LOTTA – Antifaschistische Zeitung aus NRW, Rheinland-Pfalz und Hessen

Dortmund – Nicht einmal eine Woche nachdem die Vorsitzenden von NPD und DVU, Udo Voigt und Matthias Faust, den Fahrplan für eine „Verschmelzung“ beider Parteien vorgestellt hatten, scheinen sich diese Pläne schon wieder zerschlagen zu haben.

NDR Info* und das extrem rechte Internetportal „Gesamtrechts“ berichteten, dem DVU-Chef Faust sei per Schiedsgerichtsspruch seine Mitgliedschaft in der Partei aberkannt worden.

Meschede – „Meschede braucht Zukunft“ (MBZ) nennt sich eine Drei-Mann-Fraktion, die im vorigen Jahr erstmals in den Stadtrat von Meschede (Hochsauerlandkreis) einzog. Ihr Fraktionsvorsitzender Alexander von Daake, Betriebswirt von Beruf, übt sich jetzt publizistisch. Und das in einem Blatt, das mit Zukunft nichts, mit brauner Vergangenheit aber umso mehr zu tun hat.

Bamberg – Inhaltlich hat der nordrhein-westfälische Landesverband nicht viel zur Programmdebatte der NPD beigetragen. Gerade einmal einer der fast 200 Anträge zu dem neuen Grundsatzpapier stammt aus NRW, vom Kreisverband Märkischer Kreis. Heute und morgen berät die NPD im fränkischen Bamberg über das neue Programm – und über eine Fusion mit der DVU. Der „blick nach rechts“ berichtet aktuell:

http://www.bnr.de/content/ae-die-soziale-heimatpartei-ae

Bamberg – Vor ihrem morgen beginnenden Programmparteitag in Bamberg will die NPD Geschlossenheit zeigen und gemäß dem „Kampf um den organisierten Willen“ möglichst breite Teile der extremen Rechten, unter Einschluss der DVU, in ihren Reihen bündeln. Der „blick nach rechts“ mit einem Hintergrundbericht zum NPD-Parteitag:

http://www.bnr.de/content/weichenstellungen-0

Dortmund – Der DVU-Landesverband Nordrhein-Westfalen will den Bundesvorsitzenden Matthias Faust aus der Partei ausschließen lassen.

Der NRW-DVU und zumal ihrem Vorsitzenden Max Branghofer missfallen die aktuellen Versuche Fausts, die „Deutsche Volksunion“ mit der NPD zu fusionieren. Für den morgigen Freitag soll in Bamberg vor Beginn des dort stattfindenden Bundesparteitags der NPD eine Pressekonferenz abgehalten werden, bei der Faust und NPD-Chef Udo Voigt die Pläne für einen Zusammenschluss vorstellen wollen.

Dortmund – Der Niedergang der DVU in ihrer einstigen Hochburg Dortmund setzt sich fort.

Bei der Wiederholung der Oberbürgermeisterwahl am Sonntag kam ihr Kandidat Waldemar Stanko nur noch auf 0,4 Prozent der Stimmen. NPD-Ratsmitglied Axel Thieme erreichte 1,0 Prozent. Auf Thieme entfielen 2293, auf Stanko 914 Stimmen.

Bei der OB-Wahl im vorigen August hatte im Lager der extremen Rechten Stanko noch mit 1,2 Prozent gegenüber Thieme (0,7 Prozent) die Nase vorn gehabt.

Düsseldorf – Der NRW-Verfassungsschutz hat heute seinen Jahresbericht für 2009 vorgelegt. Der „blick nach rechts“ fasst einige wichtige Aussagen zur extremen Rechten in Nordrhein-Westfalen zusammen:

http://www.bnr.de/content/ae-gefaehrlich-fuer-unsere-demokratie-ae

Berlin – Der Bundestag hat in dieser Woche die Rechenschaftsberichte der Parteien für 2008 veröffentlicht. Ein allgemeiner Überblick über die von NPD, DVU und REP vorgelegten Zahlenwerke findet sich bei tageschau.de (http://www.tagesschau.de/inland/npd172.html). Hier einige für NRW relevante Zahlen.

Dortmund – Die Dortmunder DVU hat registriert, dass die Westfälische Rundschau quasi als Antwort auf den Neonazi-Slogan „Dortmund ist unsere Stadt“ unter dem Motto „Wir sind Dortmund

Dortmund – Max Branghofer ist offenbar am Wochenende als Vorsitzender der nordrhein-westfälischen DVU im Amt bestätigt worden.