Artikel aus dem Ressort (Anti)Rassismus

Onlineausgabe |
Aktivist_innen der Initiative Keupstraße vor dem Oberlandesgericht München
Von
„Keine Bereitschaft, die Betroffenen zu hören“
Ein Gespräch mit der Initiative „Keupstraße ist überall“

Seit dem 12. Januar beschäftigt sich 6. Strafsenat des Oberlandesgerichts München im NSU-Prozess mit dem Nagelbomben-Anschlag in der Kölner Keupstraße im Juni 2004. Die Initiative „Keupstraße ist überall“ möchte am 20. Januar mit möglichst vielen solidarischen Menschen nach München fahren, um die Betroffenen des Anschlags, die ab diesem Tag aussagen müssen, zu unterstützen. Außerdem ist ein Aktionstag geplant.

LOTTA #57 |
Von
Ende der Abschiebehaft in Büren!?
Urteil des EuGH hat Konsequenzen für Flüchtlinge in NRW

Am 17. Juli 2014 entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH), dass die gemeinsame Unterbringung von Abschiebegefangenen und Strafgefangenen in einem Gefängnis nicht zulässig ist. Das Urteil hat auch Konsequenzen für die Asylpolitik in NRW, da das Zentrale Abschiebegefängnis in der JVA Büren in der bisherigen Form nicht weiter bestehen darf.

LOTTA #55 |
Von
Rassistische Normalität
Massiver Anstieg von Angriffen auf Asyllager in den Jahren 2012/2013

Mittlerweile vergeht kaum mehr als eine Woche, in der es keinen Angriff oder Anschlag auf ein Asyllager in Deutschland gibt. Auch viele Medien – nicht nur linke – berichten über Angriffe, Anschläge, aber auch Demonstrationen extrem rechter Gruppen und örtlicher Bürgerinitiativen gegen Asyllager. Gleichwohl es an einigen Orten durchaus ermutigende Gegenbewegungen zu den rassistischen Vorkommnissen gibt, bleibt eine breite gesamtgesellschaftliche Empörung weitestgehend aus.

LOTTA #54 |
Von
„If you see something – say something”
Racial Profiling als Prinzip rassistischer Polizeigewalt

Neuerdings häufen sich Berichte von organisiertem Widerstand gegen rassistische Polizeikontrollen: von der Selbstorganisierung von Hamburger Jugendlichen und ihren Familien in Altona-Altstadt über Proteste in Offenbach bis hin zu wochenlangen Spontandemonstrationen gegen die auf sogenannte „Lampedusa-Flüchtlinge“ abzielenden rassistischen Polizeikontrollen in Hamburg. Die Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt unterstützt in Berlin Betroffene von Racial Profiling und dokumentiert die Folgen und Dimensionen dieser polizeilichen Praxis.

LOTTA #53 |
Von
„Ohne großes Federlesen rausschmeißen”
Deutschland macht die Grenzen in Südosteuropa für Roma dicht

Seit 2010 übt die Bundesregierung massiv Druck auf die Nicht-EU-Staaten Südosteuropas aus, die Einreise von Roma in die EU zu stoppen. Die Folgen sind erhebliche Menschenrechtsverletzungen in den betroffenen Ländern – und eine Verschärfung der Übergriffe gegen Roma in Deutschland.

LOTTA #52 |
„Das ist die nicht akzeptable Geschichte“
Interview mit Mitat Özdemir und Dr. Ayla Güler-Saied

Am 9. Juni 2004 explodierte auf der Köln-Mülheimer Keupstraße eine Nagelbombe, die 22 Menschen zum Teil schwer verletzte. Der NSU hat sich Jahre später zu der Tat bekannt. Mitat Özdemir ist Vorsitzender der „Interessensgemeinschaft Keupstraße“. Dr. Ayla Güler-Saied ist Migrationsforscherin. Beide arbeiten in einer Initiative mit, die im Frühjahr mehrere gut besuchte Veranstaltungen auf der Keupstraße organisierte.

LOTTA #51 |
Flüchtlingslager in Oberursel (Hessen)
Von
Selbstherbeigeführter Unterbringungsnotstand
Hysterie um den Anstieg der Asylantragszahlen

Über Jahre haben die Kommunen massiv die Unterbringungskapazitäten für Asylsuchende reduziert. Als Folge beklagen sie nun, sie seien mit der Aufnahme der Geflüchteten überfordert. Mit jeder Ankündigung einer neuen Notunterkunft malen die Medien den vermeintlichen „Notstand“ in schillernden Farben aus, während die Innenminister sich mit rigiden Maßnahmen als Retter vor „massenhaftem Asylmissbrauch“ profilieren.

LOTTA #50 |
Von
„Wir werden den Protest weiter führen“
Ein Interview mit Firoz über den Refugee-Strike

Im Jahr 2012 war der antirassistische Protest gegen die unmenschlichen Lebensbedingungen von Asylsuchenden in Deutschland so stark wie lange nicht mehr. Im Frühling initiierten Refugees aus Würzburg einen Marsch nach Berlin, an dem sich im Laufe der Zeit immer mehr Asylsuchende und Unterstützer_innen beteiligten. Neben den Protestcamps am Oranienplatz und am Brandenburger Tor wurde jetzt ein Haus in Berlin-Kreuzberg besetzt, das als Anlaufstelle für Asylsuchende aus ganz Deutschland dienen soll.

LOTTA #43 |
Von
Absurde Höllenszenarien
Interview mit Volker Maria Hügel über die aktuellen Fluchtbewegungen aus Nordafrika

Volker Maria Hügel ist Rechtsreferent bei der „Gemeinnützigen Gesellschaft zur Unterstützung Asylsuchender e.V.” (GGUA) in Münster. Wir sprachen mit ihm über die Fluchtbewegungen aus Nordafrika und die Flüchtlingspolitik der EU und Deutschlands.

LOTTA #21 |
Von
“Es gilt weiterhin das Blut-und-Boden-Prinzip”
Interview mit Volker Maria Hügel

Nach der 1993 erfolgten De-facto-Abschaffung des individuellen Grundrechts auf Asyl ist es als Flüchtling kaum noch möglich, in Deutschland ein Bleiberecht zu erhalten. Daran hat auch das so genannte Zuwanderungsgesetz nichts geändert. Auch für Menschen, die vor Jahren aus dem ehemaligen Jugoslawien geflüchtet sind, besteht wenig Hoffnung, dauerhaft in Deutschland bleiben zu können. Auf der letzten Innenministerkonferenz wurde beschlossen, verschiedene Minderheitengruppen, vor allem aus dem Kosovo, abzuschieben. Über die europäische Flüchtlingspolitik, das Zuwanderungsgesetz, das Lagersystem für Flüchtlinge und die neue schwarz-gelbe NRW-Landesregierung sprachen wir mit Volker Maria Hügel von der “Gemeinnützigen Gesellschaft zur Unter stützung Asylsuchender e.V.” (GGUA) aus Münster. Hügel ist außerdem Vorstandsmitglied von “Pro Asyl”.