International

29.07.2024

Jörg Kronauer

Die Welle der „nationalen Rückbesinnung“

Die extreme Rechte in und nach der Europawahl

Europa driftet nach rechts: Das ist eines der zentralen Ergebnisse der Europawahl, die vom 6. bis zum 9. Juni stattfand. Parteien der äußersten Rechten konnten in einer Reihe von Ländern teils bemerkenswerte Erfolge erzielen. Hinzu kommen Bestrebungen in konservativen Parteien wie auch in der EU-Kommission, den traditionellen Cordon Sanitaire, der bisher die Kooperation mit Kräften der extremen Rechten ausschloss, zu brechen. Ein Überblick.



26.04.2024

Jörg Kronauer

Der Giorgia-Pakt

Die äußerste Rechte steht bei der Europawahl vor Zugewinnen

Parteien der äußersten Rechten stehen vor teils kräftigen Zugewinnen bei der Europawahl im Juni und könnten in einem Drittel aller EU-Staaten zur stärksten politischen Kraft werden. Im Europaparlament ist eine Koalition unter Einschluss eines Teils der Rechtsaußenparteien nicht mehr ausgeschlossen. Erste Sondierungen laufen bereits.



01.01.2024

Jörg Kronauer

Der Mann mit der Kettensäge

Argentiniens neuer Präsident kommt aus der extremen Rechten

In Argentinien amtiert seit dem 10. Dezember 2023 mit Javier Milei ein Politiker der extremen Rechten als Präsident. Er und seine Vizepräsidentin Victoria Villarruel verharmlosen die Verbrechen der argentinischen Militärdiktatur, arbeiten daran, Frauen und LGBT schlechter zu stellen, und haben drastische Sozialkürzungen eingeleitet. Es droht eine krasse Verarmung.

25.07.2023

Ismail Küpeli

Konkurrenz für die „Grauen Wölfe“

Die extreme Rechte nach den Wahlen in der Türkei

Die neuen Parteigründungen und wechselnden Wahlbündnisse führen zu einer Unübersichtlichkeit der politischen Landschaft in der Türkei. So kam es im Vorfeld und während der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Mai 2023 zu Fehldeutungen und falschen Einschätzungen über die Zuordnung der verschiedenen politischen Akteur_innen und ihrer jeweiligen Positionen und Forderungen.

29.08.2022

Jörg Kronauer

„Erschießt die Verräter!“

Der Hindunationalismus greift in Indien immer weiter um sich

In Indien erstarkt der Hindunationalismus seit Jahren. Er richtet sich vor allem gegen die muslimische Minderheit, die wachsender Gewalt und Repression ausgesetzt ist. Der seit 2014 regierende Premierminister Narendra Modi treibt das Land nach rechts.

17.05.2022

Lara Schultz

Nazis im Ukraine-Krieg

Die extreme Rechte in Russland und der Ukraine

In Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine kämpfen auf beiden Seiten Aktivisten der extremen Rechten. Beide Länder weisen eine starke extrem rechte Szene auf, die auf unterschiedliche Weise mit den jeweiligen Regierungen verknüpft war beziehungsweise ist. Während in Russland etwa der „Isborsk Club“ den Überfall auf die Ukraine legitimiert, kämpfen auf ukrainischer Seite neonazistische Bataillone wie das „Regiment Asow“.



04.02.2022

Jörg Kronauer

Die Orbánisierung Sloweniens

Ministerpräsident Janez Janša verschiebt das Land politisch nach rechts

Sloweniens Ministerpräsident Janez Janša fährt einen scharfen Rechtskurs, kooperiert eng mit Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán und versucht, die Medien des Landes komplett auf seine Linie festzulegen. Seine Partei SDS protegiert die slowenischen „Identitären“.

09.02.2021

Jörg Kronauer

Patriot’s Cookbook

Australien auf dem Weg nach rechts

Der Australier Brenton Tarrant, Attentäter von Christchurch, kam nicht aus dem Nichts. Australien erlebt seit Jahrzehnten eine politische Rechtsdrift, die von Organisationen der extremen Rechten, aber auch vom konservativen Establishment systematisch vorangetrieben wird. Darin wirkt eine Tradition fort, die bereits 1901, im ersten Jahr der australischen Eigenständigkeit, gegen den Willen der einstigen Kolonialmacht Großbritannien explizit festgeschrieben wurde: die „White Australia Policy“.

24.08.2020

Jörg Kronauer

Die Partei „Vox“

Prinzen, Priester und Neonazi-Skins

Lange gab es in Spanien — anders als etwa in Frankreich oder in Italien — keine starke Partei der extremen Rechten. Das hat sich mit dem Aufstieg der extrem rechten Partei „Vox“ geändert. Ihr bislang größter Erfolg: Satte 15,1 Prozent bei den spanischen Parlamentswahlen vom 10. November 2019.

12.02.2020

Jörg Kronauer

Von Heuschrecken und Hunden

Hongkongs rechte „localists“

Bei den Protesten in Hongkong nehmen rassistisch motivierte Übergriffe auf Festlandchines*innen zu. Ursprung der Attacken ist das politische Spektrum der „localists“, einer Bewegung, die zum Ziel hat, eine spezifische kulturelle Identität in der früheren britischen Kolonie zu verteidigen. Schon seit Jahren gehen Hongkongs „localists“ teils gewalttätig gegen Einwanderer*innen und Tourist*innen vom Festland vor. Der Hintergrund der Bewegung, die seit geraumer Zeit erheblich stärker wird, reicht Jahrzehnte in Hongkongs Geschichte zurück.

24.10.2019

Jörg Kronauer

„Grüß uns den Ante Pavelić!“

Nationalismus und „Ustaša“-Verherrlichung in Kroatien

Gleich mehrere neue Kräfte auf der äußersten Rechten haben bei den Europawahlen in Kroatien Erfolge erzielt. Sie profitieren vom starken Nationalismus im Land und von der breiten Verehrung, die die NS-Kollaborateure der faschistischen „Ustaša“ seit den 1990er Jahren in Kroatien genießen. Sogar bei einer Wahlkampfveranstaltung der Regierungspartei HDZ mit Bundeskanzlerin Angela Merkel im Mai waren Anklänge an die „Ustaša“ unverkennbar. Kroatien übernimmt zum 1. Januar 2020 die Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union.



24.10.2019

Britta Kremers

„Jetzt hat der rechte Führer Kurz ein Problem“

Interview mit Michael Bonvalot

Österreich nach der Wahl, der Absturz der extrem rechten FPÖ und die schwierige Regierungsbildung: Ein Gespräch mit dem österreichischen Journalisten, Autoren und Rechtsextremismus-Experten [Michael Bonvalot.](http://www.bonvalot.net)



15.07.2019

Bernard Schmid

Europas Rassistinnen und Rassisten

Extrem rechte Parteien und die EU-Parlamentswahl 2019

Die extreme Rechte in den Ländern der EU bietet nach den jüngsten Europawahlen, die zwischen dem 23. und dem 26. Mai stattfanden, ein zerklüftetes Bild. Zu ihrer Auswertung kann noch die nationale Parlamentswahl in Dänemark vom 5. Juni hinzugezogen werden.



15.07.2019

Jörg Kronauer

Freischärler mit Tradition

Die extreme Rechte in der Ukraine

Die extreme Rechte in der Ukraine erstarkt. Sie profitiert von dem prowestlichen Umsturz Anfang 2014, den sie selbst mit erkämpfte und der das politische Klima im Land zu ihren Gunsten verschoben hat. Experten stufen ihren außerparlamentarischen Einfluss als im europäischen Vergleich herausragend ein.



28.04.2019

Jörg Kronauer

Zurück in die Diktatur?

Die extreme Rechte und das Militär in Brasilien an der Macht

„Tropen-Trump“: Das ist der Beiname, den Jair Messias Bolsonaro erhalten hat, seit die globale Öffentlichkeit während des Präsidentschaftswahlkampfs in Brasiliens auf ihn, seinen Rassismus, seinen Sexismus und seinen brutalen Chauvinismus aufmerksam geworden ist. Bolsonaro steht allerdings für mehr, für Härteres als der New Yorker Immobilienoligarch.

28.04.2019

Alexander Häusler

Rechte Zerstörung der EU?

Die EU-Rechte vor der Europawahl

Die EU befindet sich vor den anstehenden Wahlen politisch in einem Zustand der Zerrissenheit: Geprägt von den Querelen um einen geordneten oder ungeordneten Brexit, von Konflikten um die Aufnahme geflüchteter Menschen und vom Erstarken autoritär-nationalistischer Rechtsaußenparteien nehmen EU-Verdrossenheit und Ängste vor sozialer und politischer Unsicherheit zu.

23.01.2019

Bernard Schmid

Versuchte Vereinnahmung durch die extreme Rechte

Die „Gelbe Westen“-Bewegung in Frankreich

Ein Symbol ging um die Welt: Das Tragen von gelben Warnjacken ist bei sozial oder ökonomisch motivierten Protesten aktuell nahezu weltweit zu beobachten. Die Initiative dazu kam aus Frankreich. Den Anlass zu Unmut und Protest bot dort eine zum damaligen Zeitpunkt angekündigte, inzwischen (jedenfalls für 2019) stornierte Spritsteuer-Erhöhung. Von Anfang an waren auch Rechte beteiligt.



30.10.2018

Jörg Kronauer

Der Anti-Soros

Steve Bannon, „The Movement“ und die europäische Rechte

Im Sommer hat Steve Bannon, Ex-Chefstratege von US-Präsident Donald Trump, angekündigt, Europas äußerste Rechte zu neuen Wahlerfolgen führen zu wollen. Nach anfänglicher Zustimmung wird nun Ablehnung laut.



19.07.2018

Jörg Kronauer

Von „Invasionen“ und „Menschenfleisch“

Die italienische extreme Rechte an der Macht

Nach ihrem Erfolg bei der Parlamentswahl ist es der italienischen „Lega“, der einstigen „Lega Nord“, gelungen, eine Koalitionsregierung mit den „Cinque Stelle“ („Fünf Sterne“) zu bilden. Seither gestaltet ihr Rassismus die italienische Regierungspolitik.

06.05.2018

Carl Kinsky

Nachrichten als Waffe

Über den politischen Durchbruch extrem rechter Medien in den USA

Mit Donald Trump haben extrem rechte Medien einen ihrer Fans als Staatsoberhaupt. Ohne die Vorarbeit der „Tea Party“-Bewegung und großzügigen Geldgebern wäre ihr herbeigesehnter „Kulturkrieg” nicht im Weißen Haus angekommen.

06.02.2018

Miguel Ramos

Gegen das Recht auf Selbstbestimmung Kataloniens

Die spanische extreme Rechte verbündet sich mit dem Staat

Seit Jahrzehnten hat die extreme Rechte Spaniens keine Lebenszeichen von sich gegeben, die über ihre üblichen Kampagnen, punktuellen Aktionen und schwach besuchten Demonstrationen hinausgingen. Mit Beginn der katalanischen Bewegung für das Recht auf Selbstbestimmung fingen mehrere ultrarechte Gruppierungen an, sich innerhalb weniger Monate mehr denn je zu verschiedenen Anlässen in ganz Spanien zu zeigen.



25.10.2017

Peter Andersson

„Nordischer Widerstand“ auf dem Vormarsch

Die Neonazi-Bewegung in Schweden wächst und gedeiht

Seit dem Untergang der „Svenskarnas parti” („Partei der Schweden”, SvP) existieren in Schweden nur noch drei nennenswerte Organisationen in der Neonazi-Szene: die „Nordiska motståndsrörelsen“ („Nordische Widerstandsbewegung“, NMR), die „Nordisk Ungdom“ („Nordische Jugend“, NU) sowie „Blood and Honour“ (B&H). Dennoch wächst die Neonazi-Bewegung und zieht neue Mitglieder aller Altersgruppen an. Antifaschist\_innen müssen sich mit dieser neuen Situation auseinandersetzen. Der folgende Artikel soll über die Entwicklung und den aktuellen Stand neonazistischer Organisierung in Schweden informieren.

18.08.2017

Jörg Kronauer

„Bulgarien über alles!“

Die extreme Rechte in Bulgarien

Die extreme Rechte in Bulgarien ist im Aufwind. Während rechte Bürgerwehren an der Grenze zur Türkei Flüchtlinge jagen, ist seit Mai ein Parteienbündnis der extremen Rechten an der Regierung beteiligt.



24.04.2017

Jörg Kronauer

„Freiheitskämpfer“ in Riga

Die Rechte und die Kollaborateurstradition in Lettland

Gebrechlich sind sie geworden, die alten Männer, die am 16. März 2017 unter wehenden rot-weiß-roten Fahnen vor dem lettischen Nationaldenkmal im Herzen von Riga stehen. Wie jedes Jahr haben sie sich an der lutherischen Johanniskirche in der Altstadt getroffen, um von dort in einer Art Prozession, angeführt von einem Pfarrer und mehreren Fahnenträgern mit der lettischen Nationalflagge, bis zu dem Denkmal zu ziehen und dort ihrer im Zweiten Weltkrieg umgekommenen Kameraden zu gedenken. Sie sind die letzten noch lebenden Soldaten der lettischen Waffen-SS.



30.10.2016

Torben Heine

„Die Anomalie Breivik“

Interview mit der Soziologin Mia Eriksson

Vor fünf Jahren erschütterten zwei Anschläge die norwegische Gesellschaft. Am 22. Juli 2011 zündete Anders Behring Breivik in Oslo eine Autobombe, die acht Menschen tötete. Wenige Stunden später erschoss er auf der Insel Utøya 69 Menschen, darunter viele Jugendliche, die an einem Zeltlager einer sozialdemokratischen Jugendorganisation teilnahmen. In seinem „Manifest“ erklärte sich Breivik zum „Tempelritter“, der gegen den Islam und den „Kulturmarxismus“ kämpfe.



26.10.2015

Anti-Fascistisch Front

"Die weiße Rasse verteidigen"

Blood & Honour Flandern

Am 7. Februar 2014 hat das Gericht in Dendermonde (im flämischen Teil Belgiens) sein Urteil gegen die neonazistische Gruppierung „Bloed – Bodem – Eer – Trouw“ (BBET, „Blut – Boden – Ehre – Treue“) gesprochen. Die Mitglieder waren wegen Rassismus, Leugnung des Holocaust, Waffenhandels und Terrorismus angeklagt worden. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die Gruppe Belgien destabilisieren und ein nationalsozialistisches Regime errichten wollte.

08.08.2015

Nikolai Schreiter

Österreich rückt zusammen

Eine Analyse der Wahlergebnisse in der Alpenrepublik

Was bei zwei österreichischen Landtagswahlen aussieht wie ein Rechtsruck, ist Rückbesinnung auf den Normalzustand. Der war in Österreich schon immer vor allem national – auch in der SPÖ.

30.04.2015

Jörg Kronauer

Die Blogger und ihr Fußtrupp

Die „English Defence League”

Die „English Defence League” (EDL) konnte vor einigen Jahren schlagkräftige rassistische Demonstrationen im Kampf gegen Muslime mobilisieren. Heute kämpft sie vor allem gegen ihren Niedergang.

31.10.2014

Jörg Kronauer

Die Retter der „Weißen Rassen“

Die extreme Rechte in der Ukraine

Bereits auf dem Majdan ist sie stark in Erscheinung getreten, jetzt stellt sie ganze Bataillone im Osten der Ukraine: Die extreme Rechte des Landes gewinnt weiter an Bedeutung. Für die Parlamentswahl haben selbst etablierte Parteien die Zusammenarbeit mit ausgewählten Führern faschistischer Milizen gesucht.



03.08.2014

Jörg Kronauer

Frankensteins Monster

Die „United Kingdom Independence Party“ (UKIP)

Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament ist die UKIP zur stärksten Kraft in Großbritannien geworden. Die Partei fällt vor allem mit Stimmungsmache gegen Migrantinnen und Migranten auf.



03.08.2014

Carsten Hübner

Keine Ode an die Freude

Die extreme Rechte gewinnt bei der Europawahl hinzu

Die extreme Rechte hat bei der Europawahl beträchtliche Zugewinne erzielt – weniger in den krisengeschüttelten Staaten Südeuropas, sondern mehr in Europas Mitte und im Norden. Zwei Rechtsfraktionen wurden bereits gebildet, eine dritte könnte noch folgen.

25.04.2014

Heribert Schiedel

Die Freiheitliche Partei Österreichs

Zwischen Neonazismus und Normalisierung

Obwohl das „Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes“ (DÖW) die „Freiheitliche Partei Österreichs“ (FPÖ) 1993 zum ersten Mal als rechtsextrem qualifizierte und diese Einschätzung auch von Gerichten bestätigt wurde, konnte sie sich in Österreich bis heute nicht durchsetzen. Im Gegenteil, immer weniger Menschen sind bereit, die FPÖ als das zu bezeichnen, was sie ist. Dem kann leider auch die Tatsache des neuerlichen Rechtsruckes 2005 und der damit verbundenen personellen wie ideologischen Überschneidungen mit dem Neonazismus keinen Abbruch tun.

25.04.2014

Jörg Kronauer

„Kommunisten, Juden und Russen bekämpfen“

Die extreme Rechte in der Ukraine und der Maidan

Die extreme Rechte in der Ukraine hat bei den Maidan-Protesten eine bedeutende Rolle gespielt. Heute ist sie stärker denn je und sogar in der Regierung vertreten.

31.12.2013

Sebastian Frentzel

„Polens neue Generation“

Zum „Unabhängigkeitsmarsch“ am 11. November in Warschau und seinen Hintergründen

Im November 2013 fand in Warschau zum wiederholten Male der extrem rechte „Unabhängigkeitsmarsch“ (Marsz Niepodłegości) statt. Das stark frequentierte Event zeigt die dynamische Rechtsentwicklung, die Polens junge Generation prägt.

31.12.2013

„Wir können uns selbst verteidigen“

Interview mit Tomasz Lewinski

Am Rande des "Unabhängigkeitsmarsches" in Warschau fand ein offensichtlich von langer Hand geplanten Angriff auf zwei Wohnprojekte statt. LOTTA sprach mit einer Person, die den Angriff miterlebt hat.

04.07.2013

Marianthi Anastasiadou

Düstere Einsichten und Aussichten

Woraus schöpft die „Goldene Morgenröte“ (Chrysi Avgi) ihre Stärke?

Der plötzliche parlamentarische Wahlerfolg der „Chrysi Avgi“ 2012 in Griechenland bescherte dieser nazistischen Bande 18 Abgeordnete und steigerte die täglichen Provokationen ihrer Anhänger_innen innerhalb und außerhalb des Parlaments, oft auch außerhalb des Gesetzes. Solche Erfolge lassen fast automatisch eine Frage wieder aufkommen, die zwar immer wieder gestellt, gewöhnlich jedoch mit einer gewissen Verlegenheit behandelt wird: Woraus schöpft die „Chrysi Avgi“ ihre Stärke? Diese Frage ist von grundlegender Bedeutung, wenn wir die Dynamik dieser nazistischen Formation in der griechischen Gesellschaft und auf der politischen Bühne verstehen möchten.