Rassismus

Foto: erinnern verändern dortmund
Zum Tod von Mouhamed Lamine Dramé in Dortmund

Anfang August starben in Deutschland innerhalb weniger Tage vier Menschen durch Polizeigewalt. Der Tod eines 16-jährigen Geflüchteten in Dortmund sorgt dabei bundesweit für Entsetzen. Polizist:innen hatten mit Pfefferspray und Tasern auf den Jugendlichen eingewirkt und ihn anschließend erschossen.

Zum Umgang mit den polizeilichen Todesschüssen in Fulda

Am 13. April 2018 wird der 19-jährige Matiullah Jabarkhel in Fulda von einem Polizisten erschossen. Eine aus seinem Umfeld gegründete Initiative zweifelt die Darstellung des Hergangs durch die Polizei sowie die Begründung des Polizisten, in Notwehr gehandelt zu haben, an. Gegen Kritik am polizeilichen Vorgehen wird rigide vorgegangen und Protest in der lokalen Presse diskreditiert.

Foto: NSU-Watch NRW
Aynur Satır und die Erinnerung an den rassistischen Brandanschlag in Duisburg 1984

Aynur Satır und ihre Schwester, Rukiye Satır, überlebten schwerverletzt den rassistischen Brandanschlag auf ihr damaliges Wohnhaus am 26. August 1984 in Duisburg. In jener Nacht verloren sie sieben Angehörige. Seit 2019 kämpfen sie und ihre Familie mit Unterstützung der „Initiative Duisburg 26. August 1984“ um Anerkennung des Anschlages als rechten, rassistischen Anschlag und für eine würdige Erinnerung an die Opfer.

Rassistische Polizeigewalt in Essen

Mikael Haile wurde im April 2017 von der Essener Polizei in seiner Wohnungstür durch einen Schuss in die Brust getötet, Adel B. im Juni 2019 durch die Tür seines Wohnhauses. Seit Anfang 2020 wurden in Essen drei Fälle mutmaßlich rassistischer Polizeigewalt durch Betroffene in Sozialen Medien öffentlich gemacht. Von rassistischer Polizeigewalt will die Polizei jedoch nichts wissen.

Das Beispiel der Dortmunder Nordstadt

Der rechte Terroranschlag von Hanau ist nicht die Tat eines isolierten Einzeltäters gewesen. Sie steht in Zusammenhang mit systematisch geschürten rassistischen Diskursen um „Clan-Kriminalität“ und der damit verbundenen Stigmatisierung von Shisha-Bars. Diese sind nicht nur von der AfD ausgegangen, sondern in erster Linie durch die „bürgerliche Mitte“ erfolgt. Am Beispiel der Dortmunder Nordstadt lässt sich dies eindrücklich zeigen.

Foto: Michael Trammer/24mmjournalism
Rassistische Mobilisierungen und Wahlerfolge der AfD

Ob Cottbus oder Chemnitz, Köthen oder Dresden: Seit dem Spätsommer lässt sich in Ostdeutschland eine neue Phase rassistischer Mobilisierungen beobachten. Zahlreich sind die Beispiele, die zeigen, dass zwischen der AfD im Osten, ihrem aggressiven „Wutbürger“-Umfeld und demharten Kern der Neonazi-Szene alle Schranken gefallen sind. Sprektrenübergreifend wähnt man sich rechtsaußen am Vorabend einer völkischen Revolte.

Die Dortmunder Nordstadt

No-Go-Area“, „kriminogener Ort“, „Problembezirk“: Das sind Attribute, mit denen die Dortmunder Nordstadt immer wieder Schlagzeilen macht. Die Erzählung der Polizei vom „Multiproblemviertel“ bleibt weitgehend unwidersprochen. Der Diskurs ist fragmentiert, unüberschaubar und auch nicht systematisch erfasst. Was fehlt, ist eine kritische Begleitung und Intervention von links, zumal viele Antifaschist_innen die Nordstadt als ihren „Kiez“ betrachten.

Der Prozess wegen eines Brandanschlags auf Geflüchtete in Porta-Westfalica

Mit extrem rechten Einstellungen wollten die vier Angeklagten nichtszu tun haben, die wegen eines Anschlags auf eine Geflüchteten-Unterkunft vor Gericht standen und kürzlich vom Landgericht Bielefeld verurteilt wurden. Man sei unpolitisch und habe lediglich „ein Zeichen“ setzen wollen. Das Gericht wertete die Tat als gemeinschaftlich begangene schwere Brandstiftung.

Normalitäten und rassistische Kontiunitäten der "deutschen Mitte"

Durch den Brandanschlag auf ein von syrischen Geflüchteten bewohntes Haus in der sauerländischen Kleinstadt Altena (Märkischer Kreis) und das daraufhin folgende Strafverfahren erhielt die Debatte um den Rassismus der „deutschen Mitte“ neues Futter. Eindrucksvoll kristallisierte sich heraus, dass Rassismus kein extrem rechtes Rand-, sondern ein in allen gesellschaftlichen Schichten verankertes Alltagsphänomen ist.

Zur Geschichte und Wirkungsmacht eines polemischen Begriffs

Ein Blick auf die Ideologiegeschichte des „Abendlandes“ zeigt, dass sich der Begriff mit Antikommunismus ebenso füllen lässt, wie mit antiwestlichen Ressentiments, Kulturpessimismus und Kritik an der Moderne oder mit Rassismus und Islamfeindschaft.