Dortmund – Für die Befürworter einer Fusion von NPD und DVU in den beiden extrem rechten Parteien gab’s am Freitagmorgen eine Nachricht, die sie erfreut haben dürfte: DVU-Parteigründer Gerhard Frey, der sich Ende 2008 offiziell aus der aktiven Arbeit in der „Deutschen Volksunion“ zurückgezogen hatte, wolle auf seine Forderungen an sein Lebenswerk DVU in Höhe von rund 980.000 Euro verzichten.* Damit war ein Stolperstein auf dem Weg zum Zusammenschluss, der freilich eher einem Anschluss der DVU an die NPD gleicht, aus dem Weg geräumt. Am Abend vernahmen die Fusionsbefürworter allerdings eine aus ihrer Sicht weniger gute Nachricht.
Die „rechtswidrigen Ordnungsmaßnahmen“ gegen den nordrhein-westfälischen DVU-Landesvorsitzenden Max Branghofer, einen ausgewiesenen Gegner der Fusion, seien aufgehoben worden, teilte dessen Dortmunder Kreisverband mit: „Die Versuche, die Befürworter der Eigenständigkeit der Deutschen Volksunion mundtot zu machen, sind gescheitert.“
Das nordrhein-westfälische DVU-Landesschiedsgericht NRW, für das der Lippetaler Eugen Dux die Entscheidung unterzeichnete, habe mit einer Entscheidung vom 14. September den Beschluss des Bundesvorstandes, ein Ausschlussverfahren gegen Branghofer einzuleiten und seine Mitgliedsrechte ruhen zu lassen**, „mit sofortiger Wirkung aufgehoben“. Branghofer übe ab sofort seine Parteiämter als Bundesvorstandsmitglied, Landesvorsitzender und Kreisvorsitzender in Dortmund wieder aus.
Matthias Faust, der DVU-Bundesvorsitzende, den wiederum das Bundesschiedsgericht der Partei für ausgeschlossen erklärt hat***, der aber dessen ungeachtet die Fusionsbemühungen mit der NPD energisch vorantreibt, werde sich, „auf einen heißen Herbst einstellen müssen“, droht die Dortmunder DVU. (ts)
* http://www.bnr.de/content/verbesserte-mitgift
** /nrwrex/2010/08/do-nun-soll-branghofer-aus-der-dvu-fliegen
*** /nrwrex/2010/06/brd-dvu-schiedsgericht-f-r-ausschluss-des-parteivorsitzenden