Staatsschutz

3. November 2010 | nrwrex

Bochum – Melanie Händelkes darf im Landesvorstand der NPD mitarbeiten. Die Krefelderin war beim Landesparteitag der NPD Mitte September in das Gremium gewählt worden, hatte aber nach Vorwürfen gegen ihre Person das Amt zunächst ruhen lassen. Der Vorstand habe ihr sein Vertrauen ausgesprochen, teilte die NPD jetzt mit.

Aus Kreisen der parteiinternen Opposition und von „parteifreien“ Neonazis war ihr vorgehalten worden, zumindest früher Kontakte zum Staatsschutz unterhalten zu haben.

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22. Oktober 2010 | nrwrex

Hamm – In die Ermittlungen zum Brand dreier Autos in einem Garagenhof am Schleppweg in Hamm hat sich nun der Staatsschutz eingeschaltet. Ein „rechtsradikaler Hintergrund“ sei „zumindest nicht unwahrscheinlich“, sagte ein Beamte des Dortmunder Staatsschutzdezernats gegenüber dem „Westfälischen Anzeiger“.

Der Brandanschlag könnte einem politischen Gegner der Neonazis gegolten haben. In unmittelbarer Nähe des Tatorts wohnt ein Vorstandsmitglied des Hammer Kreisverbandes von „Die Linke“.

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19. Oktober 2010 | nrwrex

Siegen – Wie die Westfälische Rundschau berichtet, ermittelt die Staatsschutzabteilung des Hagener Polizeipräsidiums wegen eines Körperverletzungsdeliktes gegen mehrere Männer aus der rechten Szene. Sie sollen am Samstagabend an einem Zwischenfall im alternativen Kulturzentrum „VEB“ in Siegen beteiligt gewesen sein. Dabei wurde ein Besucher eines Konzerts, das im „VEB“ stattfand, verletzt. Zum Bericht der WR:

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28. September 2010 | nrwrex

Bochum – Der NPD-Landesvorstand Nordrhein-Westfalen wird am morgigen Mittwoch beraten, mit welchen Sanktionen er auf die heftigen Angriffe des Dürener Kreisverbandes reagieren wird. Außerdem geht es um die Frage, ob Vorstandsmitglieder mit Verfassungsschutz oder polizeilichem Staatsschutz zusammengearbeitet haben. Der „blick nach rechts“ berichtet:

http://www.bnr.de/content/ae-eklat-vorangetrieben-ae

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24. September 2010 | nrwrex

Bochum – Der Landesvorstand der NPD muss sich in seiner Sitzung am nächsten Mittwoch mit einem weiteren heiklen Problem beschäftigen.

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