Volksverhetzung

16. Juni 2011 | nrwrex

Dortmund – Wie die Dortmunder Polizei heute Nachmittag mitteilte, gab es offenbar am vorigen Wochenende noch einen weiteren Zwischenfall mit jenen Neonazis, die am Samstagabend drei Frauen in einer Stadtbahn angegriffen hatten*.

Am Tag darauf, am Sonntag gegen 22 Uhr, sei die Gruppe erneut ins Visier der Polizei geraten, meldete die Polizei. Besucher der Pfingstkirmes in Dortmund-Huckarde seien aus einer 15-köpfigen Gruppe heraus zunächst verbal angegangen worden. Auch zu „vereinzelten körperlichen Rangeleien“ sei es gekommen.

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12. Juni 2011 | nrwrex

Karlsruhe – Die mehrfach vorbestrafte Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck aus Vlotho ruft zu einer „Großkundgebung“ am 17. Juni vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe auf. Die Veranstaltung, die auf diversen Internetseiten der Szene beworben wird, soll sich gegen die Rechtsprechung zum Volksverhetzungsparagraphen 130 des Strafgesetzbuchs richten. Eine aktuelle Meldung beim „blick nach rechts“:

http://www.bnr.de/content/haverbeck-kuendigt-ae-grosskundgebung-ae-an

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1. Juni 2011 | nrwrex

Castrop-Rauxel/Berlin – Bei einer Durchsuchungsaktion, die sich gegen Betreiber bzw. Moderatoren des neonazistischen Internetradios „Irminsul“ richtete, ist die Polizei am Dienstagabend auch in Castrop-Rauxel tätig geworden.

In Berlin, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern, Sachsen und Sachsen-Anhalt führten Beamte des Landeskriminalamtes Berlin insgesamt acht Hausdurchsuchungen durch.

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16. Mai 2011 | nrwrex

Bochum/Witten – Ein Prozess wegen einer Verhöhnung von Zwangsarbeitern ist vor dem Bochumer Landgericht zu einem Ende gekommen. Die Berufung, die der Angeklagte gegen das Urteil des Wittener Amtsgerichts eingelegt hatte, wurde abgewiesen, berichtet das WAZ-Internetportal „derwesten.de“. Mit dem gestrigen Urteil müsse der 28-Jährige für sechs Monate hinter Gitter – wahrscheinlich. Denn möglicherweise werde Anwalt André Picker das Urteil nochmals anfechten.

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4. Mai 2011 | nrwrex

Witten/Bochum – Der Prozess um die Verhöhnung von Zwangsarbeitern am Rande eines NPD-Wahlkampfstands in Witten nimmt kein Ende, berichtet die WAZ. Der Verteidiger des 28-jährigen Angeklagten überraschte nun vor dem Bochumer Landgericht mit einem Befangenheitsantrag gegen einen Schöffen. Ein Bericht beim WAZ-Internetportal „derwesten.de“:

http://www.derwesten.de/staedte/witten/Volksverhetzung-Verteidigung-verzoegert-Urteil-id4610094.html

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20. April 2011 | nrwrex

Vlotho – Der Bundesgerichtshof hat eine Revision der Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck aus Vlotho gegen ein Urteil des Landgerichts München verworfen.

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13. April 2011 | nrwrex

Witten/Bochum – Im Prozess gegen einen Neonazi wegen des Verdachts der Volksverhetzung und der Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener vor dem Bochumer Landgericht hat eine weitere Zeugin den Angeklagten belastet. Dies berichtet das WAZ-Internetportal „derwesten.de“. Dem Mann wird vorgeworfen, im August 2009 am Rande eines Infostands der NPD in Witten Opfer des Nationalsozialismus – konkret: Zwangsarbeiter – verunglimpft zu haben. Zum erwarteten Plädoyer der Staatsanwältin sei es aber nicht gekommen, meldet „derwesten.de“.

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12. April 2011 | nrwrex

Fröndenberg – Wegen Sachbeschädigung, der Verwendung von verfassungsfeindlichen Kennzeichen und Volksverhetzung hat das Jugendschöffengericht Unna einen 22-jährigen aus Fröndenberg zu einer Geldstrafe von 550 Euro verurteilt. Das berichtet das WAZ-Internetportal „derwesten.de“. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der 22-Jährige, der inzwischen Jura studiert, vor drei Jahren Flugblätter mit ausländerfeindlichem und das Dritte Reich glorifizierendem Inhalt verteilt hat und Hakenkreuze an ein Jugend- und Freizeitheim gesprüht hat.

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25. März 2011 | nrwrex

Warstein – Ein 36-Jähriger aus dem Warsteiner Stadtteil Suttrop gilt als einer der Rädelsführer jener 18 Neonazis, die das neonazistische „Widerstand-Radio“ betrieben haben sollen und sich derzeit wegen Volksverhetzung und der Bildung einer kriminellen Vereinigung vor dem Landgericht Koblenz zu verantworten haben. Dies berichtet das WAZ-Internetportal „derwesten.de“. Wie 16 seiner Mitangeklagten sitzt der Suttroper derzeit in U-Haft.

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22. März 2011 | nrwrex

Koblenz – Mit der Verlesung der 500-seitigen Anklageschrift hat am Montag der Prozess gegen 18 Betreiber eines rechtsextremistischen Internetradios begonnen. Den Männern im Alter von 20 bis 37 Jahren – darunter sechs Neonazis aus NRW – wird vor dem Landgericht Koblenz neben Volksverhetzung auch die Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen.

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