LOTTA – Antifaschistische Zeitung aus NRW, Rheinland-Pfalz und Hessen

Gedenkveranstaltungen und Aufmärsche zur Erinnerung an NS-Kollaborateur_innen sind mit ihren Opfermythen wichtige Kristallisationspunkte für die extreme Rechte in ganz Europa geworden. Zahlreiche Kollaborateur_innen überwinterten im Kalten Krieg in der Bundesrepublik; manche beteiligten sich ab 1990 am Wiederaufbau der extremen Rechten in ihren Herkunftsländern.

Der Australier Brenton Tarrant, Attentäter von Christchurch, kam nicht aus dem Nichts. Australien erlebt seit Jahrzehnten eine politische Rechtsdrift, die von Organisationen der extremen Rechten, aber auch vom konservativen Establishment systematisch vorangetrieben wird. Darin wirkt eine Tradition fort, die bereits 1901, im ersten Jahr der australischen Eigenständigkeit, gegen den Willen der einstigen Kolonialmacht Großbritannien explizit festgeschrieben wurde: die „White Australia Policy“.

Lange gab es in Spanien — anders als etwa in Frankreich oder in Italien — keine starke Partei der extremen Rechten. Das hat sich mit dem Aufstieg der extrem rechten Partei „Vox“ geändert. Ihr bislang größter Erfolg: Satte 15,1 Prozent bei den spanischen Parlamentswahlen vom 10. November 2019.

Bei den Protesten in Hongkong nehmen rassistisch motivierte Übergriffe auf Festlandchines*innen zu. Ursprung der Attacken ist das politische Spektrum der „localists“, einer Bewegung, die zum Ziel hat, eine spezifische kulturelle Identität in der früheren britischen Kolonie zu verteidigen. Schon seit Jahren gehen Hongkongs „localists“ teils gewalttätig gegen Einwanderer*innen und Tourist*innen vom Festland vor. Der Hintergrund der Bewegung, die seit geraumer Zeit erheblich stärker wird, reicht Jahrzehnte in Hongkongs Geschichte zurück.

Gleich mehrere neue Kräfte auf der äußersten Rechten haben bei den Europawahlen in Kroatien Erfolge erzielt. Sie profitieren vom starken Nationalismus im Land und von der breiten Verehrung, die die NS-Kollaborateure der faschistischen „Ustaša“ seit den 1990er Jahren in Kroatien genießen. Sogar bei einer Wahlkampfveranstaltung der Regierungspartei HDZ mit Bundeskanzlerin Angela Merkel im Mai waren Anklänge an die „Ustaša“ unverkennbar. Kroatien übernimmt zum 1. Januar 2020 die Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union.