NSU

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Konsequenzen aus dem NSU-Skandal?

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte maßgeblichen Anteil am NSU-Skandal. Nun wird es belohnt: mit mehr Personal, mehr Geld, mehr Kompetenzen und einem gesetzlichen Heiligenschein für seine Spitzel.

22. Juni 2015 | nrwrex

KÖLN - Am 14. Juni berichteten Stefan Aust und Dirk Laabs in der „Welt am Sonntag“ über ein als „geheime Verschlusssache“ eingestuftes Dokument, in dem die damalige Leiterin des NRW-Verfassungsschutzes, Mathilde Koller, im Februar 2012 mitteilte: „Johann Detlef H. ist seit 1989 als geheimer Mitarbeiter für den Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen tätig.“
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19. April 2015 | nrwrex

NRW - „Ein Haus, halb explodiert, eine Frau war's, eine Neonazifrau. Und weil die Frau für uns alle Vorbild ist, wallfahrten wir die nächsten Jahre zu dem Haus, dass sie mir nichts dir nichts kaputt gemacht hat und wir, wir huldigen ihr, der hübschen Nazimaus“, so singt der Liedermacher „FreilichFrei“ mit deutlichem Bezug auf Beate Zschäpe auf seiner im November 2014 beim bayrischen Label „Old School Records“ erschienenen CD „Ehrbarer kämpfe“. Am 16. [...]

Onlineausgabe |
Zeitungsberichte nach dem Wehrhahn-Anschlag
Ein Rück- und Ausblick (fast) 15 Jahre danach

Gerade einmal 1.800 Zeichen Text sind bei „Wikipedia“ über den Sprengstoffanschlag vom 27. Juli 2000 auf dem S-Bahnhof Wehrhahn im Düsseldorfer Stadtteil Flingern zu finden: „Mit TNT gefüllte Rohrbombe“, „zehn Menschen zum Teil lebensgefährlich verletzt“, „bislang unbekannte Täter“, „fremdenfeindliche oder antisemitische Motive nicht ausgeschlossen“, da es sich bei den „Opfern um Migranten aus der ehemaligen Sowjetunion handelte, sechs mit jüdischem [...] Hintergrund“, formuliert die Online-Enzyklopädie die Erkenntnis-Fetzen. Über einen Zusammenhang mit der Mord- und Anschlagsserie des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) lägen, heißt es hier, „keine sicheren Erkenntnisse“ vor.

Onlineausgabe |
Aktivist_innen der Initiative Keupstraße vor dem Oberlandesgericht München
Ein Gespräch mit der Initiative „Keupstraße ist überall“

Seit dem 12. Januar beschäftigt sich 6. Strafsenat des Oberlandesgerichts München im NSU-Prozess mit dem Nagelbomben-Anschlag in der Kölner Keupstraße im Juni 2004. Die Initiative „Keupstraße ist überall“ möchte am 20. Januar mit möglichst vielen solidarischen Menschen nach München fahren, um die Betroffenen des Anschlags, die ab diesem Tag aussagen müssen, zu unterstützen. Außerdem ist ein Aktionstag geplant.

Zum Stand des NSU-Gerichtsprozesses in München

Auch nach 150 Verhandlungstagen befindet sich der Münchener NSU-Prozess noch mitten in der Beweisaufnahme. In den letzten Wochen und Monaten mussten mehrere Neonazis vor Gericht aussagen, hierbei ging es um Unterstützungsleistungen für den NSU.

25. September 2014 | nrwrex

DÜSSELDORF – Zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema "Der NSU-Untersuchungsausschuss in NRW – Chancen, Anforderungen und Fallstricke" lädt die seit 2002 existierende Düsseldorfer Veranstaltungsreihe „INPUT – antifaschistischer Themenabend“ für Montag, 27. Oktober 2014, ins Düsseldorfer Kulturzentrum zakk “, Fichtenstraße 40, ein. Beginn der Veranstaltung ist 19.30 Uhr.

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25. August 2014 | nrwrex
Foto: nrwrex

DORTMUND – Eingekeilt zwischen einer Baustelle und einem Bistro, konfrontiert mit über einhundert AntifaschistInnen, getrennt durch mehrere Reihen Polizei - so hatten sich die rund 85 Neonazis, die am Samstag einem Aufruf von „Die Rechte“ anlässlich des Jahrestages des Verbotes m [...]

20. Juni 2014 | nrwrex

DORTMUND/MÜNSTER – Zu zwei Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen zum Thema "Was war der 'Nationalsozialistische Untergrund'?" bzw. zum NSU-Prozess vor dem Ober­lan­des­ge­richt Mün­chen laden am 24. und 25. Juni mehrere Organisationen und Initiativen aus Dortmund und Münster (Mobile Beratungen, antifaschistische Zusammenhänge, Gewerkschaften u.a.) ein. Als ReferentInnen sind MitarbeiterInnen des apabiz angekündigt, eine von mehreren Initiativen, die das Projekt “nsu-watch” betreiben, das sich u.a.

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3. Juni 2014 | nrwrex

DÜSSELDORF - Offenbar steht der Einrichtung eines NSU-Untersuchungsausschusses (UA) in NRW nichts mehr im Wege. "Nach längerem Zögern haben sich alle Fraktionen des Landtags für einen solchen Ausschuss ausgesprochen. Der Anstoß dazu kommt von der CDU", heißt es in einer Meldung des WDR von heute.

Zum Beitrag des WDR geht es hier.

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