DÜSSELDORF – Beginnt das Pokerspiel um Macht und Einfluss innerhalb einer neuen Rechtsaußen-Partei? Oder ist es bereits der Ausstieg der „Republikaner“ aus dem Fusionsprojekt mit „pro NRW“? Der REP-Landesverband spielt jedenfalls aktuell mit der Überlegung, bei der nächsten Landtagswahl erneut eigenständig anzutreten.
Seit einigen Wochen veröffentlicht der „Republikaner“-Landesverband verstärkt Meldungen über eigene Aktionen und Vorhaben in Nordrhein-Westfalen.* Auffällig dabei: In manchen Regionen, so in Hamm, Düsseldorf, Duisburg, der Städteregion Aachen oder Herten, stehen die „Republikaner“ dabei in direkter Konkurrenz zu Aktivitäten von „pro NRW“.
Aktuellstes Beispiel ist Hagen, wo die selbst ernannte „Bürgerbewegung“ über ein Stadtratsmitglied verfügt und gerade eben am Dienstag weitere Aktionen im Zusammenhang mit einem Moscheebau angekündigt hat.** Gegen diese Moschee äußerte sich am Mittwoch auch der REP-Kreisverband Hagen. „Hagener Bürger, die ein Interesse an dem Erhalt unserer Stadt und unseres christlichen Abendlandes haben, sollten zukünftig ihre Wahlentscheidung zu Gunsten der Republikaner treffen, denn wir geben Hagen nicht auf“, heißt es in einem Text auf der Homepage des REP-Landesverbandes zum Thema. Von „pro NRW“ ist nirgends die Rede.
Doch mit kommunalpolitischen Themen mögen sich die in der Partei verbliebenen NRW-„Republikaner“ nicht bescheiden. Ebenfalls am Mittwoch erklärte der Landesverband, wichtig sei „eine konservative und sozialpatriotische Opposition auch im Landtag von NRW“. Die Frage, wer dies sein könnte, wird umgehend beantwortet: „Wir Republikaner stehen für diese Aufgabe bereit.“
Dass solche Äußerungen nur das Werk nordrhein-westfälischer Landesfunktionäre ohne Rückendeckung der Parteispitze sein könnte, erscheint unwahrscheinlich. Als „Dienstanbieter“ der nordrhein-westfälischen REP-Internetseite, auf der die Berichte veröffentlicht wurden, wird der Bundesvorsitzende der Partei, Rolf Schlierer, genannt. Erreichbar ist er über die Bundesgeschäftsstelle der Partei in Bad Füssing, die wiederum unter der Regie des stellvertretenden Vorsitzenden Johann Gärtner steht. Als „Ansprechpartner“ fungiert Jürgen Heydrich aus Köln. Er ist zwar stellvertretender Landesvorsitzender in dem nur noch fünfköpfigen Vorstand der NRW-„Republikaner“, der bei seiner Wahl 14 Mitglieder zählte, zugleich aber auch Beisitzer im Bundesvorstand.
Eigentlich hatten „pro NRW“ und REP vereinbart, bei der Europawahl im Frühjahr 2014, eventuell aber bereits bei der für September 2013 geplanten Bundestagswahl, mit einer neuen, gemeinsamen Rechtsformation antreten zu wollen.*** Ob dies gelingen kann, wenn die „Republikaner“ bereits jetzt eigenständige Kandidaturen bei der NRW-Kommunalwahl im Frühjahr 2014 – eventuell auch noch am selben Tag, an dem das Europaparlament gewählt wird – sowie bei der Landtagswahl ein Jahr darauf ankündigen bzw. andeuten, erscheint zweifelhaft. (ts)
* /nrwrex/2011/08/nrw-republikaner-piesacken-pro-nrw-weiter
und
/nrwrex/2011/08/nrw-republikanisches-st-rfeuer-gegen-pro-nrw
** /nrwrex/2011/08/ha-pro-nrw-erinnert-sich-hagen
*** siehe unter anderem: /nrwrex/2011/05/klev-entscheidendes-gespr-ch-zwischen-pro-nrw-und-rep