Dortmund – Der Machtkampf in der krisengeschüttelten DVU beschäftigt Gerichte in München und Hamburg. Mittendrin im Getümmel und im Kampf gegen eine Fusion mit der NPD und gegen den von einem internen Schiedsgericht aus der Partei ausgeschlossenen Bundesvorsitzenden Matthias Faust, der sich gleichwohl noch im Amt wähnt: der nordrhein-westfälische Landesvorsitzende Max Branghofer aus Dortmund.
Branghofer freute sich am Dienstag, weil das Amtsgericht Hamburg mit Beschluss vom Montag auf seinen Antrag hin die Teilnahme von Faust an einer Sitzung des DVU-Bundesvorstands am heutigen Mittwoch in der Berliner Parteizentrale der NPD verboten hat. „Auch ein Herr Faust muss es lernen, die Beschlüsse unserer Gerichte zu akzeptieren, d.h., er ist derzeit kein DVU-Bundesvorsitzender“, ließ sich Branghofer auf der Internetseite der Dortmunder DVU zitieren.
Das klingt wie ein Triumph auf der ganzen Linie. Genau das ist es aber nicht. Denn die Faust-Gegner in den Reihen der DVU hatten nicht nur die Anwesenheit ihres – je nach Sichtweise – Nicht-mehr- oder Doch-noch-Vorsitzenden bei jener Vorstandssitzung verhindern wollen, bei der es um weitere Schritte zu der umstrittenen Fusion mit der NPD gehen soll. Sie hatten die Sitzung komplett unmöglich machen wollen.
Vor einigen Tagen hatte Hans-Gerd Wiechmann, niedersächsischer Landesvorsitzender und neben Branghofer einer der (wie Faust dies formuliert*) „Putschisten“ angekündigt: „Für die zum 4.8. erfolgte und von Faust als Bundesvorsitzender unterschriebene Einladung zu einer Bundesvorstandssitzung, die in Berlin in der Parteizentrale der NPD stattfinden soll, werden wir eine Unterlassungsverfügung mit Strafandrohung beantragen.“
Doch ein solches Verbot der Sitzung hat das Hamburger Amtsgericht nicht ausgesprochen. Branghofer & Wiechmann verschweigen das ihren Anhängern, so wie umgekehrt im Übrigen auch Faust nur vorzugsweise jene Teile von Gerichtsentscheidungen publiziert, die ihm vorteilhaft erscheinen.
Der Vorstand der zur Chaostruppe mutierten DVU wird also heute – wenn auch ohne Faust – unter dem Dach der NPD in Berlin tagen können. Dem Gremium gehören, abgesehen von dem tatsächlich oder vermeintlich geschassten Vorsitzenden, laut DVU-Homepage nur noch zehn der Anfang 2009 gewählten 15 Mitglieder an. Unter anderem warfen zwei der drei Faust-Stellvertreter in den letzten Monaten das Handtuch.
Und egal welche Richtung die Partei in den nächsten Wochen zu gehen beschließt: Weitere Abgänge an der Parteispitze wie an ihrer durch Inaktivität gekennzeichneten Basis sind wahrscheinlich. (ts)