Landtag

Onlineausgabe |
Roger Beckamp (l.) mit Kameramann Christian Schäler
Das rechte Online-Angebot „FritzFeed“

Mit der neuen Online-Seite „FritzFeed“ soll die rechte Medienlandschaft um ein vermeintlich lustiges Angebot für eine junge Zielgruppe erweitert werden. Wer den Herausgeber und die Autor*innen recherchiert, stößt schnell auf Verbindungen zur AfD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag – und zur „Identitären Bewegung“.

Foto: Jan Maximillian Gerlach
Der aus der Landtagsfraktion ausgeschlossene Jens Ahnemüller (l.).
Die AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag

­Am 1. Juli durfte sich Uwe Junge als gemäßigter AfD-Mann in der Fernsehsendung „Hart aber fair“ präsentieren. So gibt sich der Fraktionsvorsitzende auch im Landtag. Die weniger strategische Arbeit übernehmen Abgeordnete aus der zweiten Reihe — und die sind schon seit Längerem zum Angriff übergegangen. Ein Rückblick auf drei Jahre AfD im Mainzer Landtag.

Die AfD-Fraktion im Hessischen Landtag

In den ersten sechs Monaten blieben Eklats rund um die AfD-Fraktion im hessischen Landtag weitestgehend aus. Zwar ist der Ton der AfD in einigen ihrer Anfragen rauer, insgesamt versucht sie derzeit aber, sich als demokratisch legitimierte Partei, mit der Realpolitik zu machen ist, darzustellen und schluckt Rückschläge ungewohnt kleinlaut. Für Aufsehen sorgten Abgeordnete eher außerhalb des Parlamentes.

Foto: PM Cheung
Vertreter des "Flügels": Der Landtagsabgeordnete Christian Blex (r.).
Die AfD-Fraktion im Landtag NRW

Im Mai 2017 zog die AfD mit zunächst 16 Angeordneten in den Düsseldorfer Landtag ein. Bereits nach fünf Monaten war die Fraktion auf 13 Mitglieder geschrumpft, die internen Streitigkeiten aber dauern bis heute an. Akzente konnte die AfD mit ihrer durchaus professionellen parlamentarischen Arbeit bislang nur wenige setzen.

Foto: @infozentrale
Massive Verschärfung des Polizeigesetzes NRW

Die Landesregierung ruderte etwas zurück. Nach Kritik von Sachverständigen und einer Großdemonstration im Juli 2018, bei der über 15.000 Menschen in Düsseldorf gegen das geplante Polizeigesetz (PolG NRW) auf die Straße gingen, fiel die Verschärfung im am 12. Dezember beschlossenen Gesetzes etwas milder aus als ursprünglich geplant. Zweifel an der Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen bleiben aber weiterhin.

Das neue Polizeigesetz des Landes NRW

Trojaner, Taser, Terroristen: Nicht nur in Bayern sorgen Änderungen des Polizeigesetzes derzeit für Aufsehen. Auch in NRW stößt das geplante Gesetzesvorhaben auf wachsenden Widerstand. Und in nahezu allen anderen Bundesländern sind derzeit Novellierungen der Polizeigesetze geplant – oder vor kurzem umgesetzt worden. Schon seit geraumer Zeit reiht sich bundesweit Reform an Reform, wobei die Parameter stets dieselben sind: Vorverlagerung des Zugriffs, Ausbau von Befugnissen und Abbau externer Kontrollen.

Foto: Protestfotografie FFM
Das Ende des hesssischen Untersuchungsausschusses

Die Beweisaufnahme ist beendet. Mehr als drei Jahre haben sich die Abgeordneten mit dem Mord an Halit Yozgat, einer möglichen hessischen Unterstützer_innenszene und vor allem mit der Rolle des Verfassungsschutzes beschäftigt. Was bleibt, sind einige Einblicke, viel mehr Fragen als Antworten und die abschließende Erkenntnis, dass es unter Schwarz-Grün in Hessen keine Aufklärung geben wird.

Rechtspopulistische Partei zieht in den NRW-Landtag ein

7,38 Prozent hat die AfD bei der Landtagswahl in NRW geholt — etwas mehr als zuvor im Saarland und in Schleswig-Holstein, aber deutlich weniger, als ihre Funktionäre noch Anfang des Jahres erwarteten. Die neuen AfD-Abgeordneten bieten schon einmal einen Vorgeschmack auf das, was von ihnen in den nächsten fünf Jahren zu erwarten ist.

Foto: @korallenherz
NSU-Untersuchungsausschuss NRW legt seinen Abschlussbericht vor

Nach 54 Sitzungen, bei denen 75 ZeugInnen gehört wurden, hat der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) des nordrhein-westfälischen Landtags seine Arbeit mit der Veröffentlichung seines Schlussberichts beendet.

Zum „Tag der Heimat“ erteilt Arnulf Baring im NRW-Landtag Geschichtsunterricht

Die CDU-Landtagsfraktion beging den „Tag der Heimat“ am 10. September 2013 mit einer öffentlichen Gedenkfeier. Hauptredner Arnulf Baring wartete mit bislang unbekannten Tatsachen über Deutschland auf.