Das autoritäre Zeitalter

Griechenland, Spanien, und Portugal waren die letzten autoritären Regime im demokratischen Europa nach der Epoche des Faschismus. Die Epoche des Faschismus galt mit dem Fall der faschistischen Kernländer Italien und Deutschland zwar als beendet, nicht überwunden war aber die Zeit extrem rechter Diktaturen. Das lässt sich auf die einfache Formel bringen: Jeder Faschismus ist extrem rechts, aber nicht alle extrem rechten Diktaturen sind faschistisch.

Dabei war die viel beschworene liberale Demokratie, vor allem in Form der Vereinigten Staaten von Amerika, oftmals der Geburtshelfer für autoritäre Regime andernorts. So etwa in den 1950er Jahren durch die Unterstützung von Diktaturen in Südvietnam und Griechenland. Oder 1973 in Chile durch den Putsch gegen den Sozialisten Salvatore Allende und die Unterstützung für die darauf folgende Militärdiktatur, die das Land in ein neoliberales Experimentierfeld verwandelte. Die Transformation der Demokratie nach rechts war historisch immer eine Möglichkeit, vor allem dann, wenn sozialistische Gefahr drohte. Aber Faschismus? Den braucht es aus Sicht der herrschenden Kapitalfraktionen gar nicht, da autoritäre Regime zumeist ausreichen, um die ökonomische Ordnung aufrechtzuerhalten. Griechenland, Spanien und Portugal sind für diese Tendenz die Blaupause.

Autoritäre Systeme und Faschismus

Der Soziologe Oliver Nachtwey hat zusammen mit der Literaturwissenschaftlerin Carolin Amlinger ein neues Buch geschrieben. Darin nennt er unter anderem den von Trump angefeuerten Sturm auf das Kapitol Ausdruck eines „demokratischen Faschismus“, weil die neuen Faschisten dieses Jahrhunderts im Namen der Meinungsfreiheit auftreten würden. Der Begriff irritiert, weil Faschismus immer frontal gegen die Demokratie gerichtet ist. Die gesellschaftliche Realität autoritärer Diktaturen ist schon schlimm genug, so dass es gar nicht notwendig ist, den Faschismusbegriff zur Kennzeichnung zu bemühen. Es besteht seit jeher die Gefahr, Faschismus inflationär zu verwenden, statt ihn als analytischen Kategorisierungsbegriff zu nutzen.

Es waren linke Emigranten sowie Juristen wie Ernst Fraenkel und Franz Neumann aus dem Umfeld der sogenannten Kritischen Theorie, die noch während der Epoche des Faschismus den Begriff des Autoritarismus einführten. In den 1970er Jahren befasste sich vor allem der 1979 verstorbene Politikwissenschaftler Nicos Poulantzas mit den Militärdiktaturen in Spanien, Griechenland und Portugal und unterschied sie von faschistischen Regimen unter anderem dadurch, dass sie ebenso wenig eine faschistische Partei hervorbrachten wie eine einigende faschistische Ideologie. Im Gegensatz zu der landläufigen Meinung, dass parlamentarische Demokratien besonders gefährdet seien, in Diktatur oder Faschismus hineinzurutschen, schrieb ihnen Poulantzas besondere Wandlungsfähigkeit zu, die durch ihre Pluralität bedingt ist. Ausnahmeregime (eine Diktatur, Faschismus oder ein Bonapartismus) hingegen, so Poulantzas, entstehen durch einen Putsch und können sich nur in Folge einer großen Krise in ein demokratisches System zurückverwandeln. Besonders das Militär sei ohne große Krise nicht wandlungsfähig und -willig.

Gewalttätige Mobilisierung gehört zur DNA des Faschismus: Man kann es auf die Formel bringen – kein Faschismus ohne gewalttätige Mobilisierung. Dazu kommt die Mobilisierung des Volkes für einen (angeblich früher existenten) Zustand der nationalen Größe und Einheit sowie das Erhebungsversprechen – kein Faschismus ohne das Versprechen auf „nationale Wiedergeburt“. Die Diktaturen in Griechenland, Spanien und in Portugal erfüllten nicht vollständig die Kriterien für faschistische, wohl aber für autoritäre Regime: Den autoritären Militärdiktaturen wie dem griechischen Obristen-Regime, der spanischen Franco-Diktatur oder der portugiesischen Militärdiktatur fehlte weitgehend die nationalistische Mobilisierung der angestammten Volksteile, das Militär reichte ihnen weitestgehend zur Unterdrückung sozialistischer Bestrebungen aus.

Griechenland

Kurz nach Ende des Zweiten Weltkrieges begann im Frühjahr 1946 der Bürgerkrieg in Griechenland, den die kommunistische Seite verlor. In der Folgezeit mischten sich die USA ins Geschehen ein und stützten gemäß der sogenannten Truman-Doktrin die rechtsgerichteten Kräfte. Jene Doktrin, benannt nach dem damaligen Präsidenten Harry S. Truman, besagte, dass sich die USA überall dort einsetzen sollen, wo (real)sozialistische sowie sowjetische Kräfte am Werke seien.

Am 21. April 1967 putschte schließlich das Militär gegen die gewählte und wieder abgesetzte linksgerichtete Regierung von Andreas Papandreou. Damit begann eine blutige Militärdiktatur. Direkt nach dem Putsch sperrte das Militär linksgerichtete Gefangene in Fußballstadien, auf Inseln in Lager und folterte ausufernd. Der König bewilligte das Treiben des Militärs. Nachrichten und die freie Presse wurden vom Militär unterbunden. Eine „Revolution zur Rettung der Nation“ und vor der Gefahr des vermeintlichen Kommunismus wurde ausgerufen, Parteien und Gewerkschaften verboten. Gegen die Militär-Junta regte sich aber auch Widerstand, beispielsweise verklagten die skandinavischen Länder und die Niederlande die griechische Junta am September 1967 vor dem Europäischen Gerichtshof wegen Nichteinhaltung der Menschenrechte.

Die Diktatur endete am 23. Juli 1974, als das Militär den Rücktritt auf übergroßen Druck hin bekannt gab. Der Widerstand vollzog sich nicht bloß im Ausland, sondern auch im Inland, wo er vielfältige Formen hatte und teilweise auch bewaffnet agierte. Nicht zuletzt wegen des Zypern-Konfliktes wurde der Druck so groß, dass sich die Militärs nicht mehr halten konnten.

Spanien

Als Franquismus oder als Franco-Regime wurde die von 1936 bis zu seinem Tod 1975 dauernde Diktatur unter dem General Franco bezeichnet. Sie galt als extrem personelle, also auf den Militär Francisco Franco Bahamonde zugeschnittene, Diktatur. Sie begann mit seinem Sieg gegen Kommunistinnen und Anarchistinnen und weitere republikanische Anhänger*innen der Zweiten Republik im Spanischen Bürgerkrieg 1936 bis 1939 und endete lange nach der klassischen faschistischen Epoche in Europa, mit dem Tode Francos im Jahr 1975.

Besonders wichtig war die Verbindung mit der katholischen Kirche. Da der Katholizismus traditionell wichtiger Bestandteil Spaniens war, kam es zu einer Zusammenarbeit von Kirche und Staat in Form eines National-Katholizismus. Die Rede war von den sogenannten „Zwei Spanien“, die einander unversöhnlich gegenüberstanden: Auf der einen Seite das konservative und katholische, das rechte Spanien, das zurück wollte in eine frühere, angeblich heile Welt ohne Republik und für die der Antikommunismus das verbindende Glied war. Auf der anderen Seite das republikanische und antifaschistische Spanien. Die Franco-Diktatur hatte mehrere Phasen und anfangs, während des spanischen Bürgerkrieges, war sie inhaltlich am stärksten am Faschismus orientiert. Der Bürgerkrieg avancierte zum weltweiten Symbol des Kampfes gegen den Faschismus, nicht zuletzt weil die faschistischen Achsenmächte Deutschland und Italien auf Seiten Francos eingriffen und ihm mit militärischer Unterstützung zum Sieg verhalfen.

Die spätere Franco-Diktatur lässt sich aber nicht als Faschismus klassifizieren, weil keine einigende faschistische Partei herrschte. Die tonangebende Partei war die konservativ-rechte und katholische Sammlungsbewegung CEDA, die vor allem eine Partei der Großgrundbesitzer war. Die faschistische Partei war die kleinere Falange, die nur bis 1937 eine (gewalttätige) Rolle spielte. Dann wurde sie von Franco in seiner eigenen Staatspartei FET zwangsvereinigt.

In den folgenden Phasen entwickelte die Diktatur sich tendenziell zurück zu einem autoritären System, was es bis zum Tode Francos blieb. Der Tod des Diktators war die Krise, die eine Transformation hin zur parlamentarischen Demokratie überhaupt erst ermöglichte.

Portugal

Der „Neue Staat“ (Essado Novo) wurde von António de Oliveira Salazar 1933 durch einen Putsch als autoritäres System ins Leben gerufen. Manche zählen schon das Ende der ersten Republik durch einen Militärputsch 1926 als Hinwendung zur Diktatur. Unterschiedliche Parteien wurden verboten und Oppositionelle durch den Geheimdienst PIDE verfolgt. 1936 wurde auf den Kapverdischen Inseln das Konzentrationslager Campo do Tarrafal errichtet, in das Oppositionelle eingesperrt und gefoltert wurden. Auch bei der portugiesischen Diktatur spielte – ähnlich der spanischen Diktatur – der Katholizismus neben den Militärs und den Großgrundbesitzern eine entscheidende Rolle. Der linke Militärputsch gegen die rechte Militärdiktatur, die so genannte Nelkenrevolution (weil sich die dem Putsch angehörenden Militärs und Sympathisanten zum Erkennungszeichen eine rote Nelke in den Gewehrlauf steckten), ging als die wohl unblutigste Revolution in die Geschichte ein. Doch der Traum einer Verwandlung von einer Militärdiktatur hin zu einem demokratischen Sozialismus verwirklichte sich nicht.

… und heute

Heutzutage ist weltweit Donald Trump Vorbild für alle, die einen autoritären Staat errichten wollen. Was Trump weltweit ist, das gilt für Victor Orbán in Europa. Orbán ist in Europa Sinnbild und Vorreiter für eine autoritäre Zeitenwende. Der Politikwissenschaftler Juan Linz unterschied Diktaturen von autoritären Systemen dadurch, dass er erstere als eine höher gelegene Reinform von rechten Ausnahmeregimen ansah – ähnlich dem heutigen Russland unter Putin.