Artikel von Alex Wißmann

Foto: Alex Wißmann
Das „Zentrum Rheinhessen“ im Gewerbegebiet in Mainz-Hechtsheim.
Zentren der AfD in Rheinland-Pfalz

­Mit dem „Zentrum Rheinhessen“ verfügt die AfD über eine neue Immobilie in Mainz. Zeitgleich driften der Landesverband und die Betrei­ber­:in­nen der „Fassfabrik“ im Westerwald auseinander. Die beiden Zen­tren repräsentieren unterschiedliche extrem rechte Vernetzungen der AfD in RLP.

Widerstand gegen „Neutralität“ und Aussitzpolitik in Simmertal

zwar wieder abgeklungen, allerdings wurde im Mai 2021 Simmertal im Landkreis Bad Kreuznach zum wöchentlichen Ausflugsziel für rechte und extrem rechte Impf- und Maskengegner*innen. Nach Drohungen und Beleidigungen trat die Simmertaler Bürgermeisterin, die federführend Gegendemonstrationen organisiert hatte, letztendlich zurück.

Kann es sein, dass es noch kein Buch zu Neonazis im Kampfsport gab? Wenn, dann hat Robert Claus diese Lücke mit „Ihr Kampf“ nun gefüllt. Das Buch verspricht zu zeigen, wie sich Europas extreme Rechte für den Tag X wappnet. Robert Claus ist Autor, Referent und Moderator. Zuletzt veröffentlichte er 2017 „Hooligans — eine Welt zwischen Fußball, Gewalt und Politik“, in dem Kampfsport und Neonazismus peripher eine Rolle spielen.

Foto: Alex Wißmann
Michael Frisch (r.) wartet auf Einlass zum AfD-Landesparteitag am 19. November 2019.
Die AfD Rheinland-Pfalz vor der Landtagswahl 2021

Zur Landtagswahl am 14. März verschwindet mit Uwe Junge die seriöse Fassade der rheinland-pfälzischen AfD. Mit ihm als Landesvorsitzenden und Fraktionschef wuchs das Netzwerk, das heute den Landesverband dominiert (siehe LOTTA #75, S. 22 f.). Inzwischen zeichnen sich Veränderungen auf der Landesliste und im Wahlprogramm ab.

Foto: Jan Maximillian Gerlach
Der aus der Landtagsfraktion ausgeschlossene Jens Ahnemüller (l.).
Die AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag

­Am 1. Juli durfte sich Uwe Junge als gemäßigter AfD-Mann in der Fernsehsendung „Hart aber fair“ präsentieren. So gibt sich der Fraktionsvorsitzende auch im Landtag. Die weniger strategische Arbeit übernehmen Abgeordnete aus der zweiten Reihe — und die sind schon seit Längerem zum Angriff übergegangen. Ein Rückblick auf drei Jahre AfD im Mainzer Landtag.

Rassistische Mobilisierungen nach Kandel

Am 27. Dezember 2017 wurde eine junge Frau von ihrem Ex-Freund in einer Apotheke in Kandel (Landkreis Germersheim, Rheinland-Pfalz) erstochen. Aufgrund des Aufenthaltsstatus’ des Täters wird diese Tat von der extremen Rechten instrumentalisiert, um gegen Geflüchtete und die Bundesregierung Stimmung zu machen. Inzwischen ist ein Streit entbrannt um die Vorherrschaft über die rechte Kandel-Mobilisierung — eine der größten Mobilisierungen der extremen Rechten in Westdeutschland seit Gründung der BRD.

Problemkandidat*innen der AfD Rheinland-Pfalz zur Bundestagswahl

Mit 12,6 Prozent zog die „Alternative für Deutschland“ (AfD) in den Bundestag ein. Vier der 94 Sitze werden mit Kandidat*innen aus Rheinland-Pfalz besetzt. An erster Stelle auf der rheinland-pfälzischen Landesliste stand Sebastian Münzenmaier. Dieser jedoch musste sich ab dem 25. Juli 2017 vor dem Amtsgericht Mainz wegen gefährlicher Körperverletzung verantworten, am 18. Oktober fiel das Urteil. Falls Münzenmaier infolgedessen sein Mandat zurückgeben sollte, stünde mit Stefan Scheil auch schon der nächste Skandalkandidat bereit.

Landtagsarbeit der AfD am Beispiel Rheinland-Pfalz

„Die AfD ist die einzige konservative Alternative“, verkündete Uwe Junge beim Wahlkampfauftakt zur Landtagswahl am 5. Januar 2016 in Mainz. Anschließend bezichtigte er die Bundesregierung, „Verrat am deutschen Volk“ begangen zu haben. Damit bediente der Landesvorsitzende sowohl die Rechtskonservativen wie auch die völkisch-nationalistischen Dogmatiker in der rheinland-pfälzischen AfD. Der Spagat zwischen den Flügeln spiegelt sich auch in der Landtagsarbeit wider.

Eher Kalkül als Zufall: Süddeutsche Neonazis lange vor dem Verbot des „Freien Netz Süd“ mit einem Transparent der grade gegründeten Partei „III. Weg“..
Die Partei „Der III. Weg“ in RLP, NRW und Hessen

2015 brennen in der Bundesrepublik wieder (bewohnte) Unterkünfte von Geflüchteten, auch in Rheinland-Pfalz, Hessen und Nordrhein-Westfalen. In allen drei Bundesländern ist die Partei Der III. Weg aktiv. Sie hat das Thema Flüchtlinge zu ihrem Schwerpunkt gemacht. In RLP werden Der III. Weg und die Anschläge mittlerweile sogar öffentlich in Verbindung gebracht. Was verbirgt sich also hinter dieser Partei?

Auseinandersetzungen um Firmen-Logo offenbaren Alltagsrassismus

Im Frühjahr hatte ein lange kritisiertes rassistisches Firmenlogo in Mainz zum ersten Mal für viel Aufsehen gesorgt. Kritiker_innen geht es dabei um eine Auseinandersetzung mit Alltagsrassismus, der sich in dem Logo widerspiegelt. Ein Blick auf die Entwicklung und Hintergründe.