Volksverhetzung

10. Dezember 2009 | nrwrex

Herzebrock-Clarholz – Statt sich aller politischen Aktivitäten zu enthalten und nur noch mit Feuerwehr-T-Shirts zu handeln, wie er dies vor drei Jahren versprochen hatte, ist Meinolf Schönborn immer noch in der Neonaziszene aktiv.

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18. November 2009 | nrwrex

Berlin/Kleve - Sieben Betreiber eines neonazistischen Online-Radios, darunter ein 30-jähriger Mann aus Kleve, stehen in Berlin vor Gericht. Die Angeklagten sollen auf einer Internetseite Musikstücke extrem rechter Gruppen in einer Dauersendung abgespielt haben. Vorgeworfen wird ihnen die Bildung einer kriminellen Vereinigung, Volksverhetzung sowie das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Frank M.

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12. Oktober 2009 | nrwrex

Ahlen – Im Zusammenhang mit neonazistischen Aktivitäten gegen den Film „Unter Bauern – Retter in der Nacht“ hat die Polizei weitere Ermittlungen aufgenommen.

Wie an dieser Stelle am vorigen Freitag berichtet, waren erste Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung eingeleitet worden, nachdem die neonazistischen „Autonomen Nationalisten Ahlen“ auf ihrer Homepage anlässlich der Filmpremiere das Wüten der örtlichen SA allgemein, aber auch speziell während der Novemberpogrome des Jahres 1938 glorifiziert hatten.

(siehe auch /nrwrex/2009/10/waf-ermittlungsverfahren-gegen-autonome-neonazis und

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9. Oktober 2009 | nrwrex

Ahlen – Wegen des Verdachts der Volksverhetzung wird gegen den - bislang unbekannten - Verfasser eines Textes ermittelt, der zu Beginn der Woche auf der Homepage der „Autonomen Nationalisten Ahlen“ veröffentlicht worden war.

Wie am Montag an dieser Stelle berichtet (/nrwrex/2009/10/waf-ahlens-autonome-nationalisten-feiern-heldenhafte-sa ), war auf der Internetseite die „vorbildliche“ und „heldenhafte Arbeit der Ahlener SA-Gruppe“ samt ihrer Aktivitäten während der Novemberpogrome des Jahres 1938 gefeiert worden.

Die Staatsanwaltschaft Münster erklärte auf Anfrage, es sei ein Ermittlungsverfahren gegen unbe

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12. August 2009 | nrwrex

Köln - Die Kölner NPD sprach in einer „Wahlkampfmitteilung“ vom 2. August Neonazi-Klartext. Inzwischen hat sie ihr Pamphlet „entschärft“, wie sie auf ihrer Homepage schreibt. Grund war eine Strafanzeige. Man habe, heißt es treuherzig „nicht geahnt, daß man in diesem Land dermaßen aufpassen muß, was man schreibt“.

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30. Juni 2009 | nrwrex

Bad Oeynhausen – Die notorische Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck (80) aus Vlotho hat heute vor dem Amtsgericht Bad Oeynhausen eine weitere Verurteilung kassiert. 

Wegen Beleidigung wurde gegen die Ex-Vorsitzende des mittlerweile verbotenen Vereins „Collegium Humanum“ eine Geldstrafe von 2700 Euro verhängt. Einbezogen wurde dabei eine weitere Geldstrafe, zu der sie im Frühjahr 2008 wegen Volksverhetzung verurteilt worden war.

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23. Juni 2009 | nrwrex

Bad Oeynhausen – Neonazis rufen dazu auf, die Geschichtsrevisionistin Ursula Haverbeck zu unterstützen, wenn sie sich am 30. Juni wegen Volksverhetzung vor dm Amtsgericht Bad Oeynhausen verantworten muss.

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