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Die Corona-Wutbürger*innen

Von „Regenbogenkriegern“ und „Reichsbürgern“
Foto: PM Cheung Photography

Seit Anfang April 2020 gingen in der Bundesrepublik Menschen auf die Straße, die die Corona-Pandemie und insbesondere ihre Gefährlichkeit verharmlosten oder gar leugneten. Ein vorläufiger Höhepunkt dieser Bewegung der Pandemie-Leugner*innen wurde im Mai 2020 erreicht. Nach einem Abflauen nahmen ab August vielerorts die Demonstrationen aber wieder zu — oder begannen in einigen Orten erst.

Neben lokalen Demos im Wochentakt wurde vermehrt überregional zu zentralen Aktionen mobilisiert, im Erfolgsfall versammelten sich hunderte bis tausende Personen. Die Marke von 10.000 wurde bisher bundesweit sechsmal geknackt: Am 9. Mai in Stuttgart (10 bis 15.000), am 1. August in Berlin (18.000), am 28. August in Berlin (37.000), am 4. Oktober am Bodensee (11.000, Menschenkette), am 7. November in Leipzig (45.000), wo man an den „1989-Wende“-Mythos anzuknüpfen versuchte, und am 18. November in Berlin (18.000). Bis auf die letztgenannte Demonstration wurden alle unter dem Querdenken-Label organisiert. Besonders die beiden August-Aktionen in Berlin bewirkten einen neuen Aufschwung, zumal die Zahl der Teilnehmenden an der ersten der beiden Demos unter Pandemie-Leugner*innen auf bis zu einer Million beziffert wurde. In ihrer Vorstellung war man somit Teil einer Massenbewegung. Für einzelne Bundesländer wie Baden-Württemberg oder NRW lassen sich jeweils hunderte Demos nachweisen, bundesweit dürfte die Zahl in die tausende gehen. Die Bewegung überraschte durch ein hohes Mobilisierungspotenzial in unterschiedlichen Szenen. Das Repertoire der Aktionen verbreiterte sich mit der Zeit. Neben den üblichen Demos und Kundgebungen gab es unter anderem „Schweigemärsche“ und „Spaziergänge“, Picknicks , Auto- und Zweirad-Korsos, Menschen- und Lichterketten, öffentliche Gruppenmeditationen und Infostände.

Bei einer Einschätzung dieser neuen Bewegung taten sich Politik, Medien und auch Antifaschist*innen schwer, zumal die Beobachtungen von Ort zu Ort unterschiedliche waren. Die einen hatten mit Angriffen von Neonazis und Hooligans aus den Demonstrationen heraus zu tun, wie am 7. November in Leipzig. Andere konnten nur Menschen beobachten, die eher wie Hippies wirkten und mit regenbogenfarbenen „Pace“-Fahnen Parolen von „Liebe“ und „Frieden“ sangen.

Viele Demonstrationen, gerade in kleineren Orten, wirkten auf den ersten Blick nicht besorgniserregend. Hier demonstrierten offenbar um ihre wirtschaftliche Existenz, Kinder und den Zustand der Demokratie besorgte Bürger*innen und Hippies. Doch Redebeiträge, Plakate und vor allem ein Blick in die Telegram-Gruppen offenbarte, dass sich in vielen Köpfen gefährliche Verschwörungserzählungen festgesetzt hatten.

Entwicklung, Narrative und Selbstverständnis

Ganz am Anfang waren die meisten Demos tatsächlich vor allem gegen die staatlichen Maßnahmen gerichtet. Doch schon bald — möglicherweise, um sich besser zu legitimieren — wurde in einem zweiten Schritt Corona zunehmend verharmlost und die Existenz einer Pandemie geleugnet. Da eine Mehrheit in der Gesellschaft, die Regierung und die etablierten Medien dieser gefährlichen Einschätzung nicht folgten, begannen viele Pandemie-Leugner*innen einen Plan hinter den Maßnahmen zur Eindämmung der „Plandemie“ zu vermuten. Das Verschwörungsvirus breitete sich unter den Maßnahmen-Gegner*innen und Pandemie-Leugner*innen aus. Dieses Virus war vor allem auch ein digitales Virus mit Hauptverbreitungsgebiet in den Telegram-Kanälen. Schon im Mai waren Verschwörungserzählungen beziehungsweise -andeutungen auf den Bühnen bei Querdenken in Stuttgart und anderswo dominant.

Die Corona-Proteste sind heterogen in Zusammensetzung und Organisations-struktur. Zwar ist das aus Stuttgart angeleitete Label Querdenken derzeit das größte und erfolgreichste, aber es ist nicht das einzige. Weitere aktuell wichtige Label sind Eltern stehen auf, Lichterspaziergang und auch Freiheitsboten, die vor allem Flyer von Bodo Schiffmann aus Sinsheim verbreiten. Das Label Corona Rebellen scheint inzwischen mit wichtigen Ausnahmen wie Düsseldorf weitgehend wieder verschwunden zu sein. Es gibt einzelne handlungsanleitende Gurus beziehungsweise eine Pandemieleugner*innen-Prominenz, aber keinen einzelnen dominanten Kopf. Vielmehr sind die Proteste ein Tummelplatz diverser, zumeist männlicher Ego-Darsteller*innen, die von den üblichen Konkurrenzkämpfen und Vorwürfen begleitet werden. Auffällig ist auch der religiöse Predigtton vieler Redner*innen. Dass der prominente Pandemieleugner Samuel Eckert aus der Schweiz früher ein evangelikaler Prediger war, überrascht da kaum.

Zusammengehalten wird man (noch) über vereinigende Inhalte. So kooperiert die Berliner Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand um den Ex-Linken Anselm Lenz bisher weiterhin mit der Stuttgarter Gruppe Querdenken 771 um Michael Ballweg, obwohl von Ballweg bekannt wurde, dass er seit Oktober 2020 Kontakt zu dem „Reichsbürger“ Peter Fitzek („König von Deutschland“) hat. Während die Köpfe der Bewegung streiten oder kooperieren, wird an der Basis in der Regel jegliche Kritik mit dem Vorwurf der Spaltung beziehungsweise dem Appell, sich auf keinen Fall spalten zu lassen, erstickt. Trotzdem geäußerter Widerspruch wird verschwörungsideologisch als Aktion von Provokateur*innen angeprangert. So entsteht auf der Straße und im digitalen Raum eine autoritär erzwungene „Toleranz“. In vielen Telegram-Gruppen können unwidersprochen die abstrusesten Verschwörungserzählungen und extrem rechten Inhalte verbreitet werden. Meinungsfreiheit wird als „Alles kann und darf gesagt und geschrieben werden“ verstanden.

Kaum ein Telegram-Kanal der Pandemie-Leugner­*innen kommt etwa ohne geteilte Nachrichten des Antisemiten Attila Hildmann, der Antifeministin Eva Herman oder der rechten Blätter COMPACT und Epoch Times aus. Stetig zugenommen hat auch der positive Bezug auf Donald Trump. Dessen Wahlniederlage wird ebenfalls als Verschwörung interpretiert. Trump wird zu einer Erlöserfigur stilisiert — in Einklang mit der Internetsekte QAnon. Diese sektenartige Variante des Trumpismus hat laut Jüdischem Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus e.V. neben den USA sein Hauptverbreitungsgebiet in Deutschland.

Neben Pandemie-Leugnung und Verschwörungserzählungen dominiert die Überzeugung, man lebe in einer „Corona-Diktatur“ oder steuere auf eine solche zu. Einige wenige schmerzhafte Berührungen mit der real existierenden Polizeigewalt und staatlicher Repression sowie viral verbreitete Dokumentationen einer solchen verstärkten bei vielen Pandemie-Leugner*innen diese Gewissheit. In dieser Überzeugung — und teilweise auch, um zu provozieren — werden historische und aktuelle Vergleiche gezogen, die in Gleichsetzungen münden. Aktuell etwa mit Belarus. Beliebt sind auch Vergleiche mit der DDR („DDR 2.0“). Deutlich häufiger anzutreffen sind jedoch Gleichsetzungen der Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie mit dem Terror des Nationalsozialismus an der Macht.

Ungesunde Mischung

Es fällt schwer, den heterogenen Protest für eine Analyse, Bewertung und Kritik auseinander zu dividieren, zumal sich dieser ja explizit einer Differenzierung versperren möchte. David Begrich von der Magdeburger Arbeitsstelle Rechtsextremismus beim Miteinander e.V. spricht von einem „ideologischen Teppich“, der sich aus ganz „unterschiedlichen Stoffteilen der anwesenden Milieus“ zusammensetze: einer Verknüpfung von Elementen des Irrationalismus einerseits und der politischen Ideologie der extremen Rechten andererseits.

Die Milieus und Szenen, die sich hier im Ausnahmezustand einer globalen Pandemie verbunden haben, waren im Kern schon lange vor dem März 2020 aufgestellt: Alternativmedizin-Anhänger*innen, Verschwörungsideolog*innen, Überreste der nach rechts offenen „Friedensmahnwachen“ von 2014/15, „Reichsbürger“, G5-Gegner*innen, Impf-Gegner*innen, Evangelikale und Esoteriker*innen inklusive vieler Anthroposoph*innen. Viele dieser Gruppen waren schon vor Ausbruch der Pandemie Hochrisikogruppen für Verschwörungserzählungen. Das Ganze erinnert stark an die Lebensreform-Bewegung im Kaiserreich, die ebenfalls stark irrationale Inhalte und einen völkischen Flügel hatte. Den Zumutungen von Moderne und Industrialisierung versuchte man durch Flucht ins Irrationale und ins Schaffen eines besseren Ich zu entkommen. Auch viele der Gurus, die als Bewegungsunter­nehmer*innen ihr Auskommen finden, schwurbelten schon vorher kräftig. Nana Domena, Eva Herman, Oliver Janich, Ken Jebsen, Xavier Naidoo, Heiko Schrang und Thorsten Schulte beispielsweise versorgten schon vor der Pandemie über ihre rechten „Alternativ“-Medien ein Publikum mit „alternativen Fakten“. Der Grundstock von dem, was in der Krise wuchs, war somit schon vorher vorhanden.

Neu hinzugekommen sind Aktivist*innen wie Samuel Eckert aus der Schweiz, Michael Ballweg aus Stuttgart, der Schwindelarzt Bodo Schiffmann aus Sinsheim oder die Anwälte Ralf Ludwig aus Leipzig und Markus Haintz aus Ulm. Einzelne Anwält*innen, Ärzt*innen und Wissenschaft­ler*innen schlossen sich der Bewegung an und dienen ihr als vermeintliches Fachpersonal und wichtige Bezugspunkte. Der emeritierte Professor Sucharit Bhakdi und der ehemalige SPD-Gesundheitsexperte Wolfgang Wodarg zum Beispiel sind als „Experten“ von enormer Bedeutung. Hinzu kommen Prominente wie Jürgen Fliege oder Michael Wendler mit entsprechender Reichweite. In der kritischen Berichterstattung eher unbeachtet sind dagegen die zahlreichen Musiker*innen und ihre Inhalte auf den Demonstrationen. Nur einzelne von ihnen, wie der Rapper Kevin Mohr alias „Kilez More“ aus Wien, erfahren kritische Aufmerksamkeit.

Hier marschiert der irrationale Widerstand

Auffällig ist die hohe Beteiligung von Esoteriker*innen. Auch viele Redner*innen mit medizinischem Doktortitel entpuppten sich als anthroposophische und homöopathische Ärzt*innen und Heilpraktiker*innen. Bei der Esoterik handelt es sich im Grunde um eine reaktionäre und irrationale Weltsicht, die sich durch eine religiöse Arbeit am Selbst auszeichnet. Statt die gesellschaftlichen Verhältnisse in den Fokus zu rücken, sollen sich das Individuum oder kleine Gruppen in ihrem Bewusstsein verändern. Die Leerstelle einer echten Gesellschaftsanalyse wird dann gerne mit Verschwörungserzählungen gefüllt.

Eng mit der Esoterik verbundene Praktiken wie Yoga können ebenso reaktionär aufgeladen werden. Zwar schlossen sich nicht alle Esoteriker*innen und Anthroposoph*innen der Bewegung der Pandemie-Leugner*innen an, doch ihr großer Anteil am Geschehen ist auffällig. Nicht wenige Teilnehmende kommen zudem aus links-alternativen Szenen. Gegenprotestierende Antifaschist*innen erkannten mancherorts alte Bekannte unter den Pandemie-Leugner*innen wieder, was teilweise in skurrilen Szenen gipfelte, in denen man sich gegenseitig als „Faschist“ oder „Nazi“ beschimpfte.

Kein Mindestabstand nach rechts

Für eine genuin rechte Bewegung fehlt den Pandemie-Leugner*innen ein ständiger nationalistischer Bezug. Ein solcher klingt zwar vielerorts an, ist aber bei weitem nicht so durchgängig, wie es bei rechten Bewegungen üblich ist. Stattdessen ist im esoterischen Teil eher die „Menschheit“ ein gemeinsamer Bezugspunkt. Der stark verschwörungsideologische Charakter der Bewegung und seine Offenheit für die extreme Rechte machen die Bewegung aber mindestens reaktionär, überzeugende Abgrenzungen sind Mangelware. So ist es beispielsweise bezeichnend, dass Benedikt Kaiser und Ellen Kositza im Umsonst-Blatt Demokratischer Widerstand von Anselm Lenz und Co. Kommentare schreiben durften. Das Motiv hierfür benennt Lenz auch klar. Erst müsse der „Corona-Faschismus“ besiegt werden, und danach könne man über Differenzen streiten. Dass er sich dabei mit echten Faschist*innen gegen einen Pseudo-Faschismus verbündet, scheint ihm egal oder entgangen zu sein.

Ob die organisierte extreme Rechte in Form von AfD, NPD oder der „Neuen Rechten“ um Götz Kubitschek und Ellen Kositza jedoch von den Protesten profitieren kann, ist ungewiss. Neben extrem Rechten aus den Reihen der AfD, besonders des „Bewegungspartei“-Flügels, mobilisieren auch gewaltbereite Neonazis, Rocker und Hooligans zu den größeren Demonstrationen. Diese dürften aber weniger an den langatmigen Reden und am „Kulturprogramm“ interessiert sein, als vielmehr an einer Radikalisierung der Proteste und der Konfrontation mit politischen Gegner*innen und der Polizei. Am 7. November 2020 ging man in Leipzig geradezu arbeitsteilig vor. Mehrere hundert gewaltbereite extrem Rechte erzwangen gegenüber der Polizei den Zugang zum gesperrten Innenstadt-Ring, den dann auch die nicht gewalttätigen Demonstrierenden nutzten.

Ausblick ungewiss

Ob die Bewegung weiter anhaltend mobilisieren kann, ist unklar. Die von Pandemieleugner*innen oft gestellte rhetorische Frage, ob man denn jemand kenne, die*der an Covid-19 erkrankt oder sogar verstorben sei, muss leider immer öfter bejaht werden. Einen verschwörungsideologisch gefestigten Kern werden die zunehmenden Todesfälle infolge der Pandemie aber keineswegs überzeugen können. Solange die Maßnahmen anhalten, wird dieser wohl online und offline aktiv und weitgehend geschlossen bleiben. Die Vorstellungen von geheimen Plänen im Hintergrund und die Vorstellung, gemeinsam gegen eine „Corona-Diktatur“ anzukämpfen, sind wirksame gemeinsame Klammern der Bewegung. Nach dem Ende der Maßnahmen wird sich die Bewegung vermutlich zersplittern und sich auf der Straße „totlaufen“, aber trotzdem nicht so schnell verschwinden.

Schon jetzt wird der Schwerpunkt stärker auf das Thema Impfen verlagert. Die Ablehnung einer Impfung ist Konsens innerhalb der Bewegung, angedachte Massen-Impfungen werden schon seit Beginn der Pandemie verschwörungsideologisch interpretiert. Ebenso für die Zeit nach der Pandemie denkbar ist eine Transformation in eine Coronakrise-Folgeschäden-Bewegung. Inzwischen haben viele der „Erwachten“, die zuvor unpolitisch waren, sich Wissen über Vernetzung, Mobilisierung und Organisation von demonstrativen Aktionen und politischer Basisarbeit angeeignet, was auch nach einem Abflauen der Bewegung weiterhin aktivierbar wäre. Gegen ein baldiges Verschwinden spricht auch das Herausbildung eines umfassenden Organisationsgeflechts. Im Zuge der Proteste wurden eigene Medien und Organisationen gegründet, auch Stiftungsgründungen werden angestrebt. In einzelnen Vereinen werden Berufsgruppen organisiert, etwa bei „Ärzte für Aufklärung“ oder „Anwälte für Aufklärung“. Hinzu gesellen sich neue Parteien, wie beispielsweise WIR2020, Basisdemokratische Partei und Die Förderalen, sowie Wählervereinigungen und Versuche, zu Wahlen unabhängige Kandidat*innen aufzustellen. Wahlantritte dürften jedoch weitgehend erfolglos bleiben, schon aufgrund der Konkurrenz durch die weitaus ressourcenstärkere AfD.

Eine Radikalisierung einzelner Personen und Gruppen bis hin zum Terrorismus ist nicht auszuschließen. Ein Brandanschlag auf das Gebäude des Robert Koch-Instituts in Berlin in der Nacht auf den 25. Oktober 2020 zeugt von dem Potenzial. Weitere Anschläge sind nicht auszuschließen, sie sind sogar wahrscheinlich. In der Vorstellung vieler Pandemie-Leugner*innen befindet man sich aktuell in einer Diktatur und im absoluten Ausnahme-, wenn sich sogar Kriegszustand. Aus einer solchen Perspektive eine Legitimität von Widerstand bis hin zu Gewalt abzuleiten, ist naheliegend.

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