„Häufig verkürztes Verständnis von Antisemitismus“

Wie ein roter Faden sieht sich Antisemitismus in unterschiedlicher Form durch die Proteste und Verschwörungserzählungen der Pandemieleugner*innen. Auf unsere Bitte hin sprach die LOTTA-Gastautorin Sabine Reimann mit Clemens Hötzel (CH), Mitarbeiter von „SABRA — Servicestelle für Antidiskriminierungsarbeit. Beratung bei Rassismus und Antisemitismus“, einer Einrichtung in Trägerschaft der Jüdischen Gemeinde Düsseldorf, über dieses Thema.
Was sind die Aufgaben von SABRA, wie sieht Ihr Arbeitsalltag aus?

CH: Das Programm der Servicestellen für Antidiskriminierungsarbeit, das Teil des Programms der Integrationsagenturen ist, wird vom Land NRW finanziert. Die meisten Servicestellen befinden sich in Trägerschaft von Wohlfahrtsverbänden. Bis vor Kurzem war SABRA die einzige Servicestelle in jüdischer Trägerschaft und mit dem Schwerpunkt auf Antisemitismus. Unsere Kernbereiche umfassen die Einzelfallberatung von Betroffenen, umfangreiche Präventions- und Bildungsarbeit sowie Netzwerk- und Gremienarbeit auf kommunaler, regionaler und bundesweiter Ebene. Hinzu kommen angegliederte Projekte und Kooperationen, wie zum Beispiel mit dem jüdischen Sportverband MAKKABI oder dem Ministerium für Schule und Bildung NRW, das unsere Arbeit im Schulbereich mit zwei Lehrkräften unterstützt. Unser Arbeitsalltag ist sehr dynamisch, da wir kurzfristig auf das tagesaktuelle Geschehen reagieren müssen, wenn es zu antisemitischen Vorfällen kommt oder um bestimmte Phänomene wie zum Beispiel die Proteste gegen die Corona-Beschränkungen im Blick zu haben. Konkret kann es also sein, dass wir an einem Tag Beratungsgespräche mit Betroffenen führen, Sensibilisierungsworkshops und andere Veranstaltungen planen und durchführen, Stellungnahmen und Analysen verfassen und uns in politischen Gremien mit unserer Expertise einbringen.

SABRA hat gemeinsam mit RIAS eine Studie veröffentlicht, in der unter anderem die Corona-Proteste in Düsseldorf von März bis Juli 2020 hinsichtlich antisemitischer Vorfälle untersucht werden. Was ist hier besonders bemerkenswert?

CH: Die Studie ist aus dem Kontext der Bundesarbeitsgemeinschaft RIAS entstanden, in der wir mit den Meldestellen für antisemitische Vorfälle zusammenarbeiten. Da wir von SABRA anders aufgestellt sind und breitere Aktivitäten verfolgen als es bei reinen Meldestellen der Fall ist, konnten wir leider kein umfassendes Monitoring vornehmen, sondern nur punktuelle Recherchen anstoßen. Dennoch lassen sich einige Punkte zum Protestgeschehen festhalten. Düsseldorf hat sich im Laufe der Zeit zu einem Schwerpunkt der Demonstrationen entwickelt, was zum einen mit der Bedeutung als Landeshauptstadt zusammenhängt, zum anderen aber sicher auch durch ein lange zurückhaltendes Agieren von Polizei und Versammlungsbehörde begünstigt wurde. Aus den Strukturen der Corona-Rebellen Düsseldorf wurde auch zu bundesweiten Demonstrationen mobilisiert, und auch beim Versuch, das Reichstagsgebäude zu stürmen, waren Personen aus Düsseldorf beteiligt. Eine Besonderheit bei den Protesten in Düsseldorf stellt die Beteiligung von Personen dar, die sich selbst als „missionarische Juden“ bezeichnen und Bezüge zu evangelikalen Strukturen haben. Diese führen bei den Demonstrationen mitunter eine Israel-Flagge mit sich und werden von der Organisationsstruktur als willkommenes Feigenblatt genutzt, um damit Antisemitismusvorwürfe zu entkräften.

Kurz nach dem Skandal-Auftritt einer Rednerin auf einer „Querdenken“-Demo in Kassel, die sich mit Sophie Scholl verglich, warnte der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung vor einem steigenden Judenhass im Zuge der Pandemie. Antisemitismus sei ein „zentrales Bindeglied“ der Proteste gegen die Corona-Schutzmaßnahmen. Würden Sie diese Einschätzung teilen?

CH: Definitiv. Die antisemitischen Artikulationen im Rahmen der Corona-Proteste sind für ganz unterschiedliche Milieus und Akteur:innen anknüpfungsfähig, seien es Esoteriker:innen, Impfgegner:innen, christliche Fundamen­talist:innen, vermeintlich „besorgte Bürger:innen“ oder eindeutig rechtsextreme Milieus wie Reichsbürger:innen oder Teile der Hooliganszene. Meines Erachtens sollte dieser verbindende Aspekt mindestens genauso skandalisiert werden wie die Beteiligung von bzw. Instrumentalisierung oder Unterwanderung der Proteste durch die extreme Rechte. Auch wenn es keine Beteiligung extrem rechter Kräfte geben würde, wären die unterschiedlichen antisemitischen Inhalte nach wie vor ein großes Problem. An diesem Punkt zeigt sich auch das häufig verkürzte Verständnis von Antisemitismus als ein auf die extreme Rechte beschränktes Phänomen.

Die Bereitschaft vieler Protestierender, Verschwörungsideologien anzunehmen und zu verbreiten, hat neue Fragen zu diesem Thema aufgeworfen. Beispielsweise, ob „Verschwörungsideologie“ ein geeigneter Begriff ist oder ob nicht vielmehr von „Verschwörungserzählungen“ gesprochen werden sollte. Welchen Begriff bevorzugen Sie?

CH: Zunächst einmal ist es eine positive Entwicklung, dass kaum noch jemand von „Verschwörungstheorien“ spricht, was ja eine wissenschaftliche Überprüfbarkeit suggeriert, die in aller Regel nicht gegeben ist. Ich finde die Unterscheidung zwischen Verschwörungsmythen — Beispiel „jüdische Weltverschwörung“ — und Verschwörungserzählungen — „George Soros steuert die Migration nach Europa“ — treffend, weil sie noch mal die unterschiedlichen Ebenen verdeutlicht und Bezüge zwischen einzelnen Narrativen aufzeigen kann. Der Begriff „Verschwörungsideologie“ beschreibt dagegen eher die Mentalität von Verschwörungsgläubigen, also deren Affinität zu Verschwörungserzählungen, die Neigung, zum Beispiel hinter Ereignissen im Zeitgeschehen, einen Plan oder eine gezielte Steuerung zu vermuten.

In den Augen der „Amadeu-Antonio-Stiftung“ ist jede Verschwörungsideologie im Kern antisemitisch, es sei ihr „Betriebssystem“. Andere Definitionen halten Verschwörungsideologien für grundsätzlich anschlussfähig für Antisemitismus, aber nicht zwangsläufig für antisemitisch. Wie sehen Sie das?

CH: Ich würde mich den Kolleg:innen der „Amadeu-Antonio-Stiftung“ insofern anschließen, als dass ich denke, dass die „Logik“ oder Struktur von Verschwörungserzählungen nach dem gleichen Prinzip wie Antisemitismus aufgebaut ist. Es geht um eine machtvolle Minderheit, die heimtückisch zum Nachteil der Mehrheit der Menschen agiert, letztlich eine Gegenüberstellung von Gut und Böse. Auf diese Weise kann dann auch jegliche Handlung legitimiert werden. Denn für die Antisemitin wie für den Verschwörungsgläubigen stellt sich die Situation als umfassende Bedrohung durch einen überlegenen Gegner dar, in der jedes Mittel recht ist, da es zur Notwehr umgedeutet wird. Und da sich die Menschen auf der guten Seite wähnen, bietet diese Denkweise auch ganz subjektive Vorteile, da für jegliches persönliches Versagen oder erlittene Schicksalsschläge eine Erklärung gefunden und vor allem konkrete Schuldige identifiziert werden können. Nach meiner Wahrnehmung äußert sich Antisemitismus auf diesen Demos auf zwei Arten: Einmal in Form der Verschwörungsmythen, zum zweiten als Holocaust-Relativierung sowie Verharmlosung und Verhöhnung, wenn sich etwa Demonstrierende einen „Judenstern“ anheften, in den sie dann „Impfgegner“ schreiben.

Wie wichtig ist es, diese beiden Formen von Antisemitismus zu unterscheiden?

CH: Ich denke, um ein adäquates und differenziertes Verständnis von zeitgenössischem Antisemitismus zu bekommen, müssen die verschiedenen Facetten des Phänomens auch mit ihren jeweiligen Spezifika unterschieden werden, ohne dabei eine Gewichtung vorzunehmen. Letzten Endes handelt es sich trotz Unterschieden in der konkreten Ausformulierung aber bei allen Formen von Antisemitismus um eine feindselige Haltung gegenüber als Jüdinnen und Juden wahrgenommenen Menschen mit der damit einhergehenden konkreten Gefährdungslage. Eine differenzierte Betrachtung verschiedener Formen von Antisemitismus kann auch dazu beitragen, das Phänomen als gesamtgesellschaftliches Problem zu begreifen, anstatt es lediglich als Bestandteil
extrem rechter Ideologie wahrzunehmen.

Schlagen sich diese vermehrt demonstrierten antisemitischen Haltungen in den Corona-Protesten auch in Ihrer konkreten Arbeit nieder?

CH: In unserer Beratungsarbeit konnten wir keinen Anstieg in diesem Zusammenhang feststellen. Dabei muss jedoch bedacht werden, dass sich viele Betroffene nicht an Beratungsstrukturen oder zivilgesellschaftliche Stellen wenden, sondern lieber in ihren Gemeinden Hilfe suchen. Bei Anfragen für Fortbildungen und Workshops oder auch in den Gremien und Netzwerken, in denen wir aktiv sind, wird das Thema Verschwörungsmythen aber häufiger angesprochen, als es früher der Fall war. Um eine Einschätzung bezüglich der Veränderungen in der Bedrohungslage für jüdische Einrichtungen oder Einzelpersonen abzugeben, reichen unsere Kapazitäten nicht aus, da wir von unseren Aktivitäten sehr breit aufgestellt sind und daher nicht genügend Ressourcen für eine umfangreiche Erfassung von Vorfällen haben. Ich denke, dass reine Monitoring-Stellen wie RIAS, die Landesverbände der jüdischen Gemeinden oder der Zentralrat hierzu fundiertere Aussagen treffen können. An diesem Aspekt zeigt sich auch sehr deutlich die Notwendigkeit einer landesweiten Meldestelle für antisemitische Vorfälle in NRW, die analog zu den Modellen in anderen Bundesländern solche Daten nach den Standards von RIAS erfassen und analysieren kann.

Wagen Sie eine Prognose, welche Herausforderungen in Bezug auf unser Thema 2021 auf Sie zukommen werden?

CH: Da die Pandemie mit allen Begleiterscheinungen uns auf absehbare Zeit weiter beschäftigen wird, müssen wir weiterhin damit rechnen, dass zum Beispiel im Rahmen der Protestbewegungen antisemitische Inhalte artikuliert werden. Eine weitere Radikalisierung ist nicht auszuschließen, auch im Hinblick auf die bevorstehende Impfkampagne. Ebenso wird natürlich die anstehende Bundestagswahl eine große Rolle spielen, insbesondere wie sich die AfD in diesem Zusammenhang weiter entwickelt und welches Wahlergebnis sie erreichen kann. Es ist davon auszugehen, dass die Partei weiter versuchen wird, die Corona-Proteste für sich zu nutzen und zu befeuern.

Was erwarten Sie als Beratungsstelle seitens der Zivilgesellschaft? Haben Sie Forderungen, die unterstützt werden sollten? Wie kann eine Solidarität mit den Betroffenen von Antisemitismus aussehen?

CH: Als Beratungsstelle in jüdischer Trägerschaft ist es uns ein Anliegen, dass die Erfahrungen und Perspektiven von Jüdinnen und Juden ernstgenommen werden. Dies beinhaltet auch eine Anerkennung sämtlicher Formen von Antisemitismus. Leider wird Antisemitismus immer noch häufig als genuin rechtsextremes Phänomen wahrgenommen beziehungsweise dargestellt, während der Antisemitismus in anderen gesellschaftlichen Bereichen ausgeblendet oder relativiert wird. Nur wenn sich daran etwas ändert, kann verloren­gegangenes Vertrauen wiederhergestellt und solidarische Allianzen gegen sämtliche Formen von Diskriminierung und Menschenfeindlichkeit ermöglicht werden.

Vielen Dank für das Interview!