Landtag

18. Februar 2012 | nrwrex

DÜSSELDORF – Das Landeskriminalamt in Düsseldorf hat im vorigen Jahr in Nordrhein-Westfalen 242 antisemitische Straftaten registriert. Darunter waren zehn Gewaltdelikte. Dies geht aus der Antwort des NRW-Innenministeriums* auf eine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Verena Schäffer hervor.

Wie die Nachrichtenagentur dapd ergänzend meldete**, waren im Jahr zuvor 240 antisemitische Straftaten, davon vier Gewalttaten, begangen worden.

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27. Juli 2011 | nrwrex

DORTMUND – Die Landesregierung schätzt nach derzeitigem Stand, dass zwischen 700 und 1.000 Neonazis an der von „Autonomen Nationalisten“ organisierten Demonstration zum „Nationalen Antikriegstag“ am 3. September in Dortmund teilnehmen wollen.

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7. Mai 2011 | nrwrex

Düsseldorf – Johann Thießen aus Hürtgenwald, Vorsitzender der sich stramm auf Neonazi- bzw. NPD-Kurs befindlichen „Schutzgemeinschaft ,Deutsche Heimat’ der Deutschen aus Russland“, ruft zu einer Kundgebung am 6. August in Düsseldorf auf.

Wie aus einem Bericht ostwestfälischer Neonazis über eine Tagung des extrem rechten „Akademiekreises“ am vorigen Wochenende in Rech (Rheinland-Pfalz)* hervorgeht, trat Thießen dort u.a. neben den bekannten Revisionisten Rigolf Hennig, Ursula Haverbeck und Bernhard Schaub als einer der Redner auf.

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22. März 2011 | nrwrex

„Man hat das Gefühl die Regierungs- und Oppositionsparteien im Landtag schwanken zwischen dem Wunsch die Hebel der Macht in den Händen zu halten und der Angst vor der Verantwortung das Land Nordrhein-Westfalen regieren zu müssen. Wir Nationaldemokraten scheuen diese Verantwortung nicht.“

Die nordrhein-westfälische NPD (letztes Landtagswahlergebnis: 0,7 Prozent) schickt sich an, die Macht in NRW zu übernehmen – zumindest Ariane Meise, Mitglied des Landesvorstands und Leiterin der NPD-„Rechtsabteilung“, ist dazu bereit.

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28. September 2010 | nrwrex

Radevormwald/Düsseldorf – In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken-Landtagsabgeordneten Anna Conrads hat die Landesregierung in einem Fall auf eine Verbindung zwischen der rechtspopulistischen „Bürgerbewegung pro NRW“ und militanten Neonazis hingewiesen.

Eine der Personen, bei denen Anfang September eine Hausdurchsuchung unter anderem wegen des Verdachts der Vorbereitung eines Explosionsverbrechens durchgeführt wurde, habe an verschiedenen Veranstaltungen von „pro NRW“ teilgenommen und sei im vorigen Jahr auf der Homepage von „Jugend pro Köln“ beziehungsweise „Ju

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15. März 2010 | nrwrex

Steinheim/Düsseldorf – Die Frage, warum Neonazis in Steinheim von Bürgermeister Joachim Franzke empfangen und an einer Sitzung der Ordnungspartnerschaft teilnehmen konnten, beschäftigt nun auch Landtag und Landesregierung.

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11. März 2010 | nrwrex

Düsseldorf – Man kennt das Schauspiel aus früheren Jahren: Drinnen im Landtag wird der aktuelle Verfassungsschutzbericht vorgestellt – draußen vor der Tür hält „pro NRW“ eine „Mahnwache“ ab.

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20. November 2009 | nrwrex

Düsseldorf – 800 rechtsextrem motivierte Straftaten hat das Landeskriminalamt im dritten Quartal 2009 in Nordrhein-Westfalen registriert.

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