Konservativismus
Genese, Entwicklung und Wandlung
Obwohl er neben dem Liberalismus und dem Sozialismus zu einer der drei politischen Hauptideologien zählt, ist der Konservatismus eigentlich mehr eine Dagegen-Haltung als eine konsistente Ideologie: Konservative sollten deshalb treffender als Rechte bezeichnet werden.
Das konservative Denken
Grundpostionen des Konservativismus und der Politische Rationalismus
„Nun höre ich aber von allen Seiten rufen: räsoniert nicht! Der Offizier sagt: räsoniert nicht, sondern exerziert! Der Finanzrat: räsoniert nicht, sondern bezahlt! Der Geistliche: räsoniert nicht, sondern glaubt!“, schreibt Immanuel Kant 1784 in „Was ist Aufklärung?“ Die Menschen müssten sich von unbegründeten Vorannahmen befreien, nur durch ein solches rationales Denken ergebe sich wirkliche Freiheit zu handeln. Dazu müsse der öffentliche Gebrauch der Vernunft frei sein, argumentiert Kant.
Soverän auf dem Deutschen Sonderweg
Der Nationalkonservatismus als Teilströmung der extremen Rechten
Im Gegensatz etwa zum Neonazismus zeigen Nationalkonservative ihre Ablehnung von gesellschaftlichem Pluralismus und liberaler Demokratie zumeist nicht offen. Insbesondere ihre Haltung zur NS-Vergangenheit offenbart aber ihr völkisches Demokratieverständnis und verortet sie in der Braunzone zwischen moderater und extremer Rechter.
Radikalisierte Rechtskonservative
Die „WerteUnion“ in der CDU
Unter dem Vorsitz des ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen hat sich die „WerteUnion“ deutlich radikalisiert. Selbst Friedrich Merz ist ihr nicht konservativ genug, und die Zeichen stehen auf Abspaltung.
Urteile im „Gruppe S.“-Prozess
Die rechtsterroristische „Gruppe S.“ vor Gericht — Teil IV
Mehrfach berichtete LOTTA 2021 und 2022 (vgl. Ausgaben #83, #84 und #85) über den Prozess gegen die „Gruppe S.“ vor dem Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart. Am 30. November 2023 wurde nach 173 Verhandlungstagen das Urteil verkündet. Der 5. Strafsenat verurteilte zehn der nach dem Tod von Marcel W. elf verbliebenen Angeklagten wegen Gründung, Mitgliedschaft oder Unterstützung einer terroristischen Vereinigung zu Haftstrafen zwischen eineinhalb und sechs Jahren. Alle zehn haben inzwischen Revision eingelegt, über die wann auch immer der Bundesgerichtshof entscheiden wird.
Post-Corona-Proteste
„NRW erwacht“ — oder hat es nur die „Snooze“-Taste gedrückt?
Seit Mitte 2022 behaupten Pandemieleugner*innen und Teile der extremen Rechten, dass „NRW erwacht“ sei oder zumindest gerade dabei sei zu erwachen. Aber vielleicht wurde der Indikativ auch nur gewählt, um etwas Abstand zum Imperativ der SA-Formel „Deutschland erwache!“ zu halten. Handelt es sich hier tatsächlich um einen Aufbruch oder lediglich um einen weiteren Rohrkrepierer?
„Zurück zur Maske“
Wie es um die „Identitären“ im Rheinland steht
Blickt man zurück in das Jahr 2019, sah es um die „Identitäre Bewegung“ (IB) alles andere als gut aus. Reichweitenstarke Kanäle und Seiten in den Sozialen Medien waren gelöscht worden. Größere Aktionen waren kaum noch wahrnehmbar oder fanden schlicht nicht mehr statt. Über die Pandemie-Jahre hat sich das Auftreten der „Identitären“ verändert. In Teilen von Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz treten sie seitdem auch unter dem Label „Revolte Rheinland“ (RR) auf.
Kurzmeldungen
Fakten, Fakten, Fakten aus NRW, RLP und Hessen