LOTTA – Antifaschistische Zeitung aus NRW, Rheinland-Pfalz und Hessen

LEVERKUSEN/WUPPERTAL – Für Samstag, den 5. September, rufen rechtspopulistische Gruppen zu zwei Aufmärschen gegen geplante Unterkünfte für Asylsuchende in Leverkusen-Rheindorf und Wuppertal-Heckinghausen auf.  „Höhepunkt des Oberbürgermeisterwahlkampfs“ soll die Demonstration unter dem Motto „Asylwelle stoppen – Kein Großasyl nach Rheindorf – Jetzt hilft nur noch Markus Beisicht“ in Leverkusen werden.  [...]

WUPPERTAL – Nach Angaben des Wuppertaler Bündnisses „Kein Platz für Nazis“  hat die Neonazi-Partei „Die Rechte“ für Samstag, den 7. Februar 2015, von 13:00 bis 18:00 Uhr eine Versammlung an der Edith-Stein-Straße/Ecke Gustavstraße angemeldet. Das Motto der Versammlung „Nein zum Heim“ richtet sich gegen eine geplante Unterkunft für Asylsuchende im Stadtteil Vohwinkel.

DORTMUND – Offensichtlich aus Angst vor Gegenprotesten und Blockaden verlegte „Die Rechte“ den Beginn ihrer Kundgebung am 3. Januar um mehr als zwei Stunden vor. Dies geschah in Absprache mit der Polizei, die aber die Öffentlichkeit nicht über die geänderten Zeiten informierte. Öffentlich mobilisierten die Neonazis zu 16 Uhr für eine Kundgebung auf dem Platz der Nationen in der Dortmunder Nordstadt. Sie fanden sich aber bereits gegen 13:30 Uhr am Kundgebungsort ein.

DORTMUND/HANNOVER - Zwischen 2000 und 3000 Menschen nahmen am Samstag an der Kundgebung der „Hooligans gegen Salafisten”(HoGeSa) in Hannover teil. Wie zuvor bei den HoGeSa-Aktionen in und Köln setzten sich die Teilnehmenden größtenteils aus rechten Hooligans und Neonazis zusammen, viele waren aus Nordrhein-Westfalen angereist. Auf der HoGeSa-Bühne in Hannover sprach zudem der Düsseldorfer Alexander Heumann. Er gründete im September die als Zusammenschluss von Rechtsaußen-Mitgliedern der AfD fungierende „Patriotische Plattform NRW“.

WUPPERTAL/DORTMUND - Sowohl im Wuppertaler als auch im Dortmunder Stadtrat versucht sich die extreme Rechte an der Bildung von Ratsgruppen bzw. Ratsfraktionen - und stößt dabei auf Schwierigkeiten. In Wuppertal wollten "pro NRW" (zwei Abgeordnete) und "Die Republikaner" (REP, ein Abgeordneter) eine Fraktion bilden, in Dortmund die NPD (ein Abgeordneter) und "Die Rechte" (ein Abgeordneter) eine Gruppe. In beiden Städten wurde ihnen dies von den Oberbürgermeistern bzw. Stadtverwaltungen verweigert.

Fraktionen und Gruppen

Nach der Tat habe sie dem Angeklagten das Kürzel „KKK30“ auf das Handgelenk tätowiert, bezeugt eine ehemalige Aktivistin der Wuppertaler Neonazi-Szene vor Gericht. Die Zeugin erklärt auch die Bedeutung des Kürzels. „KKK30“ stehe für „Knüppelkommando Kaiserstraße 30“. Mit dem Tattoo verherrlichten die TäterInnen den brutalen Überfall auf linke BesucherInnen eines Flohmarktes in Wuppertal-Vohwinkel im September 2011. Mit Knüppeln hatten sie auf ihre Opfer eingeschlagen und mehrere verletzt. In der Kaiserstraße befand sich damals eine Neonazi-WG, in der zwei der vier Angeklagten wohnten. Unter ihnen auch Matthias Drewer (23), der Vorsitzende des Wuppertaler Kreisverbands der „Die Rechte“.

ESSEN - Einen neuen Landesvorstand hat am vorgestrigen Sonntag auf seinem Landesparteitag der nordrhein-westfälische Landesverband der NPD gewählt. Alter und neuer Landesvorsitzender ist der Bochumer Claus Cremer. StellvertreterInnen bleiben Ariane Meise (Rhein-Sieg-Kreis) sowie Stephan Haase (Märkischer Kreis). Timo Pradel (Märkischer Kreis bzw. Dortmund), der bisher ebenfalls als Landes-Vize fungierte, taucht in der neuen Vorstandsbesetzung nicht mehr auf, ersetzt wurde er nicht.

Verkleinerung des Landesvorstands

WUPPERTAL – Das Landgericht Wuppertal verurteilte am Freitag den Kreisverbandsvorsitzenden von „Die Rechte Wuppertal“, Matthias Drewer, sowie die Wuppertaler Neonazis Rene Heuke, Mike Dasberg und Michele Dasberg wegen gemeinschaftlicher gefährlicher Körperverletzung zu Haftstrafen von jeweils 2 Jahren und 6 Monaten. Die vier Angeklagten verübten nach Ansicht des Gerichts am 24.

KÖLN/OBERHAUSEN/DÜSSELDORF/WUPPERTAL/RHEINISCH-BERGISCHER KREIS/DUISBURG/BOCHUM - Nicht jede Neuwahl von Vorständen extrem rechter Parteien erfordert zwingend eine einzelne zeitnahe Meldung, und häufig fehlt hierfür auch einfach die Zeit. Darum im Folgenden eine Auflistung der bekannten Ergebnisse von Vorstandswahlen der extrem rechten Parteien NPD, "pro NRW"/"pro Köln" und "Die Republikaner" seit Juli 2014 - ein Anspruch auf Vollständigkeit wird hierbei natürlich nicht erhoben.

NPD Köln