EU

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"No Meloni Day": In ganz Italien protestierten Studierende am 18. November 2022.
Allianzbestrebungen der europäischen Rechtsaußen-Parteien

Die multiplen Krisenerscheinungen verstärken in Europa die politische Polarisierung und öffnen Räume für eine modernisierte extreme Rechte. Rechtsaußen-Parteien gewannen in vielen EU-Ländern an Einfluss und sind mittlerweile sogar Teil von Regierungskoalitionen. Aktuell wird von Rechtsaußen versucht, neue Allianzen auf EU-Ebene zu knüpfen und einen einflussreichen antiliberalen Machtblock verbündeter Natio­nalist:innen zu formieren. Noch verhindert besonders der russische Angriffskrieg auf die Ukraine eine solche europäische Allianz.

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Treffen der europäischen Rechtsaußen in Koblenz.
Europas rechte Mitte

Extrem rechte, rechtspopulistische und nationalkonservative Parteien haben sich in den vergangenen zwei Jahrzehnten zu einem einflussreichen Faktor der europäischen Politik entwickelt. Von einem Rechtsruck kann dabei keine Rede sein. Schritt für Schritt haben sie politisches Terrain erobert, das zuvor von demokratischen Parteien aufgegeben oder nicht entschieden genug verteidigt wurde.

18. Oktober 2011 | nrwrex

WATTENSCHEID – Die NPD will am Samstag mal wieder auf die Straße gehen. Auch Parteigliederungen in NRW wollen sich offenbar an einem „bundesweiten Aktionstag“ unter dem Motto „Raus aus dem Euro“ beteiligen.

„Die NPD ist die einzige Partei, die sich klar für eine deutsche Währungshoheit ausspricht. Das muß jetzt an die Öffentlichkeit getragen werden“, heißt es beispielsweise auf der Internetseite der NPD Münster.

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