Hamburg

Über die Repression nach NoG20

Es war mehr PR-Kampagne als Strafverfolgung, als die SoKo „Schwarzer Block“ der Polizei Hamburg Fotos von 104 Personen veröffentlichte, um sie als angebliche „G20-Straftäter*innen“ anzuprangern. Seit den Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg im Juli 2017 versuchen Polizei und Staatsanwaltschaft, durch medienwirksam gerahmtes Vorgehen gegen linke Strukturen die brutale Polizeigewalt und das Außerkraftsetzen des Versammlungsrechtes während des G20-Gipfels zu legitimieren.

Onlineausgabe |
Die Ergebnisse der Hamburg-Wahl

Nach den Erfolgen bei Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen ist die AfD auch in Hamburg mit 6,1% der Wählerstimmen – bei einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung von 56,9% – in die Hamburgische Bürgerschaft eingezogen.

25. November 2010 | nrwrex

Berlin/Köln – In den letzten Tagen und Wochen war Manfred Rouhs innerhalb der „Pro-Bewegung“ wegen seiner bundesweiten Ambitionen immer mehr unter Druck geraten. Jetzt zog er offenbar die Konsequenzen: Seine „Bürgerbewegung pro Deutschland“ gebe ihren bundesweiten parteipolitischen Anspruch auf, ließ er verbreiten.

Nach den erfolgreichen Verhandlungen zwischen den Republikanern und pro NRW wolle er „auf eine Einigung aller nonkonformen Kräfte hinwirken“, erklärte Rouhs heute.

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16. Oktober 2010 | nrwrex

Hamburg – Der „pro Deutschland“-Vorsitzende Manfred Rouhs hat trotz aller Probleme, in Berlin mit seiner Partei wirklich Fuß zu fassen, seine weiteren Expansionsüberlegungen nicht aufgegeben.

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11. Juli 2010 | nrwrex

Berlin/Köln – Ob Patrik Brinkmann nach seinem Rückzug von der Kandidatur als „pro Deutschland“-Vorsitzender* noch gedenkt, Geld in das Projekt der Rechtspopulisten zu pumpen, und gegebenenfalls wie viel, ist nicht bekannt. „Pro D“-Vorsitzender Manfred Rouhs freilich lässt sich nicht entmutigen. Neben der Teilnahme an der Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses peilt er unbeirrt die Kandidatur seiner Partei bei zwei weiteren Wahlen auf Landesebene an.

Zunächst gehe es darum, sich in Berlin zu verankern, ließ er am Sonntag wissen. „Dann kommt Hamburg.

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