Foto: mirimineta
Identitätspolitik und Klassenkampf müssen sich keineswegs ausschließen

Seit der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten ist eine Argumentation weit verbreitet. Demnach habe sich die Linke in den letzten Jahren nur auf die Anliegen von Minderheiten konzentriert. Soziale Ungleichheit und deren Bekämpfung sei aus dem Blick geraten. Kurz: Identitätspolitik habe den Klassenkampf abgelöst. Diese Entwicklung habe schließlich auch den Aufstieg der Ultrarechten beflügelt, wenn nicht sogar ausgelöst.

Interview mit Felix Hansen von der Initiative „NSU-Watch“

Seit mehreren Jahren bereits gibt es die stets gefüllte Rubrik „Kontext NSU“ in der LOTTA. Inhaltlich gefüllt wurde sie zumeist von der Initiative „NSU-Watch“, insbesondere von Felix Hansen. LOTTA sprach mit ihm über die Arbeit und die Einschätzungen von „NSU-Watch“ nach dem Ende des Münchner Prozesses.

Foto: Lotta
Rechte Propaganda, Mobilisierung und Organisierung im Internet

Das Internet, insbesondere die Social Media- und Content-Plattformen, hat für die Verbreitung extrem rechter Propaganda mittlerweile zentrale Bedeutung. Dies liegt nicht nur an der Befähigung extrem rechter AkteurInnen zur Nutzung dieses Kommunikationsmittels, sondern vor allem an sozio-technischen Entwicklungen, die ihnen in die Hände spielen.

Extreme Rechte

Foto: Pixelarchiv
Alain de Benoist (mitte) auf dem Weg zum Burschenhaus.
Veranstaltung mit Alain de Benoist in Marburger Burschenhaus

Am 24. November 2018 veranstaltete die „Marburger Burschenschaft Germania“ ein besonderes Stelldichein: Sie lud den französischen Publizisten und Vordenker der sogenannten Neuen Rechten Alain de Benoist (75) nach Marburg ein. Anhand der Veranstaltung lässt sich erneut festmachen, wie wichtig die Burschenschaften für die völkische Vernetzung in Deutschland sind.

Onlineausgabe |
Foto: Protestfotografie Frankfurt
Ergebnisse der extrem rechten Parteien bei der hesssichen Landtagswahl

Letztendlich sorgte die Landtagswahl in Hessen am 28. Oktober für keine großen Überraschungen. Vielmehr wurden die Prognosen und Trends der letzten Wochen im Wesentlichen bestätigt. Dass es bei einer schwarz-grünen Landesregierung bleiben könnte, liegt an den Grünen, welche die enormen Verluste der CDU ausgleichen konnten und mit knapp 20 Prozent zur zweitstärksten Partei wurden. Aber auch die AfD muss als Wahlgewinnerin betrachtet werden. Die NPD versinkt hingegen in der parteipolitischen Bedeutungslosigkeit.

Kontext NSU

Bundesanwaltschaft und Verteidigung haben Revision eingelegt

Das Urteil im NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht München ist gesprochen: lebenslang für Beate Zschäpe und Haftstrafen für die anderen vier Angeklagten, von denen zur Zeit aber niemand mehr in Haft sitzt. Nach Ende des Prozesses stellt sich die Frage, wie die juristische Aufarbeitung des NSU-Terrors weitergeht.

Onlineausgabe |
Foto: Robert Andreasch
Das Urteil im NSU-Prozess soll die unhaltbare Trio-These zementieren

Nach 438 Verhandlungstagen ist in München das Urteil im ersten NSU-Prozess gesprochen worden. Es ist ein Urteil, das nach mehr als fünf Jahren, fast 600 gehörten Zeug*innen und Sachverständigen und einer fast ein Jahr andauernden Plädoyerphase nicht nur enttäuscht, sondern wütend machen muss.

Braunzone

Foto: Marcus Harzem (CC BY 2.0)
Die „Ludwig-Erhard-Stiftung“ und Roland Tichy

Der Rechtskurs von Roland Tichy, Chefredakteur von „Tichys Einblick“ und Vorsitzender der „Ludwig-Erhard-Stiftung“, führt zu Streit.

Das „Kondylis-Institut“ als intellektuelles Querfront-Netzwerk

Im „Verein für Kulturanalyse und Alterationsforschung“ mit Sitz in Hagen und in dem von ihm gegründeten „Kondylis-Institut“ versammeln sich Intellektuelle, die nicht nur eine Nähe zur Fernuniversität Hagen eint, sondern die teils seit Jahrzehnten in der „Neuen Rechten“ aktiv sind.

Gesellschaft

Foto: @infozentrale
Massive Verschärfung des Polizeigesetzes NRW

Die Landesregierung ruderte etwas zurück. Nach Kritik von Sachverständigen und einer Großdemonstration im Juli 2018, bei der über 15.000 Menschen in Düsseldorf gegen das geplante Polizeigesetz (PolG NRW) auf die Straße gingen, fiel die Verschärfung im am 12. Dezember beschlossenen Gesetzes etwas milder aus als ursprünglich geplant. Zweifel an der Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen bleiben aber weiterhin.

Foto: Michael Trammer/24mmjournalism
Rassistische Mobilisierungen und Wahlerfolge der AfD

Ob Cottbus oder Chemnitz, Köthen oder Dresden: Seit dem Spätsommer lässt sich in Ostdeutschland eine neue Phase rassistischer Mobilisierungen beobachten. Zahlreich sind die Beispiele, die zeigen, dass zwischen der AfD im Osten, ihrem aggressiven „Wutbürger“-Umfeld und demharten Kern der Neonazi-Szene alle Schranken gefallen sind. Sprektrenübergreifend wähnt man sich rechtsaußen am Vorabend einer völkischen Revolte.

International

Onlineausgabe |
Foto: Patrice Calatayu (CC BY-SA 2.0)
Die „Gelbe Westen“-Bewegung in Frankreich

Ein Symbol ging um die Welt: Das Tragen von gelben Warnjacken ist bei sozial oder ökonomisch motivierten Protesten aktuell nahezu weltweit zu beobachten. Die Initiative dazu kam aus Frankreich. Den Anlass zu Unmut und Protest bot dort eine zum damaligen Zeitpunkt angekündigte, inzwischen (jedenfalls für 2019) stornierte Spritsteuer-Erhöhung. Von Anfang an waren auch Rechte beteiligt.

Foto: Gage Skidmor (CC BY-SA 2.0)
Steve Bannon, „The Movement“ und die europäische Rechte

Im Sommer hat Steve Bannon, Ex-Chefstratege von US-Präsident Donald Trump, angekündigt, Europas äußerste Rechte zu neuen Wahlerfolgen führen zu wollen. Nach anfänglicher Zustimmung wird nun Ablehnung laut.

(Anti)Rassismus

Die Dortmunder Nordstadt

No-Go-Area“, „kriminogener Ort“, „Problembezirk“: Das sind Attribute, mit denen die Dortmunder Nordstadt immer wieder Schlagzeilen macht. Die Erzählung der Polizei vom „Multiproblemviertel“ bleibt weitgehend unwidersprochen. Der Diskurs ist fragmentiert, unüberschaubar und auch nicht systematisch erfasst. Was fehlt, ist eine kritische Begleitung und Intervention von links, zumal viele Antifaschist_innen die Nordstadt als ihren „Kiez“ betrachten.

Foto: Dennis Pesch
Interview mit der Gruppe "nedaje afghan" ("Afghanischer Aufschrei")

Welche Aktivitäten habt Ihr bisher durchgeführt?

Nabie Ghorbani (NG): Bisher haben wir in Düsseldorf sechs Demos gegen Abschiebungen nach Afghanistan mitorganisiert und sind bei Demos in anderen Städten als Unterstützer aufgetreten. Außerdem haben wir an Pressekonferenzen und Diskussionsveranstaltungen gegen Abschiebungen teilgenommen.

Geschichte

Onlineausgabe |
Foto: Hans Weingartz - www.pass-weimgartz.de/hw.htm (CC BY-SA 2.0)
Gaskammer und Krematorium des KZ Stutthof.
Ein Kommentar zum Stutthof-Prozess in Münster

Mit der Aussetzung des Prozesses endete Mitte Dezember 2018 der Versuch einer juristischen Aufarbeitung der Verbrechen im Konzentrationslager Stutthof vorerst ergebnislos. Der wegen Beihilfe zum hundertfachen Mord angeklagte ehemalige SS-Mann Johann R. aus dem Kreis Borken ist inzwischen nicht mehr verhandlungsfähig. Anfang 2019 soll nach erneuten medizinischen Gutachten über die Fortsetzung beziehungsweise Wiederaufnahme des Prozesses entschieden werden.

Foto: Bundesarchiv
Studentisches Teach-in 1968.
Interview mit dem Historiker Detlef Siegfried

50 Jahre „1968“: In den Buchhandlungen biegen sich die Regale unter den zahlreichen Publikationen zu diesem zeithistorischen Jubiläum. Fernsehdokumentationen und Ausstellungen greifen das Thema auf. Nach wie vor geistert die Auseinandersetzung mit „1968“ durch Feuilletons und politische Diskurse. In den unterschiedlichen Betrachtungen erscheint „1968“ als „Epochenjahr“, als libertäre „Revolte“ oder als Ausgangspunkt einer seit 50 Jahren währenden „gesellschaftlichen Zerstörung“. Ein Gespräch mit dem Historiker Detlef Siegfried.

Linke

Foto: Japanexperterna.se (Attribution-ShareAlike 2.0 Generic (CC BY-SA 2.0))
Genoss*innen in der Hosentasche?

Smartphones sind aus unserem (politischen) Leben nicht mehr wegzudenken. Einerseits praktische Helferlein für Alltag und politische Organisierung, sind sie gleichzeitig das Schweizer Taschenmesser für Abhörmaßnahmen und Massenüberwachung. Wie also damit umgehen?

Foto: Freundeskreis Videoclips
Interview mit der „ag5“ aus Marburg

Antifa-Gruppen sind oftmals von einer männlichen Dominanz geprägt. Die Frage, wie Strukturen geschaffen werden können, in denen sich mehr Frauen*(1) angesprochen fühlen, sollte ein wichtiges Anliegen antifaschistischer Politik sein. Ein Gespräch mit der ag5 aus Marburg über den Versuch mit einer Quotierung männliche Dominanz aufzubrechen.

Justiz

Über die Repression nach NoG20

Es war mehr PR-Kampagne als Strafverfolgung, als die SoKo „Schwarzer Block“ der Polizei Hamburg Fotos von 104 Personen veröffentlichte, um sie als angebliche „G20-Straftäter*innen“ anzuprangern. Seit den Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg im Juli 2017 versuchen Polizei und Staatsanwaltschaft, durch medienwirksam gerahmtes Vorgehen gegen linke Strukturen die brutale Polizeigewalt und das Außerkraftsetzen des Versammlungsrechtes während des G20-Gipfels zu legitimieren.

Müssen Zeug*innen jetzt bei polizeilichen Vorladungen aussagen?

Am 24. August 2017 ist das „Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens“ in Kraft getreten. Mit diesem Gesetz wurde auch der § 163 der Strafprozessordnung (StPO) geändert, der die „Aufgaben der Polizei im Ermittlungsverfahren“ regelt. Dort heißt es nun (Absatz 3 Satz 1): „Zeugen sind verpflichtet, auf Ladung vor Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft zu erscheinen und zur Sache auszusagen, wenn der Ladung ein Auftrag der Staatsanwaltschaft zugrunde liegt.“

Rezension

Onlineausgabe |
„Frei.Wild - Südtirols konservative Antifaschisten“

Klaus Farin, dessen Name untrennbar mit dem Berliner „Archiv der Jugendkulturen“ verbunden ist, publizierte jüngst ein Buch über die populäre Deutschrock-Band Frei.Wild. Entstanden ist ein Fan-Buch, das den provokanten Titel „Frei.Wild - Südtirols konservative Antifaschisten“ trägt und wenig Erhellendes zu bieten hat.

Versuch einer „grafischen Reportage über rechten Terror“

Mit Unterstützung des Zeichners Jan Feindt hat der Journalist David Schraven, Leiter des Recherchebüros CORRECT!V, seine Rechercheergebnisse zur militanten Neonazi-Szene im Ruhrgebiet in einer ungewöhnlichen Form vorgelegt. „Weisse Wölfe“ ist, so der Untertitel, „eine grafische Reportage über rechten Terror“.

LOTTA-Sonderdruck zum Thema Antifeminismus

Hohlnazi

Eine tot umgefallene Eule, deren Kopf von Reichsadlern umschwirrt wird.

„Dummheit ist nicht heilbar!”, sagt der Volksmund. Und er hat Recht. Wäre dem nicht so, wäre die Auswertung extrem rechter Ergüsse auch sehr trist. So aber können wir an dieser Stelle regelmäßig einige Beispiele aus der schier unbegrenzten Palette extrem rechten Schwachsinns präsentieren.

„Eier, wir brauchen Eier!“

„Die Rechte“-Bundesvorstandsmitglied Oliver Kulik auf den Spuren des ex-Nationalkeepers Oliver Kahn: „Wer keine Eier in der Hose hat, kann auch kein Nazi sein.“