LOTTA – Antifaschistische Zeitung aus NRW, Rheinland-Pfalz und Hessen

KÖLN/OBERHAUSEN/DÜSSELDORF/WUPPERTAL/RHEINISCH-BERGISCHER KREIS/DUISBURG/BOCHUM - Nicht jede Neuwahl von Vorständen extrem rechter Parteien erfordert zwingend eine einzelne zeitnahe Meldung, und häufig fehlt hierfür auch einfach die Zeit. Darum im Folgenden eine Auflistung der bekannten Ergebnisse von Vorstandswahlen der extrem rechten Parteien NPD, "pro NRW"/"pro Köln" und "Die Republikaner" seit Juli 2014 - ein Anspruch auf Vollständigkeit wird hierbei natürlich nicht erhoben.

NPD Köln

DÜSSELDORF - „Die Zahl der Mandate von derzeit einigen Dutzend auf 150 – 200“ steigern, möchte „pro NRW“ am 25. Mai. Die Zahl der Antritte wurde jedoch in den letzten Monaten immer geringer.

LEVERKUSEN – Trotz Unterstützung aus Köln, Bonn und dem Rheinisch-Bergischen Kreis sind am gestrigen Sonntag nur ein gutes Dutzend AnhängerInnen von "pro NRW" zu einer "Mahnwache" vor der evangelischen Christuskirche in Leverkusen-Wiesdorf erschienen. "Pro NRW" wollte dort unter dem Motto "Solidarität mit Maria Demann" für die ehemalige Presbyterin Maria Demann demonstrieren, die im Januar aus den Reihen des Presbyteriums ausgeschlossen wurde, nachdem ihre "pro NRW"-Kandidatur für den Leverkusener Rat bekannt geworden war.

NORDRHEIN-WESTFALEN - "Lichterketten gegen Armutszuwanderung, Asylmissbrauch und Überfremdung" in diversen NRW-Städten hatte "pro NRW" Mitte Februar für die Wochen vor den Kommunal- und Europawahlen (25. Mai) angekündigt, stattfinden sollen sie ab dem 1. Mai (nrwrex berichtete). Am heutigen Freitag veröffentlichte die Partei nun Details. Außerdem wurde am Rande ein weiterer Kommunalwahlantritt in Wesseling (Rhein-Erft-Kreis) angekündigt.

Im Gegensatz zur vorherigen Ankündigung soll die Wahlkampftour nicht am 24.

RHEINISCH-BERGISCHER KREIS/OBERBERGISCHER KREIS/LEVERKUSEN - Mit "besonderer Freude" gab am vorgestrigen 4. März der NRW-Landesvorsitzende der NPD, Claus Cremer, bekannt, dass "auf der heutigen Jahreshauptversammlung der NPD-Rhein/Berg eine neue und aktivistische Führungsmannschaft gewählt" worden sei. Jahrelang hatte der Kreisverband, der über den Rheinisch-Bergischen Kreis (GL) hinaus auch den Oberbergischen Kreis (GM) und die Stadt Leverkusen (LEV) umfasst, fast ausnahmslos durch Inaktivität geglänzt.

GELSENKIRCHEN/WUPPERTAL/ENNEPE-RUHR-KREIS/MÖNCHENGLADBACH - Aus mehreren NRW-Regionen vermeldete die extrem rechte Partei "pro NRW" in den letzten Tagen "Erfolge". "Aufbruchstimmung" habe es am letzten Wochenende in Gelsenkirchen und Wuppertal bei den "Neujahrsempfängen" der Bezirksverbände Ruhrgebiet und Bergisches Land gegeben, berichtete die Partei. Zudem wurde für Anfang Februar eine "Mahnwache" in Mönchengladbach angekündigt.

"Erfolgreiche Aufbauarbeit" im Pott

„Die Bürgerbewegung PRO NRW wünscht ihren Mitgliedern, Wählern, Spendern und Unterstützern und allen Bürgern Nordrhein-Westfalens frohe und gesegnete Weihnachten.“

| Der erste Satz des aktuellsten Eintrags auf der Internetseite des „pro NRW“-Kreisverbandes im Rheinisch-Bergischen Kreis. Jener Kreisverband teilt in der Kopfzeile seiner Internetseite unter der Überschrift „Kompetenz statt Parteibuch!“ auch mit, für welche Kommunen er zuständig ist. Dies sind (in der Schreibweise von „pro NRW“):

BERGISCH GLADBACH – Der Rheinisch-Bergische Kreis hat heute einen neuen Landrat gewählt: Hermann-Josef Tebroke (CDU) kam auf 50,9 Prozent.

BERGISCH GLADBACH/LEVERKUSEN – Dass die „pro NRW“-Oberen zu den regelmäßigen Lesern dieser Internetseite gehören, können wir nicht beweisen. Manches spricht aber dafür, zum Beispiel einige Veränderungen auf Internetseiten der angeblichen „Bürgerbewegung“.

Zum Beispiel gestern: „NRW rechtsaußen“ hatte berichtet*, dass „pro NRW“ Mitarbeitern der Kreisverwaltung im Rheinisch-Bergischen Kreis unterstellte, rechtsbeugend und damit strafbar zu handeln. Diese Aussage stützte sich auf eine Formulierung, die auf der Homepage der extrem rechten Partei zu lesen war.

BERGISCH GLADBACH – Christoph Heger hat einen Brief geschrieben – zumindest jedoch unterschrieben. Rund 280 Wörter ist er lang und angeblich an „alle Unterstützer der Bürgerbewegung PRO NRW im Kreis Rhein-Berg“ gerichtet – und zwar „persönlich“, wie die sich als „Bürgerbewegung“ ausgebende Partei mitzuteilen weiß.

Heger bittet darin, ihm das Vertrauen bei der am Sonntag anstehenden Landratswahl zu schenken. Warum? Mit 280 Wörtern verrät er es. Auszüge:

„Der Unmut über die etablierten Politiker ist groß...“