LOTTA – Antifaschistische Zeitung aus NRW, Rheinland-Pfalz und Hessen

MÜLHEIM/MÜNSTER/DUISBURG/DÜSSELDORF – NRW rechtsaußen weist auf vier interessante Veranstaltungen hin:

DORTMUND – Über Monate haben zwei Polizisten Videomaterial gesichtet, auf dem die mutmaßlichen Rädelsführer des Überfalls auf die Maikundgebung des DGB 2009 in Dortmund zu sehen waren. Mit der Analyse des Materials wurde am Freitag der Prozess gegen die beiden fortgesetzt, berichtet das WAZ-Internetportal „derwesten.de“. Ein Problem dabei: Teilweise waren die Bilder aus fahrenden Streifenwagen heraus aufgenommen worden, verwackelt oder unscharf. Oder sie stammen aus Überwachungskameras und hatten eine solch schlechte Bildqualität, dass man sie nicht nutzen konnte.

DORTMUND – Am zweiten Prozesstag gegen zwei Neonazis vor dem Dortmunder Amtsgericht hatten gestern zahlreiche Zeugen das Wort, berichtet das WAZ-Internetportal „derwesten.de“. Die mutmaßlichen Rädelsführer Dennis G. und Alexander D. sollen die nicht genehmigte Demo am 1. Mai 2009 organisiert haben, bei der auch die friedliche Kundgebung des DGB überfallen wurde. Die Staatsanwaltschaft lastet den beiden Neonazis – sie gelten als Köpfe der „Autonomen Nationalisten“ – an, diese Eruption an Gewalt erst ermöglicht haben. Zum Bericht:

DORTMUND – Fast auf den Tag genau drei Jahren nach dem Überfall von Neonazis auf eine Demonstration des DGB zum 1. Mai in Dortmund beginnt am heutigen Freitag die Gerichtsverhandlung gegen die beiden mutmaßlichen Drahtzieher der Aktion.

DORTMUND – Am 27. April beginnt vor dem Dortmunder Amtsgericht die Verhandlung gegen zwei Neonazis, die bei einem Angriff auf eine DGB-Demonstration am 1. Mai 2009 als Rädelsführer fungiert haben sollen. Mindestens sechs Verhandlungstage sind vorgesehen, berichtet der WDR. Mehr als 40 Zeugen sollen gehört werden. Die beiden Angeklagten Dennis G. und Alexander D. gelten als führende Köpfe der „Autonomen Nationalisten“ aus der Ruhrgebietsstadt. Der „blick nach rechts“ berichtet:

AACHEN – Das Aachener DGB-Haus wurde in der Nacht zum Montag mutmaßlich durch Neonazis attackiert. Mehrere Scheiben wurden eingeschlagen und zudem die Fassade mit rechten Parolen und Hakenkreuzen beschmiert. In einer Pressemitteilung schreibt die DGB-Region NRW Süd-West, die Tat reihe sich in eine ganze Serie von „Wochenendaktivitäten“ der rechten Szene ein: „Nach dem Säure-Anschlag auf das Autonome Zentrum am Freitag und den angekündigten Anschlägen (!) auf die Gästefans aus St.

DORTMUND – Der Prozess gegen zwei Neonazis, die am 1. Mai 2009 den Angriff auf Demonstranten des DGB gesteuert haben sollen, beginnt erst im Frühjahr 2012. Dies melden die Ruhr-Nachrichten heute. Das Gericht begründe den Zeitverzug damit, dass das Verfahren sehr sorgfältig vorbereitet werden müsse und sehr kompliziert sei. Die Staatsanwaltschaft habe zum Jahresanfang 2011 die Anklage vorgelegt. Der zuständige Richter sei aber verpflichtet, die Vielzahl „akuter“ Haftsachen vorrangig zu bearbeiten. Zum Bericht der Ruhr-Nachrichten:

DORTMUND – Auch mehr als zwei Jahre nach dem Neonazi-Angriff auf die Dortmunder DGB-Demo am 1. Mai 2009 hat noch immer kein Prozess gegen die mutmaßlichen Rädelsführer der Aktion stattgefunden. Wie das WAZ-Internetportal „derwesten.de“ berichtet, wird es in diesem Jahr auch offenbar nicht mehr dazu kommen. Aller Voraussicht nach werde die Verhandlung im nächsten Jahr angesetzt, zitiert „derwesten“ einen Sprecher des Amtsgerichts. Der Ex-DGB-Chef Eberhard Weber zu dem späten Prozesstermin: Das komme „einem Stillstand der Rechtspflege“ und „einer Ermutigung der Täter“ gleich.

Lüdenscheid/Iserlohn – Der DGB will die NPD bei seiner Veranstaltung am 1. Mai in Lüdenscheid nicht dabeihaben. „Die NPD ist weder eingeladen noch erwünscht“, betonte Michael Hermund, der Regionsvorsitzende des DGB Ruhr-Mark.

Dies gelte sowohl für die Veranstaltung in Lüdenscheid selbst als auch für die Anreise mit dem Bus aus Iserlohn.

Iserlohn/Lüdenscheid – Durch Provokation in die Medien kommen und so auch wahrgenommen werden: das (Über-)Lebensmotto der NPD in Nordrhein-Westfalen. Die NPD im Märkischen Kreis versucht es nun mit der Ankündigung, dass man für die DGB-Veranstaltung am 1. Mai in Lüdenscheid „Unterstützung“ leisten werde.