Volksverhetzung

11. Februar 2011 | nrwrex

Soest – Zwei Tage vor der Neonazi-Demonstration in Soest* haben nun doch zwei NPD-Kreisverbände zu der Veranstaltung aufgerufen.

Bis Mittwoch hatte es keinen Aufruf aus dem Bereich der NPD gegeben.** Am Donnerstag meldeten sich dann die Kreisverbände Essen und Düsseldorf/Mettmann zu Wort.

 [...]
30. Januar 2011 | nrwrex

Koblenz/Düsseldorf – Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat gegen 18 Neonazis wegen des Betriebs des Internetradios „Widerstandradio“ Anklage erhoben. Unter anderem wird ihnen Volksverhetzung und die Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Zu den Beschuldigten zählen auch sechs Neonazis aus Nordrhein-Westfalen.

 [...]
24. November 2010 | nrwrex

Dortmund – Die Polizei hat am Mittwochabend in Dortmund Wohnungen und Geschäftsräume von Neonazis in Dortmund durchsucht.

Wie die Polizei berichtete, waren zeitgleich Objekte an der Rheinischen Straße, der Thusneldastraße und der Holtestraße das Ziel der Polizeiaktion, an der Beamte des Staatsschutzes und einer Einsatzhundertschaft beteiligt waren. Grundlage des Einsatzes waren Durchsuchungsbeschlüsse des Amtsgerichts Dortmund. Die Polizei suchte Tonträger mit volksverhetzendem Inhalt. (ts)

 [...]
8. November 2010 | nrwrex

Bochum – Für eine Rede bei einer NPD-Demo in Bochum wollte die Staatsanwalt Bochum NPD-Bundesvorstandsmitglied Thomas Wulff ins Gefängnis schicken. Aber das Landgericht sprach Wulff am Montag frei. Das Gericht hatte Zweifel, ob das, was Wulff im Oktober 2008 in Bochum gesagt hatte, strafbar war – und entschied nach dem Grundsatz „Im Zweifel für den Angeklagten“, berichtet das WAZ-Internetportal „derwesten.de“:

 [...]
24. Oktober 2010 | nrwrex

Lüdenscheid/Iserlohn – Die Führungsspitze der NPD im Märkischen Kreis ist im Amt bestätigt worden.

Bei der Jahreshauptversammlung des Kreisverbandes am Samstag wurde Timo Pradel als Vorsitzender gewählt, Stephan Haase als sein Stellvertreter. Beide sind stellvertretende Vorsitzende der NPD in NRW. Der Landesverband berichtete per Twitter über das Ergebnis der Versammlung.

 [...]
22. Oktober 2010 | nrwrex

Ahlen – „Bis zu 65“ Neonazis nahmen am Freitagabend nach Angaben der Polizei an einer Kundgebung am Ahlener Bahnhof teil.

Wegen eines Verstoßes gegen die Auflagen und wegen des Verdachts der Volksverhetzung seien zwei Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. Nach zwei Stunden sei die Versammlung gegen 20.30 Uhr beendet worden. Die Veranstaltung in Ahlen war als „Vorabendkundgebung“ für die Neonazi-Demonstration am Samstag in Hamm angekündigt worden.

Nach Polizeiangaben demonstrierten heute Abend bis zu 330 Bürger gegen die Neonaziveranstaltung.

 [...]
20. Oktober 2010 | nrwrex

Bochum – Im Prozess gegen das NPD-Bundesvorstandsmitglied Thomas Wulff in Bochum hat die Staatsanwaltschaft heute ein Jahr und sechs Monate Haft ohne Bewährung wegen Volksverhetzung gefordert. Verteidiger Wolfram Nahrath (Berlin) forderte einen Freispruch. Dies berichtet das WAZ-Internetportal „derwesten.de“. Am 8. November wird das Urteil verkündet. Zum Bericht:

 [...]
6. Oktober 2010 | nrwrex

Witten – Eine Geldstrafe und eine sechsmonatige Haftstrafe waren die Quittung für zwei 27-Jährige, die Opfer des Nationalsozialismus verunglimpft hatten. Die beiden, so befand hat Wittener Amtsgericht, hatten im August 2009 eine Demonstration in der Innenstadt gestört und dabei Opfer des NS-Regimes verhöhnt. Ein Bericht zu der Gerichtsverhandlung gibt’s beim WAZ-Internetportal „derwesten.de:

 [...]
25. August 2010 | nrwrex

Bochum – Das Landgericht Bochum hat heute die Einstellung eines Verfahrens gegen den Hamburger Neonazi Thomas Wulff abgelehnt. Wulff muss sich wegen Volksverhetzung in der Ruhrgebietsstadt verantworten. Bei einer NPD-Demonstration im Oktober 2008 habe er in seiner Rede zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgestachelt, wirft ihm die Anklagevertretung vor. Wulffs Verteidigung hatte am ersten Verhandlungstag vor einer Woche die Einstellung des Verfahrens beantragt. Die Nachrichtenagentur ddp und die Ruhr Nachrichten berichten:

 [...]
16. August 2010 | nrwrex

Bochum – Einer der bekanntesten deutschen Neonazis, NPD-Vorstandsmitglied Thomas Wulff, muss sich seit Montag vor dem Landgericht Bochum wegen Volksverhetzung verantworten. Der Prozess wurde unmittelbar nach Eröffnung auf die kommende Woche vertagt, weil die Verteidigung einen Antrag auf Einstellung des Verfahrens stellte. Die 6. Große Strafkammer will bis zum nächsten Verhandlungstag am 25. August darüber entscheiden. Die Nachrichtenagentur ddp berichtet:

 [...]