. Er gründete im September die als Zusammenschluss von Rechtsaußen-Mitgliedern der AfD fungierende „Patriotische Plattform NRW“.

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Foto: apabiz
Extrem rechte Geschlechterpolitiken und ihre Anschlussfähigkeiten

Im „Kampf gegen den Genderismus“ und in der Rettung der traditionellen Familie hat die extreme Rechte seit etwa acht Jahren strömungsübergreifend Themen ausgemacht, von denen sie sich Anschluss verspricht an breit geführte Debatten um eine postulierte „Krise der Geschlechter“ und einen sich auch in anderen Teilen der Gesellschaft entladenden Antifeminismus.

Foto: Max Bassin
Demonstration der "Besorgten Eltern" am 22. März 2014 in Köln.
Mobilmachung gegen Sexualpädagogik in gruseligen Allianzen

„Kinder brauchen Liebe und keinen Sex“, mit dieser Parole zogen am 18. Januar 2014 um die 1.000 Menschen aller Altersgruppen durch Köln. Aufgerufen hatte die Initiative „Besorgte Eltern“. Neben einer zweiten Demo in Köln fanden auch Veranstaltungen in Stuttgart und Frankfurt am Main statt. Wer da so alles gemeinsam „Gegen die Frühsexualisierung unserer Kinder“ oder den Bildungsplan 2015 in Baden-Württemberg demonstriert, lohnt einen genaueren Blick.

6. September 2014, Bonn: Umzugshelfer des "Zwischentags" bei der Arbeit. Ganz rechts: Tony Xaver-Fiedler ("pro NRW"-Parteivorstand)
Der „Zwischentag 2014“ versagt in NRW

Eigentlich hatte sich Felix Menzel (Chemnitz), Gründer und Chefredakteur des „neurechten“ Online-Magazins „Blaue Narzisse“, den Vor- und Ablauf seines diesjährigen rechtsintellektuellen Messekongresses und Vernetzungstreffens „Zwischentag“ am 6. September – in seinen Augen ein „Aushängeschild einer intellektuellen, non-konformen und konservativen Gegenöffentlichkeit“ – völlig anders vorgestellt. Nachdem der „Zwischentag“ 2012 und 2013 mit um die 700 TeilnehmerInnen in Berlin stattgefunden hatte – wenn auch nicht störungsfrei –, plante man nun eine allmähliche Ausdehnung auf das gesamte Bundesgebiet. Doch der erste Versuch außerhalb Berlins wurde zur Schnitzeljagd und zum Misserfolg. Letzte Zuflucht: ein Burschenhaus.

16. Juni 2014 | nrwrex

ESSEN - Insgesamt 13 Mandate haben Rechtsaußenparteien - inklusive der "Alternative für Deutschland" bei den Kommunalwahlen in Essen einfahren können. Die AfD erzielte drei Stadtratsmandate, "pro NRW" zwei und die NPD eins. Hinzu kommen je ein Bezirksvertretungsmandat in sechs Bezirksvertretungen (BV) für "pro NRW" sowie ein Mandat in der BV Steele/Kray für die AfD. Doch schon jetzt zeichnet sich bei NPD und AfD Chaos ab: Der gewählte NPD-Vertreter hat sein Mandat nicht angenommen, die über die AfD-Liste gewählten Herren haben sich untereinander zerstritten.

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