Bochum – Demokratie ist eine schwierige Angelegenheit – vor allem, wenn einem niemand sagt, wo’s langgeht. So mögen etliche Mitglieder der NPD in NRW empfunden haben, die sich einem Bericht des Landesverbands zufolge in den letzten Tagen bei der Geschäftsstelle der Partei in Bochum-Wattenscheid gemeldet haben.
Sie hätten sich nach den Hintergründen der Mitgliederbefragung zu einem Zusammenschluss mit der DVU erkundigt „beziehungsweise nur wissen wollen, wie der Landesvorsitzende und die Mitarbeiter der LGS (Landesgeschäftsstelle) abstimmen“, teilte die NRW-NPD mit. Etwas überraschend erscheint die Frage nach den Hintergründen schon, gibt es doch seit Wochen in der NPD kein wichtigeres Thema. Ausführlich berichtete auch das Parteiblatt „Deutsche Stimme“.
Cremer hält sich dann auch nicht lange mit solchen Hintergründen auf, sondern schildert, wie er votiert hat. Mit einem „klaren Ja“ beantwortet er die Frage „Halten Sie eine Vereinigung von NPD und DVU für sinnvoll, sofern der NPD daraus keine neuen Schulden entstehen?“. Ein „klares Nein“ hat er zu der Frage „Halten Sie bei einer Vereinigung einen neuen Parteinamen für sinnvoll?“ parat. Die Bezeichnung NPD sei eine „Marke“, so Cremer: „Den Namen NPD aus ,taktischen’ Gründen und/oder aus ,Testzwecken’ zu ändern ist politischer Unsinn und würde uns eher schaden als nutzen.“
Schwieriger ist aus seiner Perspektive die Antwort auf die Frage, ob „eine Vereinigung auch mit anderen Parteien und Organisationen angestrebt werden“ soll. Man könne sie, meint Cremer, „mit ruhigem Gewissen mit Nein beantworten, da es in dieser Republik keine weiteren Parteien gibt, die sich für einen wirklichen Befreiungsnationalismus auf sozialer Basis einsetzen“. Möglich sei aber auch eine Enthaltung, „da man zum jetzigen Zeitpunkt halt noch nicht abschließend sagen kann, ob es in der BRD jemals eine weitere Partei gibt, die mit uns ideologisch übereinstimmt bzw. eine Übereinstimmung in etlichen Punkten vorweisen kann“.
„Republikaner“ und die „pro“-Gruppierungen würde er bei solchen weitergehenden Fusionsüberlegungen selbstredend außen vor lassen. Sie sind für den nordrhein-westfälischen NPD-Landesvorsitzenden nur „Möchtegernpatrioten“. (ts)
* Ein weiterer Bericht über Cremers Stellungnahme und die Empfehlungen der NPD Mecklenburg-Vorpommern zum Thema findet sich hier: