Rechtspopulismus

Foto: attenzione
Treffen der europäischen Rechtsaußen in Koblenz.
Europas rechte Mitte

Extrem rechte, rechtspopulistische und nationalkonservative Parteien haben sich in den vergangenen zwei Jahrzehnten zu einem einflussreichen Faktor der europäischen Politik entwickelt. Von einem Rechtsruck kann dabei keine Rede sein. Schritt für Schritt haben sie politisches Terrain erobert, das zuvor von demokratischen Parteien aufgegeben oder nicht entschieden genug verteidigt wurde.

Die extreme Rechte und Europa

Immer wieder heißt es, die extreme Rechte sei „antieuropäisch“ eingestellt. Nichts könnte falscher sein. Zwar trifft es zu, dass die extreme Rechte die „Europäische Union“ in ihrer heutigen Form ablehnt und sie rückbauen oder gar ganz beseitigen will. Doch hat sie gleichzeitig durchaus eigene Vorstellungen von Europa entwickelt, die nach dem Zweiten Weltkrieg zuweilen mit dem Begriff „Nation Europa“ bezeichnet wurden und heute vor allem als „Europa der Vaterländer“ beschrieben werden. Auch hat sie „Europa“ immer wieder ideologisch überhöht — zuletzt etwa als „Abendland“.

Foto: Jennifer Jane Mills (CC BY 2.0)
Die „United Kingdom Independence Party“ (UKIP)

Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament ist die UKIP zur stärksten Kraft in Großbritannien geworden. Die Partei fällt vor allem mit Stimmungsmache gegen Migrantinnen und Migranten auf.

Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) vor den Europawahlen

Nach der Bundestagswahl im Herbst letzten Jahres trat die AfD in erster Linie mit internen Konflikten in Erscheinung, die sie bis an den Rand des Zerfalls brachten. Die Wende erfolgte im Januar dieses Jahres auf dem Landesparteitag in Hessen: Mit seinen Stammtischparolen gegen das Bekenntnis des Ex–Fußball–Nationalspielers Hitzlsperger zu seiner Homosexualität versöhnte Parteichef Bernd Lucke die widerstreitenden Flügel und zeigte damit zugleich den Kurs der Partei auf – verbale Distanzierung vom rechten Rand bei gleichzeitiger inhaltlicher Ausrichtung als Partei für das Sarrazin-affine „Wutbürgertum“.

10. Oktober 2013 | nrwrex

NRW - Das Ergebnis der Bundestagswahl führt zu Strategiediskussionen und Verwerfungen im Lager der rechtspopulistischen Parteien, die nur sehr niedrige Ergebnisse erzielten. Ein Grund für das schlechte Abschneiden wird im relativen Erfolg der „Alternative für Deutschland“ (AfD) gesehen.

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22. Januar 2012 | nrwrex

KÖLN – Über „Rechtspopulismus in Skandinavien. Rückblick und Bestandsaufnahme sechs Monate nach dem Massenmord in Norwegen“ referiert Torben Johannsen am Montag, 23. Januar, um 19.30 Uhr im Bürgerhaus Kalk in Köln*.

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5. November 2011 | nrwrex

KÖLN – Die Kölner Info- und Bildungsstelle gegen Rechtsextremismus (ibs) hat ihren Newsletter für November veröffentlicht. Ausführlich wird auf vier Seiten über die Tagung „Das Geschäft mit der Angst – Rechtspopulismus, Muslimfeindlichkeit und die extreme Rechte in Europa“ berichtet, die Mitte Oktober in Köln stattfand.

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5. Juli 2011 | nrwrex

Aachen – Der von Willibert Kunkel geführte Aachener Kreisverband der NPD ist bisher nicht durch gewichtige Beiträge zur Programmatik oder Strategie der Partei aufgefallen. Jetzt macht man sich dort Gedanken über Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen der NPD auf der einen sowie „Rechtspopulisten“ und „Konservativen“ auf der anderen Seite.

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12. Mai 2011 | nrwrex

Leverkusen – Die Wochenzeitung „der Freitag“ beschäftigt sich in ihrem aktuellen Schwerpunktthema mit rechtspopulistischen Tendenzen in der Bundesrepublik. Einer der Beiträge portraitiert die selbst ernannte „Bürgerbewegung pro NRW“:

http://www.freitag.de/wochenthema/1119-die-brandstifter-vom-rhein

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18. Februar 2010 | nrwrex

Düsseldorf - Die eigentlich klassisch neonazistische Partei NPD springe im NRW-Wahlkampf auf den Trend Islamisierung auf, berichtet die taz unter der Überschrift „NPD macht auf Rechtspopulismus“. Zum taz-Bericht geht’s hier:

http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/npd-macht-auf-rechtspopulismus/

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