Amtsgericht

8. Februar 2011 | nrwrex

Dortmund – Wegen Körperverletzung hat das Dortmunder Amtsgericht heute den NPD-Stadtverordneten Axel Thieme zu einer Geldstrafe von 1200 Euro verurteilt.

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7. Januar 2011 | nrwrex

Aachen – Das Amtsgericht Aachen hat zwei Neonazis u.a. wegen eines Angriffs auf eine Demonstration von Nazigegnern im März 2008 in Aachen verurteilt. Das berichtet die Aachener Zeitung. Einer der beiden Verurteilten sei zudem wegen gefährlicher Körperverletzung – er soll einen Polizisten mit einer Bierflasche ohnmächtig geschlagen haben – zu einer Haftstrafe von insgesamt 22 Monaten verurteilt worden. Zwei weitere Neonazis wurden in dem Verfahren freigesprochen. Zum Bericht der Aachener Zeitung:

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7. Januar 2011 | nrwrex

Wilnsdorf – Wie der WDR heute berichtet, hat die Siegener Staatsanwaltschaft Anklage wegen Volksverhetzung gegen den Betreiber eines Internetversandes in Wilnsdorf erhoben.

Er soll verbotene oder jugendgefährdende CDs mit rechtsradikalem Inhalt angeboten haben. Alexander Stangiers „Wieland-Versand“ war Anfang September letzten Jahres durchsucht worden. Dabei wurden Geschäftsunterlagen sowie – wie der WDR meldet – rund 100 Bücher, CDs und DVDs sichergestellt. In neun Fällen werde nun Anklage erhoben, über deren Zulassung aber noch das Amtsgericht entscheiden müsse.

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4. Dezember 2010 | nrwrex

Dortmund – Ein Dortmunder Neonazi muss 1500 Euro an die Landeskasse zahlen. Das wurde am Freitag vor dem Dortmunder Amtsgericht entschieden, wie die Ruhr Nachrichten melden. Angeklagt war er wegen einer versuchten gefährlichen Körperverletzung. Zum Bericht:

http://www.ruhrnachrichten.de/lokales/dortmund/lokalnachrichten_dortmund/Neonazi-muss-1500-Euro-zahlen;art930,1116085

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4. November 2010 | nrwrex

Kamen – Als eine Horde Neonazis Mitte März anlässlich einer dort stattfindenden Infoveranstaltung über „Autonome Nationalisten“ vor dem GAL-Zentrum in Kamen aufmarschierte, eskalierte die Lage. Vor dem örtlichen Amtsgericht startete gestern der Versuch, den Überfall vom 14. März 2010 zu rekonstruieren. Einer der beiden Streifenpolizisten, die zu Beginn vor Ort waren, übte Kritik. „Der Einsatz wurde falsch koordiniert, alle Kräfte wurden am Bahnhof konzentriert, und wir wurden allein gelassen“, wird er im Hellweger Anzeiger zitiert. Zum Bericht der Zeitung:

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14. Oktober 2010 | nrwrex

Aachen – Vor dem Aachener Amtsgericht müssen sich seit Donnerstag vier Neonazis wegen des Angriffs auf eine Demonstration von Nazigegnern verantworten. Der Prozessauftakt dauerte nur wenige Minuten. Am 28. Oktober wird die Verhandlung fortgesetzt. Die Aachener Nachrichten berichten:

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6. Oktober 2010 | nrwrex

Witten – Eine Geldstrafe und eine sechsmonatige Haftstrafe waren die Quittung für zwei 27-Jährige, die Opfer des Nationalsozialismus verunglimpft hatten. Die beiden, so befand hat Wittener Amtsgericht, hatten im August 2009 eine Demonstration in der Innenstadt gestört und dabei Opfer des NS-Regimes verhöhnt. Ein Bericht zu der Gerichtsverhandlung gibt’s beim WAZ-Internetportal „derwesten.de:

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4. Oktober 2010 | nrwrex

Aachen – Das Amtsgericht Aachen hat am Montag im Haftprüfungstermin eines jungen Neonazis, dem unter anderem die Vorbereitung eines Sprengstoffverbrechens vorgeworfen wird, noch keine Entscheidung getroffen. Die zuständige Ermittlungsrichterin habe den Fall um eine Woche vertagt, melden die Aachener Nachrichten. Bei seinem 25-jährigen mutmaßlichen Komplizen zeichne sich das gleiche Vorgehen ab. Zum Bericht der Aachener Nachrichten:

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1. Oktober 2010 | nrwrex

Aachen – Im Zusammenhang mit der Festnahme zweier Aachener Neonazis sind für Montag Haftprüfungstermine vor dem Amtsgericht angesetzt. Dies melden die Aachener Nachrichten. Wie berichtet, wird den beiden die Vorbereitung eines Sprengstoffverbrechens vorgeworfen. Die Berliner Generalstaatsanwaltschaft, die zunächst ermittelt hatte, hat das Verfahren nach Aachen abgegeben, weil der Fall sich weitgehend dort zugetragen haben soll. Zum Beitrag der Aachener Nachrichten:

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23. September 2010 | nrwrex

Aachen – Mitte Oktober beginnt vor dem Amtsgericht Aachen der zweite Prozess gegen Neonazis, die an einem Angriff auf eine Demonstration von Nazigegnern im März 2008 beteiligt gewesen sein sollen. Unter den vier Angeklagten befinden sich nach Recherchen der Aachener Nachrichten auch führende Personen der „Kameradschaft Aachener Land“. Zum Bericht der Aachener Nachrichten:

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