LOTTA – Antifaschistische Zeitung aus NRW, Rheinland-Pfalz und Hessen

KÖLN/ESSEN - „Köln 2.0 – friedlich und gewaltfrei gegen islamischen Extremismus“ - unter diesem Motto hat der „pro NRW“ -Vize Dominik Roeseler für den 25. Oktober 2015 einen Aufmarsch angemeldet. Dies wurde durch Recherchen von „Faszination Fankurve“ bekannt. [...]

MÖNCHENGLADBACH - Dominik Roeseler, Ratsherr in Mönchengladbach und stellvertretender Vorsitzender der „Bürgerbewegung pro NRW“, hat einen Posten mehr: Er ist Pressesprecher des Vereins „Gemeinsam Stark Deutschland“ (GSD). Der Verein ist eine Abspaltung der „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) und nach internen Streitereien Anfang des Jahres in Fulda gegründet worden. Eigentlich sollte sich Roeseler – nach dem Willen seines Parteivorstandes – von den rechten Hooligans fernhalten. [...]

DUISBURG - Die extrem rechte Partei "Bürgerbewegung pro NRW" mobilisiert für den übermorgigen 26. September zu einer Kundgebung, die um 17 Uhr im Duisburger Stadtteil Neumühl stattfinden soll. Ähnlich wie im Vorjahr möchte die Partei eine bei Teilen der StadtteilbewohnerInnen vorherrschende rassistische Grundstimmung aufgreifen und sich als deren Fürsprecherin gegen die Unterbringung von Flüchtlingen ins Spiel bringen. Das Motto der Kundgebung lautet: "Genug ist genug! Keine Großasylunterkunft in Neumühl".

"Rassistische Äußerungen und Übergriffe"

KÖLN/OBERHAUSEN/DÜSSELDORF/WUPPERTAL/RHEINISCH-BERGISCHER KREIS/DUISBURG/BOCHUM - Nicht jede Neuwahl von Vorständen extrem rechter Parteien erfordert zwingend eine einzelne zeitnahe Meldung, und häufig fehlt hierfür auch einfach die Zeit. Darum im Folgenden eine Auflistung der bekannten Ergebnisse von Vorstandswahlen der extrem rechten Parteien NPD, "pro NRW"/"pro Köln" und "Die Republikaner" seit Juli 2014 - ein Anspruch auf Vollständigkeit wird hierbei natürlich nicht erhoben.

NPD Köln

DÜSSELDORF/DORTMUND/BONN/CHEMNITZ - Eigentlich hatte sich Felix Menzel (Chemnitz), Hauptakteur des „neurechten“ Online-Magazins "Blaue Narzisse", den Vor- und Ablauf seines diesjährigen rechtsintellektuellen Messekongresses und Vernetzungstreffens "Zwischentag" am 6. September völlig anders vorgestellt. Nachdem der "Zwischentag" 2012 und 2013 mit bis zu 700 TeilnehmerInnen in Berlin stattgefunden hatte – wenn auch nicht störungsfrei –, plante man nun eine allmähliche Ausdehnung auf das gesamte Bundesgebiet. Doch der erste Versuch außerhalb Berlins wurde zur Schnitzeljagd.

DÜSSELDORF - Einer Meldung des "Antifa-Infoportals Düsseldorf" (aipd) zufolge hat die selbsternannte "Bürgerbewegung pro NRW" für Montag, 8. September, ab 9.30 Uhr "eine Kundgebung vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG)" angekündigt und angemeldet.  Motto: “Islamistische Gewalttaten ächten – Rechtsstaat wiederherstellen”.

Anlass sei der Prozessauftakt gegen "vier mutmaßliche Terroristen aus der radikal-islamischen Szene".

NORDRHEIN-WESTFALEN - So richtig zufrieden sein konnte eigentlich keine einzige Partei aus der extremen Rechten nach der Auszählung der Stimmen bei den Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 in NRW. Im Vergleich zur letzten Kommunalwahl hinzugewinnen konnte nur die selbsternannte „Bürgerbewegung pro NRW“, die aber dennoch weit von ihren Wahlzielen entfernt blieb und ausgerechnet in Köln herbe Verluste einstecken musste. NPD und „Republikaner“ setzten ihre Talfahrt vor, „Die Rechte“ kam als Player auf niedrigstem Niveau hinzu.

ESSEN - Insgesamt 13 Mandate haben Rechtsaußenparteien - inklusive der "Alternative für Deutschland" bei den Kommunalwahlen in Essen einfahren können. Die AfD erzielte drei Stadtratsmandate, "pro NRW" zwei und die NPD eins. Hinzu kommen je ein Bezirksvertretungsmandat in sechs Bezirksvertretungen (BV) für "pro NRW" sowie ein Mandat in der BV Steele/Kray für die AfD. Doch schon jetzt zeichnet sich bei NPD und AfD Chaos ab: Der gewählte NPD-Vertreter hat sein Mandat nicht angenommen, die über die AfD-Liste gewählten Herren haben sich untereinander zerstritten.

NRW: Im Folgenden dokumentiert NRW rechtsaußen die von extrem rechten Parteien errungenen Mandate bei ihren Antritten zu diversen Bezirksvertretungen kreisfreier Städte bei den NRW-Kommunalwahlen am 25. Mai.