Prozess

Onlineausgabe |
Foto: Hans Weingartz - www.pass-weimgartz.de/hw.htm (CC BY-SA 2.0)
Gaskammer und Krematorium des KZ Stutthof.
Ein Kommentar zum Stutthof-Prozess in Münster

Mit der Aussetzung des Prozesses endete Mitte Dezember 2018 der Versuch einer juristischen Aufarbeitung der Verbrechen im Konzentrationslager Stutthof vorerst ergebnislos. Der wegen Beihilfe zum hundertfachen Mord angeklagte ehemalige SS-Mann Johann R. aus dem Kreis Borken ist inzwischen nicht mehr verhandlungsfähig. Anfang 2019 soll nach erneuten medizinischen Gutachten über die Fortsetzung beziehungsweise Wiederaufnahme des Prozesses entschieden werden.

Interview mit Felix Hansen von der Initiative „NSU-Watch“

Seit mehreren Jahren bereits gibt es die stets gefüllte Rubrik „Kontext NSU“ in der LOTTA. Inhaltlich gefüllt wurde sie zumeist von der Initiative „NSU-Watch“, insbesondere von Felix Hansen. LOTTA sprach mit ihm über die Arbeit und die Einschätzungen von „NSU-Watch“ nach dem Ende des Münchner Prozesses.

Koblenzer Justiz strauchelte auch im zweiten Anlauf

Am 23. Oktober 2018 startete vor der 12. Großen Strafkammer des Koblenzer Oberlandesgericht der zweite Anlauf im Prozess gegen das „Aktionsbüro Mittelrhein“ (ABM). Nach dem Scheitern des ersten Prozesses waren die Erwartungen hoch. Doch der zweite Versuch endete nach nur fünf Prozesstagen. Im Frühjahr 2019 soll es in die dritte Runde gehen.

Bundesanwaltschaft und Verteidigung haben Revision eingelegt

Das Urteil im NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht München ist gesprochen: lebenslang für Beate Zschäpe und Haftstrafen für die anderen vier Angeklagten, von denen zur Zeit aber niemand mehr in Haft sitzt. Nach Ende des Prozesses stellt sich die Frage, wie die juristische Aufarbeitung des NSU-Terrors weitergeht.

Interview mit Rechtsanwalt Alexander Hoffmann

Viel war seit der Festnahme von Ralf S. davon die Rede, dass die Staatsanwaltschaft eine überzeugende und geschlossene „Indizienkette“ in der Tasche habe, die es ermöglichen würde, dem Angeklagten die Tat zweifelsfrei nachzuweisen. Es kam anders. Über das Strafverfahren sprach LOTTA mit dem nicht am Wehrhahn-Prozess beteiligten Rechtsanwalt Alexander Hoffmann, einem der Nebenklagevertreter im Münchner NSU-Prozess.

Onlineausgabe |
Foto: Robert Andreasch
Das Urteil im NSU-Prozess soll die unhaltbare Trio-These zementieren

Nach 438 Verhandlungstagen ist in München das Urteil im ersten NSU-Prozess gesprochen worden. Es ist ein Urteil, das nach mehr als fünf Jahren, fast 600 gehörten Zeug*innen und Sachverständigen und einer fast ein Jahr andauernden Plädoyerphase nicht nur enttäuscht, sondern wütend machen muss.

Aktuelle Entwicklungen im NSU-Prozess

Im Münchener NSU-Prozess versucht die Verteidigung, den Urteilsspruch weiter zu verzögern. Forderungen der Nebenklage, die staatliche Verantwortung für die NSU-Morde zu thematisieren, fanden vor dem Oberlandesgericht kein Gehör.

Prozess gegen das „Aktionsbüro Mittelrhein“ am Ende?

Nach fünf Jahren und 337 Verhandlungstagen endete der Prozess gegen die Neonazis vom „Aktionsbüro Mittelrhein“ (ABM) vor dem Landgericht Koblenz durch Einstellung. Diese ist allerdings noch nicht rechtskräftig.

Zum Stand des NSU-Gerichtsprozesses in München

Auch nach 150 Verhandlungstagen befindet sich der Münchener NSU-Prozess noch mitten in der Beweisaufnahme. In den letzten Wochen und Monaten mussten mehrere Neonazis vor Gericht aussagen, hierbei ging es um Unterstützungsleistungen für den NSU.

18. Januar 2013 | nrwrex

AACHEN/WASSENBERG - Als am 25. September 2010 rund 165 Neonazis mit fremdenfeindlichen Parolen durch Aachen zogen und gegen den Neubau einer Moschee an der Stolberger Straße wetterten, war auch Stefan S. dabei. „Aachen bleibt unsere Stadt“ stand auf Trageschildern, S. versteckte sein Gesicht hinter einer großen Sonnenbrille, mit einem Aufdruck auf seinem T-Shirt wollte er Stellung beziehen – gegen „Polizeigewalt“. Seit Freitag muss S. sich nun in Aachen als mutmaßlicher Haupttäter verantworten – wegen versuchten Totschlags und gefährlicher Körperverletzung.

 [...]