LOTTA – Antifaschistische Zeitung aus NRW, Rheinland-Pfalz und Hessen

Ein Montagnachmittag in einer von rund 60 deutschen Städten: Eine bunte Gruppe ist zusammengekommen, teils jung und alternativ aussehend, teils bürgerlich und in der Mitte des Lebens stehend. Parolen für Frieden, gegen die Mainstream-Medien und zur Kritik des Neoliberalismus werden gerufen. Wer genauer hinhört, merkt jedoch rasch: Hier bricht sich nicht nur Gesellschaftskritik Bahn, sondern auch verschwörungstheoretische, antisemitische und völkische Ideologie.

Nach der Bundestagswahl im Herbst letzten Jahres trat die AfD in erster Linie mit internen Konflikten in Erscheinung, die sie bis an den Rand des Zerfalls brachten. Die Wende erfolgte im Januar dieses Jahres auf dem Landesparteitag in Hessen: Mit seinen Stammtischparolen gegen das Bekenntnis des Ex–Fußball–Nationalspielers Hitzlsperger zu seiner Homosexualität versöhnte Parteichef Bernd Lucke die widerstreitenden Flügel und zeigte damit zugleich den Kurs der Partei auf – verbale Distanzierung vom rechten Rand bei gleichzeitiger inhaltlicher Ausrichtung als Partei für das Sarrazin-affine „Wutbürgertum“.

Seit Monaten kursieren Gerüchte, der Niederländer Geert Wilders plane mit seiner anti-islamischen Partij voor de Vrijheid (PVV) ein europaweites Parteienbündnis für die Europawahl im Mai 2014. Jetzt beginnt sich das Vorhaben zu konkretisieren.

Der NRW-Landesverband der „Landsmannschaft Ostpreußen” (LO) fährt geschichtspolitisch einen krassen Rechtskurs: Er publiziert Texte, die unter anderem die deutsche Alleinschuld am Zweiten Weltkrieg in Frage stellen. Im Landtag NRW wird er von der Parlamentspräsidentin (SPD) freundlich empfangen.

In der Jungen Union Münster – und nicht nur dort – gehen Rechtskräfte in die Offensive. Einige von ihnen sind im Verein Deutscher Studenten (VDSt) aktiv.